SPD

Spandau. Im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche des SPD-Bundestagsabgeordneten Helmut Kleebank gibt es am Dienstag, 17. September, die Möglichkeit zu einem Besuch des Müllheizkraftwerks Ruhleben der BSR. Die Werksführung findet von 11 bis 13 Uhr statt. Teilnehmer können sich bis zum 25. August anmelden: 030/22 77 81 12 oder E-Mail: helmut.kleebank.wk@bundestag.de. tf

Spandau. Die Bezirks-SPD lädt am Sonnabend, 9. September, zu ihrem Sommerfest in den Wröhmännerpark. Ab 14 Uhr gibt es ein Bühnenprogramm mit Musik, Unterhaltung und politischen Gesprächen zu aktuellen Themen. An Spielmöglichkeiten für Kinder ist ebenfalls gedacht. Der Eintritt ist frei. tf

Spandau. Im Rahmen seiner zweiten Nachhaltigkeitswoche lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank am Dienstag, 12. September, zu zwei Werkführungen durch das Kraftwerk Reuter-West in Haselhorst ein. Sie finden von 10 bis 12 Uhr sowie von 17 bis 19 Uhr statt. Bei den Rundgängen geht es vor allem darum, welche Rolle das von Vattenfall betriebene Kraftwerk bei der Energie- und Wärmewende in Berlin spielt. Teilnehmer können sich bis 25. August anmelden unter der Telefonnummer...

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Raed Saleh lädt am 11. März im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ zum Dialog und einer Mitmachaktion ein. Das Tagesprogramm beginnt um 11 Uhr mit einer Pflanzaktion gemeinsam mit der Nachbarschaftshilfe im Falkenhagener Feld. Dort bringt der Berliner SPD-Fraktionschef seine Blumenzwiebelspende unter die Erde. Wer mitpflanzen will, kommt in den Kandeler Weg 1. Um 12 Uhr geht es mit einer mobilen Sprechstunde an der Ecke Siegener Straße und...

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

Spandau. Um das aktuelle Klimaschutzpaket 2030 geht es am 18. November bei einer Diskussionsveranstaltung im Paul-Schneider-Haus. Auf dem Podium sitzen die SPD-Politiker Klaus Mindrup (Bundestag), Daniel Buchholz (Abgeordnetenhaus) und Swen Schulz (Bundestag). Beginn ist um 18.30 Uhr an der Schönwalder Straße 23. uk

Spandau. Um den „Sozialstaat als Partner“ geht es bei einer Podiumsdiskussion am Montag, 3. Juni, im Seniorenklub Lindenufer. Über eine Reform des Sozialstaates diskutieren der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) und die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast. Los geht es um 20 Uhr an der Mauerstraße 10a. uk

Spandau. Über die Zukunft Europas wird am 3. April im Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Straße 23, diskutiert. Auf dem Podium sitzen der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD), die Jusos-Vorsitzende Annika Klose, der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, und der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Themen sind unter anderem der Brexit, die Gefahr des Wettrüstens für Europa, die Jugendarbeitslosigkeit, Soziales, Populismus und die neue Rechte. Los geht es um 19 Uhr....

Spandau. Zur „Fraktion vor Ort“ lädt die Berliner SPD im April die Spandauer zu zwei Terminen ein. Am 1. April steht am Stammtisch im „Spandauer Kater“ der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion Carsten Schneider ab 19 Uhr zu Gesprächen bereit. Die Gaststätte ist an der Seeburger Straße 15 zu finden. Und am 3. April ist die Berliner SPD mit ihrem Fraktionschef Raed Saleh Am Kolk mit einem Infostand vor Ort. Diskutiert werden kann dort ab 19 Uhr. uk

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

Spandau. Die Fraktionen von SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wünschen sich vom Bezirksamt ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Es möge den Bedarf für die Anbindung Spandaus ans Berliner Straßenbahnnetz ebenso untersuchen, wie die Möglichkeiten, den Busverkehr zu verbessern oder auch S- und U-Bahnlinien zu verlängern, heißt es im gemeinsam Antrag. Die Fraktionen begründen ihren Vorstoß mit der wachsenden Einwohnerzahl, die Auswirkungen auf den...

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...