SPD

Beiträge zum Thema SPD

Verkehr

Neuer Expressbus gefordert

Charlottenburg. Eine neue Express-Buslinie von Charlottenburg-Nord in die City-West soll die Linie X9 ersetzen. Das fordert die SPD-Fraktion. Jahrelang konnten die Anwohner aus Charlottenburg-Nord und dem Mierendorff-Kiez mit dem Expressbus X9 direkt und ohne Umstieg zum Bahnhof Zoo fahren. Mit der Schließung des Flughafens Tegel wurde die Linie eingestellt. In der Folge müssten die Anwohner nun entweder umständlich mit der U-Bahn oder S-Bahn fahren oder eine wesentliche längere Busfahrt mit...

  • Charlottenburg
  • 09.12.22
  • 169× gelesen
Politik
Die Sanierung der Neuen Halle Krumme Straße wird aufwendig, teuer und zieht sich hin. Die SPD-Fraktion fordert schnelle Lösungen. | Foto: K. Rabe

Wohnungen über der Schwimmhalle
SPD-Fraktion fordert Lösungen für Neue Halle

Die Neue Halle des Stadtbades Charlottenburg in der Krumme Straße ist dicht und wird auch nach dem Sommer geschlossen bleiben. Grund ist der dringende Sanierungsbedarf. Eine kurzfristige Wiedereröffnung ist nicht in Sicht. Jetzt fordert die SPD-Fraktion in der BVV Lösungen für eine schnelle Sanierung der Halle. Nach derzeitigem Stand kann mit einer Sanierung der Neuen Halle nicht vor dem Jahr 2027 begonnen werden. Für die Berliner Bäderbetriebe (BBB) steht die Sanierung der Charlottenburger...

  • Charlottenburg
  • 28.06.22
  • 173× gelesen
Bauen

Protest gegen Abriss
Bürgerinitiative will bezahlbaren Wohnraum erhalten

Das Bezirksamt soll den Abriss von Wohnhäusern an der Windscheidstraße stoppen. Das fordert die „MieterWerkStadt Charlottenburg“. Die „MieterWerkStadt“ ist eine Bürgerinitiative im Klausenerplatz-Kiez und kämpft gegen den Mietenwahnsinn und für mehr Milieuschutz. Mobil machen die Engagierten jetzt gegen den geplanten Abriss von Wohnungen in der Windscheidstraße 3 und 3a. Ein Investor hatte das Haus 2017 gekauft und den Mietern angekündigt, den Nachkriegsbau sanieren zu wollen. „Nachdem der...

  • Charlottenburg
  • 30.04.21
  • 392× gelesen
  • 2
Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.  | Foto: Matthias Vogel

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11. Dezember...

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 237× gelesen
Politik

SPD: Neue Führungsriege

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die SPD-Fraktion der BVV hat während ihrer jüngsten Sitzung ihren Vorstand neu gewählt. Nach sechs Jahren an der Spitze hatte der Fraktionsvorsitzende Holger Wuttig sein Amt niedergelegt. Seine bisherige Stellvertreterin Constanze Röder wurde mit großer Mehrheit zur neuen Fraktionsvorsitzenden und Wolfgang Tillinger, bis dato Beisitzer im Vorstand, zu ihrem Stellvertreter gewählt. Lothar Saßen bleibt der Fraktion als weiterer Stellvertreter erhalten. Beisitzerin...

  • Westend
  • 07.09.17
  • 171× gelesen
Politik

SPD will Schallschutz

Wilmersdorf. Einer der lautesten Orte im Bezirk könnte durch die Elektrifizierung des Güterinnenrings noch lauter werden. Der Bundesplatz braucht deshalb aus Sicht der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ein Schallschutzkonzept, das alle Lärmquellen, auch die Stadtautobahn, abschirmen hilft. Und ein solches Konzept soll das Bezirksamt möglichst bald anstoßen. Den entsprechenden Antrag hat die SPD nun eingebracht. tsc

  • Charlottenburg
  • 21.05.17
  • 41× gelesen
Politik

Runder Tisch zum Drogenproblem

Charlottenburg-Wilmersdorf. In schwankender Schwere zieht sich entlang der U-Bahnlinie 7 das Problem von Drogenverkauf und Konsum durch die Jahre. Schon mehrfach hatten Polizei, Bezirk und Anwohner bei einem Runden Tisch ihre Erkenntnisse geteilt. Jetzt fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der BVV die Wiedereinführung dieser Institution. Noch im ersten Halbjahr dieses Jahres soll die Verwaltung den Runden Tisch neu anberaumen und Termine für erste Sitzungen nennen. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.02.17
  • 81× gelesen
  • 1
Politik

Feriencamp noch nicht finanziert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es gehört zu den traditionsreichsten Sommerferienangeboten des Bezirks. Aber Jahr für Jahr müssen Kinder und Jugendliche um die Reise ins hessische Kirchvers bangen. Auch 2017 scheint die Finanzierung noch nicht festzustehen. Deshalb fordern die Fraktionen von SPD und CDU in einem gemeinsamen Antrag das Bezirksamt auf, die Ferienerholungsmaßnahme "Kinder in Luft und Sonne“ spätestens bis Ende März offiziell zu sichern. tsc

  • Charlottenburg
  • 16.02.17
  • 28× gelesen
Politik

Neue Verordnete rücken nach

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahresende gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung nach der Neuwahl am 18. September abermals vier neue Namen. Es handelt sich um die Nachrücker für die beiden Stadträte der SPD und der CDU, die zuvor als einfache Bezirksverordnete ins Parlament kamen und dann in die Verwaltungsposten aufstiegen. Bei der SPD nehmen Martin Burth und Christine Timper die freien Plätze der Verordneten ein. Und bei der CDU sind es Gesina Gesa und Detlef Wagner. Insgesamt hat die...

  • Charlottenburg
  • 23.12.16
  • 92× gelesen
Politik
Prägend für Atmosphäre und Kaufverhalten: die Weihnachtsbeleuchtung in der City West. Doch wer dafür ab 2019 aufkommt, ist noch ungewiss. | Foto: Thomas Schubert

Bezirkspolitiker warnen: Weihnachtsbeleuchtung und Klos auf der Kippe

Charlottenburg-Wilmersdorf. 230 Kilometer lange Lichterketten lassen den Kurfürstendamm heller strahlen als manche Landebahn. Doch dieses Ambiente ist nun wegen einer Neuregelung des Sponsorings bedroht. Müssen Geschäftsleute bald selber blechen? Zweimal noch weihnachtet es in vollem Glanz. Ab 2019 aber müssen Politiker in Sachen Weihnachtsbeleuchtung in der City West und auf der Reichsstraße umdenken. Denn dann bekommen sie die Festbeleuchtung auf den Magistralen womöglich nicht mehr...

  • Charlottenburg
  • 19.12.16
  • 231× gelesen
Politik
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 656× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 718× gelesen
Politik
Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

  • Charlottenburg
  • 24.10.16
  • 345× gelesen
Politik

SPD nominiert Annegret Hansen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rund 25 Prozent der Stimmen errang die SPD bei der Wahl zu Bezirksverordnetenversammlung am 18. September und stellt damit die stärkste Fraktion. Traditionell damit verbunden ist das Anrecht, einen Vorsteher zu nominieren. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl benannte die Fraktion Annegret Hansen als Kandidatin. Sie war bislang Stellvertreterin der Vorsteherin Judith Stückler (CDU) und könnte das Verhältnis nun umkehren. Den Vorstand der neuen 15-köpfigen...

  • Charlottenburg
  • 29.09.16
  • 110× gelesen
Politik
Alle Gegner distanziert: Die Sozialdemokraten um Reinhard Naumann feierten im Charlottenburger Rathaus einen Wahlsieg, den ihnen ihre Kritiker nicht zugetraut hatten. | Foto: Thomas Schubert

Naumann bleibt Bürgermeister: SPD schlägt CDU – FDP stärker als AfD

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rot-Rot-Grün auch in der City West? Mit 25,1 Prozent wird die SPD bei der BVV-Wahl 2016 klar stärkste Kraft. Doch gemeinsam mit den Grünen hat sie nur 27 der 28 Posten zur Wahl des Bürgermeisters. Also ringt Amtsinhaber Reinhard Naumann um ein Dreierbündnis – oder um Rot-Schwarz. Als das Endergebnis feststand, blickte der Wahlsieger zuerst auf die AfD. „Wir haben die Weltoffenheit verteidigt“, erklärte Charlottenburg-Wilmersdorfs Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann...

  • Charlottenburg
  • 23.09.16
  • 573× gelesen
Politik

NPD bleibt bei Wahl außen vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

  • Charlottenburg
  • 29.07.16
  • 103× gelesen
Soziales
Kein Beistand von oben: Annette Tafel und Mario Georgi müssen ihr Nachbarschaftshaus ohne Zuwendungen des Bezirks zukunftsfest machen. | Foto: Schubert

Das Bangen geht weiter: Antrag zum Erhalt des Nachbarschaftshauses abgelehnt

Charlottenburg. Haben soziale Angebote am Lietzensee noch eine Zukunft? Mehr als 1000 Unterstützer hoffen darauf - aber ihre Forderung, dass der Bezirk dem Nachbarschaftshaus beistehen soll, ist nun gescheitert. Kein Grund zur Verzweiflung: Für die Rettung gibt es noch einen Plan B.Die Zielzahlen soll man verfehlt haben. Über diesen Vorwurf schüttelt Annette Tafel immer noch den Kopf. Als die Geschäftsführerin des Nachbarschaftshauses vom Senat eine Mitteilung erhielt, dass die Finanzierung des...

  • Charlottenburg
  • 27.04.15
  • 366× gelesen
  • 1
Kultur
Der Tafelständer vor dem alten Rathaus Wilmersdorf könnte Mitte 2016 um einen Namen reicher sein. | Foto: tsc

Bezirk plant Städtepartnerschaft mit Besiktas

Wilmersdorf. Am ehesten durch den Fußballclub Besiktas Istanbul bekannt, ist die Provinz im Herzen der türkischen Metropole eine Freundschaft wert, meinen die Bezirksverordneten und Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD).Binnen eines Jahres könnte die Partnerschaft besiegelt sein, nun, nachdem die BVV Zustimmung signalisiert. Spätestens aber zum Ende der Legislaturperiode möchte Naumann den Informationstafeln vor den Rathäusern ein weiteres Band des Bezirks zu einer Weltmetropole hinzufügen....

  • Charlottenburg
  • 20.04.15
  • 231× gelesen
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