SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus. | Foto: Frey

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.464× gelesen
Bauen

Bezirk überprüft die Statik aller 14 Containerbauten an Schulen

Mitte. Nach der Sperrung von drei im Amtsdeutsch "mobile Unterrichtsräume (MUR)" genannten Schulcontainern in Grundschulen in Steglitz-Zehlendorf prüfen die Hochbauämter jetzt alle Ergänzungsbauten.In Mitte stehen diese modularen Bauten, mit denen man in kurzer Zeit die Kapazitäten an Schulen erhöhen kann, an 14 Standorten; zehn Containerbauten im Altbezirk Wedding, drei in Tiergarten und einer in Mitte. Einer der mobilen Neubauten wurde von der Firma Kesting errichtet, deren Häuser in...

  • Mitte
  • 24.04.15
  • 386× gelesen
Politik

Neuer Chef bei der Pankower SPD: Mehrheit stimmte für Knut Lambertin

Pankow. Die Pankower SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Die Parteibasis sprach sich mit Mehrheit für den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Knut Lambertin aus.Der bisherige Kreisvorsitzende Alexander Götz hatte bereits vor einigen Wochen erklärt, dass er zum 31. März sein Amt niederlegt. Er wurde von der niedersächsischen Landesregierung zum Abteilungsleiter Kommunales im Innenministerium berufen. Neun Jahre hatte Götz den Kreisverband geführt. Der Kreisvorstand beschloss nach der...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 215× gelesen
Politik

Parkplätze statt Wohnungen? Erster Einwohnerantrag trifft bei Verordneten auf wenig Verständnis

Prenzlauer Berg. Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Zum ersten Mal wurde ein Einwohnerantrag zugelassen. Normalerweise können nur Verordnete Anträge in der BVV stellen. Manche Bürger nutzen deshalb die Möglichkeit, für ihre Anliegen Verordnete zu gewinnen, die dann für sie Anträge einreichen. Laut Bezirksverwaltungsgesetz gibt es aber noch eine andere Möglichkeit. Einwohner können auch unmittelbar einen Antrag stellen.Die Hürde: Mindestens 1000 Einwohner des Bezirks müssen...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.04.15
  • 221× gelesen
Bauen

"Kirche von Unten"in neuen Räumen: Verwaltung soll Umbau schnell genehmigen

Prenzlauer Berg. Das Jugend- und Sozialprojekt "Kirche von Unten" (KvU) soll vom Bezirksamt noch mehr unterstützt werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der SPD-Fraktion.Entstanden ist das Projekt im Umfeld des evangelischen Kirchentages 1987. Es leistete seitdem insbesondere jugend- und sozialpädagogische Arbeit. Nach Auslaufen seines Mietvertrages am alten Standort in Mitte zog die KvU im Januar 2014 in neue Räume in der...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.04.15
  • 490× gelesen
Kultur

Bezirksamt soll Partnerschaft mit einem Kiewer Bezirk aufnehmen

Pankow. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bezirk eine Städtepartnerschaft anbahnt. Diese soll mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingegangen werden.Der Maidan-Platz in Kiew sei das Symbol zweier Revolutionen, mit denen sich die ukrainische Bevölkerung für den Weg ihres Landes nach Europa entschieden habe, betont die Fraktionschefin Rona Tietje. Die Phase des Umbruchs in der Ukraine halte aber nach wie vor an. Noch immer sei die politische Zukunft in Teilen...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 124× gelesen
Politik

Sprechstunde im Wahlkreisbüro

Karow. Zu einer Sprechstunde lädt der Abgeordnete Rainer-Michael Lehmann (SPD) am 6. Mai von 17 bis 19 Uhr ins Bürgerbüro in der Achillesstraße 52 ein. Bürger sind willkommen, sich mit ihren Fragen, Anregungen oder Problemen an den Abgeordneten für ihren Wahlkreis Pankow-Nord zu wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.rainer-michael-lehmann.de. Bernd Wähner / BW

  • Buch
  • 23.04.15
  • 87× gelesen
Politik

Sprechstunden im Bezirksamt

Pankow. Zu einer Sprechstunde lädt die Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil (Die Linke), am Donnerstag, 7. Mai, von 16 bis 18 Uhr ins Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260, Raum 116, sein. Anmeldung unter 902 95 73 01. Am selben Tag steht auch die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD), Bürgern von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 333, in der Fröbelstraße 17, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung: 902 95 53 01....

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 121× gelesen
Kultur

Maifest im Bürgerpark

Pankow. Am 1. Mai von 13 bis 18 Uhr findet auf Festwiese im Bürgerpark an der Leonard-Frank-Straße das Pankower Maifest statt. Ausgerichtet wird es von der Pankower SPD. Geplant ist für diesen Nachmittag ein buntes Kinderprogramm mit Töpfern, Theater, Kinderschminken und Hüpfburg. Schüler und Lehrer der Musikschule werden auf der Festwiese musizieren, und der gemischte Chor Pankow wird im Rosengarten des Bürgerparks auftreten. Außerdem präsentieren sich auf dem Fest der Pankower Mieterverein,...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 961× gelesen
Politik

Bürgermeister im Gespräch

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am 7. Mai zu seiner Bürgersprechstunde ein. Ort ist ab 13 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157 im Rathaus an der Carl-Schurz-Str. 2-6. Für die Terminabsprache und zur besseren Vorbereitung sollten sich interessierte Spandauer unter Angabe eines Themenstichwortes unter 902 79 23 06 oder d.beck@ba-spandau.berlin.de anmelden. Ulrike Kiefert / uk

  • Spandau
  • 22.04.15
  • 102× gelesen
Politik
Kinderfarm-Gründerin Monika Münzner und Kinderfarm-Leiter Siggi Kühbauer. | Foto: Dirk Jericho
2 Bilder

Kampf um die Kinderfarm: Bezirk kündigt Trägerverein der Kinderfarm

Wedding. Die Streitigkeiten zwischen dem Jugendamt und dem Verein Weddinger Kinderfarm als Träger des Minitierparks eskalieren. Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) hat die Förderung eingestellt und den Verein aufgefordert, das Gelände an der Luxemburger Straße bis Ende April zu räumen.Siggi Kühbauer sitzt in seinem kleinen Büro, ganz entspannt und mit einem Lächeln im Gesicht. Draußen sind Eltern mit ihren Kindern, die auf Ponys reiten wollen. Weiter hinten misten Mädchen die Ziegenställe...

  • Wedding
  • 20.04.15
  • 1.687× gelesen
Politik

Sprechstunde mit Smentek

Gesundbrunnen. Sabine Smentek, Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, lädt am 30. April von 16 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Familienzentrum in der Wattstraße 16. Kinder, Jugendliche und ihre Familien können sich mit ihren Fragen, Sorgen und Anregungen direkt an die SPD-Politikerin wenden. Dirk Jericho / DJ

  • Gesundbrunnen
  • 20.04.15
  • 59× gelesen
Bildung

Diskussion zu Privatschulen

Gesundbrunnen. Der Kreisverband Mitte der SPD lädt am 6. Mai um 19 Uhr zu einem Diskussionsabend zum Thema Privatschulen. Die Veranstaltung mit den Titel "Privatschulen - Segen oder Fluch für unseren Kiez?" findet im Relais de Savanne in der Prinzenallee 33 statt. In Gesundbrunnen hat zum Beispiel im vergangenen Jahr die private Quinoa-Schule eröffnet, die vor allem Kindern aus sozialschwachen Familien eine hervorragende Bildungsperspektive bieten will. Wie diese Entwicklung zu deuten ist und...

  • Gesundbrunnen
  • 20.04.15
  • 148× gelesen
Soziales
Der Anblick, den es nicht mehr geben soll: Eine achtlos entsorgte Spritze. | Foto: Schubert
2 Bilder

Spritzenbox oder Druckraum? Neue Lösungsversuche für das Drogenproblem am Stutti

Charlottenburg. Ein kleiner Kasten im Gebüsch - das ist er also, der neue Entsorgungscontainer für Heroinspritzen. Da sich der Behälter bewährt hat, will Stadtrat Schulte weitere Exemplare platzieren lassen. Doch zur Debatte steht auch eine andere, umstrittene Möglichkeit.Dass es ständig in den Büschen raschelt, verwundert am Stuttgarter Platz niemanden mehr. Seit Jahren gilt der Kreuzungsbereich von Stadtbahn und U 7 als Umschlags- und Konsumplatz für harte Drogen - beim Erwerb und...

  • Charlottenburg
  • 20.04.15
  • 687× gelesen
Bauen

Experten informieren auf Kleingartenkonferenz der SPD über Versorgung

Wilhelmstadt. Die SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag) laden zur Kleingartenkonferenz am 29. April um 19 Uhr ins Vereinshaus des Bezirksverbands der Kleingärtner, Egelpfuhlstraße 35.Buchholz und Schulz freuen sich auf den Austausch: "Als Abgeordnete engagieren wir uns seit vielen Jahren im Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus für den dauerhaften Erhalt der mehr als 75 000 Kleingärten in Berlin." Trotzdem gebe es viele praktische Fragen, die mit...

  • Wilhelmstadt
  • 20.04.15
  • 220× gelesen
Politik

Bezirk meldet Wunschliste für das Senatsprogramm SIWA an

Spandau. Für das Senats-Programm "Infrastruktur wachsende Stadt" hat Spandau drei Schulen angemeldet. Weitere Maßnahmen sind als Nachrücker gelistet. Über die Prioritäten war im Vorfeld lange diskutiert worden.Der Bezirk hat seine Wunschliste für das neue Investitionsprogramm "Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt" (SIWA) eingereicht. Drei Schulen könnten davon profitieren. Die Schule am Staakener Kleeblatt und die Grundschule am Windmühlenberg sollen je 2,5 Millionen Euro bekommen....

  • Spandau
  • 20.04.15
  • 232× gelesen
  • 1
Soziales
Tatort City: In zentralen, verkehrsgünstigen Lagen - wie hier am Bahnhof Zoo - meldet das "Register" die meisten Vorfälle. | Foto: Schubert

Braune in bürgerlichen Kiezen: "Register" verzeichnet einen Anstieg rechtsradikaler Übergriffe

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie glauben an Nazis am Südpol, verbreiten ihre Parolen mit trendigen Stickern und tagen in unverdächtigen Lokalen: Die Rechtsextremen im Bezirk sind aktiv wie lange nicht, warnt das örtliche "Register". Und sie finden mehr Zuspruch in der Mitte der Gesellschaft.Faustschläge aus rechter Gesinnung. Angriffe auf Politikerbüros. Rassistische Beleidigungen. All das war 2014 in der City West keine Seltenheit. Was im Einzelnen geschah, beschreibt eine neue Analyse des...

  • Charlottenburg
  • 20.04.15
  • 1.643× gelesen
Kultur
Der Tafelständer vor dem alten Rathaus Wilmersdorf könnte Mitte 2016 um einen Namen reicher sein. | Foto: tsc

Bezirk plant Städtepartnerschaft mit Besiktas

Wilmersdorf. Am ehesten durch den Fußballclub Besiktas Istanbul bekannt, ist die Provinz im Herzen der türkischen Metropole eine Freundschaft wert, meinen die Bezirksverordneten und Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD).Binnen eines Jahres könnte die Partnerschaft besiegelt sein, nun, nachdem die BVV Zustimmung signalisiert. Spätestens aber zum Ende der Legislaturperiode möchte Naumann den Informationstafeln vor den Rathäusern ein weiteres Band des Bezirks zu einer Weltmetropole hinzufügen....

  • Charlottenburg
  • 20.04.15
  • 236× gelesen
Bauen
Architekt Andreas Becher zeigte im Stadtentwicklungsausschuss, wie er den Wohnraum möglichst schonend um die Grünfläche gruppieren will. | Foto: Schubert

Wie die Wiese verschonen? Neue Ideen für das Wohnungsbauvorhaben am Cornelsenweg

Schmargendorf. Schwierige Kompromisssuche: Das Unternehmen "Becker und Kries" präsentiert nun zwei elegantere Varianten zur Nachverdichtung seiner Siedlung an der Cornelsenweg-Wiese. Doch bei der Baumenge möchte man keine Abstriche machen - und die Anwohner bestehen auf den Erhalt ihres Biotops.Es ist eine Annäherung im Schneckentempo. Und obwohl auf Seiten der Initiative zur Rettung der Cornelsenweg-Wiese und auf derjenigen des Bauherren Bewegung erkennbar ist, bleiben die Widersacher im...

  • Schmargendorf
  • 20.04.15
  • 634× gelesen
Politik

Kreisparteitag beschließt Antrag auf kostenfeies WLAN und wählt Vorstand neu

Spandau. Der Bezirk soll mit kostenlosem WLAN ausgestattet und damit Vorreiter in Berlin werden. Das beschloss die CDU Spandau auf ihrem Kreisparteitag am 17. April.Die Spandauer Christdemokraten befürchten, dass die Außenbezirke beim Aufbau eines gesamtstädtischen WLAN-Netzes abgehängt werden könnten. Deshalb forderten sie auf ihrem Kreisparteitag Spandaus Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und die Zählgemeinschaft aus SPD und Grünen in der BVV zum Handeln auf. "In einem ersten Schritt soll...

  • Spandau
  • 20.04.15
  • 190× gelesen
Politik
Ab 15. Mai müssen sich Hundehalter an die verschiedenen Symbolen der neuen Hundeampel halten. | Foto: Martin

Aggressiv und emotionsgeladen: Diskussion zum Badeverbot für Hunde

Dahlem. "Ich möchte keinen Kompromiss", erklärte Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) zu Beginn des Bürgergesprächs am 15. April im Audimax der Freien Universität Berlin. Die Hälfte brach in laute Buh-Rufe aus, die anderen spendeten begeisterten Applaus. Emotionsgeladen war die Diskussion zur Neuregelung für Hunde an Schlachtensee und Krumme Lanke."Das ist eine Rechtfertigungsveranstaltung. Da ist doch alles schon entschieden", war zu hören. "Wir wurden ja gar nicht gefragt",...

  • Dahlem
  • 20.04.15
  • 334× gelesen
Kultur
Der Brandenburg-Tag findet 2015 bereits zum 7. Mal in Spandau statt. | Foto: Partner für Spandau

Touristische Highlights zum Brandenburg-Tag in der Altstadt

Spandau. Die "BUGA Havelregion 2015" und viele andere Reisegebiete präsentieren sich am 25. April auf dem Marktplatz in der Altstadt.Die Stadtfest-Saison in Spandau startet auch in diesem Jahr wieder mit dem "Brandenburg-Tag". Am 25. April präsentiert sich das Bundesland von 11 bis 18 Uhr mit seinen schönsten Urlaubs- und Freizeitangeboten. An den 40 Ständen ist für nahezu Jeden etwas dabei. Im Mittelpunkt steht diesmal die "BUGA Havelregion 2015". Wie man dort am einfachsten hinkommt, welche...

  • Spandau
  • 20.04.15
  • 178× gelesen
Soziales

Akteure und Anwohner der Altstadt säubern ihren Kiez

Spandau. In der Altstadt wird am 24. April fleißig gekehrt. Die gemeinsame Putzaktion mit lokalen Akteuren und Anwohnern soll den Frühling in die Stadt holen.Gemeinsames Aufräumen ist nicht nur in den eigenen vier Wänden eine gute Sache. Auch im Kiez kann gemeinschaftliches Anpacken das Wohlfühlklima verbessern. Genau das will die Initiative "Die Altstadt Spandau putzt sich heraus" erreichen, die am 24. April zur Reinigungsaktion in der Altstadt rund um die Carl-Schurz-Straße, den Markt und die...

  • Spandau
  • 20.04.15
  • 115× gelesen
Politik

Schilder weisen auf Kirche hin

Schöneberg. Vier Schilder rund um den Bayerischen Platz weisen seit dem 19. April auf die evangelische Kirchengemeinde "Zum Heilsbronnen" und ihre Öffnungs- beziehungsweise Gottesdienstzeiten und Angebote der "offenen Kirche" hin. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Gemeinde einen entsprechenden Antrag beim Bezirksamt gestellt. Nach "einigem zähen Ringen und viel beschriebenem Papier" konnte sie mit einem Festakt in Anwesenheit von Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Hinweisschilder...

  • Schöneberg
  • 20.04.15
  • 98× gelesen
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