SPD

Reinickendorf. Nach der Premiere im vergangenen Jahr vergibt die SPD-Abgeordnete Bettina König auch 2024 einen Rotfuchs-Ehrenamtspreis für Reinickendorf-Ost. Er wird an Personen, Vereine oder Institutionen verliehen, die sich dort in besonderer Weise ehrenamtlich für andere einsetzen. Bewerbungen werden bis zum 31. August angenommen. Es können Menschen oder Einrichtungen vorgeschlagen werden, aber auch sich selbst. Erwartet wird allerdings jeweils eine kurze Begründung. Die Vorschläge können...

Reinickendorf. Im Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Bettina König, Amendestraße 104, findet am Dienstag, 13. Februar, von 16 bis 18 Uhr eine Mietersprechstunde statt. Fragen beantwortet Thomas Suckow, ehrenamtlicher Mietexperte des Berliner Mietervereins. Es werden Termine für je 15 Minuten vergeben. Anmeldung unter der Telefonnummer 030/40 72 43 36 oder E-Mail: info@bettina-koenig.de. tf

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König vergibt in diesem Jahr zum ersten Mal einen "Rotfuchs" genannten Ehrenamtspreis für Menschen in Reinickendorf-Ost. Damit soll besonderer Einsatz für die Allgemeinheit gewürdigt werden. Bis zum 27. August werden Vorschläge angenommen. Personen und Organisationen können sich selbst oder andere vorschlagen. Erwartet wird jeweils eine kurze Begründung. Einzureichen sind die Bewerbungen entweder persönlich oder per Post an das Bürgerbüro Bettina...

Reinickendorf. Im Büro der SPD-Abgeordneten Bettina König in der Amendestraße 104 findet am Dienstag, 21. Juni, die nächste Rentensprechstunde statt. Sie wird zwischen 15 und 16.30 Uhr von Helmfried Hauch, ehrenamtlicher Versichertenberater der Deutschen Rentenversicherung Bund, durchgeführt. Eine Anmeldung ist erforderlich unter der Telefonnummer 030/40 72 43 36, E-Mail: info@bettina-koenig.de. tf

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

von Christian Schindler Die Berliner SPD hat auf ihrem Parteitag am 11. November beschlossen, Tochterfirmen von Charité und des an der Aroser Allee 72 ansässigen Vivantes-Konzerns zu rekommunalisieren und die Beschäftigten in den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu überführen. Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Reinickendorfer Abgeordnete, Jörg Stroedter: „Der Beschluss ist mehr als nur ein Zeichen an die Beschäftigten, die...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Reinickendorf. Jörg Stroedter bleibt Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kreisdelegiertenversammlung. Stroedter ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Delegierten wählten am 13. März zudem den neuen Kreisvorstand: Stellvertreter sind nun Jutta Küster und Gerald Walk, als Kassiererin wurde Carmen Regin im Amt bestätigt. Zum neuen Schriftführer im SPD-Kreisvorstand wurde Marco Käber gewählt. SPD-Kandidat...

Waidmannslust. Der Abgeordnete und Vorsitzende der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter, bietet am 16. September von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro am Waidmannsluster Damm 149 an. Um eine vorherige Anmeldung unter  70 17 80 34 wird gebeten. CS

Wittenau. Im Rahmen ihrer Reinickendorfer Politikgespräche fragt die SPD am 26. Juni ab 19.30 Uhr in ihrem Fraktionssaal im Zimmer 230 im Rathaus-Altbau, Eichborndamm 215-239: „Fliegt uns Europa um die Ohren?“. Als Gesprächspartnerin steht Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, zur Verfügung. Sie ist seit 2014 Europa-Parlamentarierin. Unter anderem geht es um die Zukunft des Euro. CS

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Reinickendorf. Läden und Geschäfte, die lange leer stehen, können die Attraktivität einer Geschäftsstraße erheblich mindern. Davon ist auch Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) überzeugt. Um längeren Leerstand zu vermeiden, hat das Bezirksamt jetzt ein Projekt initiiert, das ungenutzten Gewerberaum erfasst und dokumentiert. Für sinnvoll hält der Stadtrat auch attraktive Zwischennutzungen, um einen Imagegewinn für den Standort zu erreichen. "So könnte zum Beispiel die Ausstellung von...