SPD

Treptow-Köpenick. Die nächste telefonische Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am Donnerstag, 15. August, statt. Bürger können unter der Telefonnummer 030/902 97 23 00 ihre Anliegen von 15 bis 16.30 Uhr vorbringen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. uma

Treptow-Köpenick. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ana-Maria Trăsnea lädt am Dienstag, 9. Januar, zu ihrer ersten telefonischen Bürgersprechstunde im neuen Jahr ein. Von 10 bis 12 Uhr können sich Bürger sowohl mit bundespolitischen als auch lokalen Themen melden unter der Telefonnummer 030/22 77 12 16. Anmeldung unter ana-maria-trasnea.berlin/sprechstunden. PH

Grünau. Der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach möchte das Eckhaus an der Regattastraße und Büxensteinallee unter Denkmalschutz stellen lassen und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Das Gebäude gewährleiste die Klammer zwischen dem ehemaligen Kino Europa und dem Café Liebig. „Weiterhin stellt es zum Restbestand Denkmal Riviera auf der anderen Straßenseite die Sichtbeziehung her und gewährleistet den historischen Kern von Grünau, nachdem auch das älteste Haus neben Café Liebig nach...

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte bieten in diesem Jahr noch Bürgersprechstunden an. Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, ist am 18. Dezember von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 22 02. Die letzte Sprechstunde des Jahres hält Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) am 27. Dezember von 10 bis 12 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, ab. Geschanowski ist für...

Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hält seine nächste Bürgersprechstunde ab am 26. Juli von 10 bis 11.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

Köpenick. Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, lädt am 18. April von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, ein. Anmeldung unter der Rufnummer 902 97 22 02. Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Jugend und Soziales, hält seine nächste Bürgersprechstunde am 23. April von 16 bis 17.30 Uhr am Groß-Berliner Damm 154, Raum 122, ab. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 61 00....

Oberschöneweide. Seit Jahren wird die Zukunft des Arbeitslosengeldes II, auch Hartz IV genannt, debattiert. Über mögliche Veränderungen sprechen der SPD-Wahlkreisabgeordnete Lars Düsterhöft und die Geschäftsführerin des Jobcenters Treptow-Köpenick, Monika Bunge, am 10. Februar im Rahmen des traditionellen SPD-Frühschoppen miteinander. Ort: Industriesalon Schöneweide, Reinbeckstraße 9, Beginn ist um 10 Uhr, der Eintritt ist frei. RD

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen finden die ersten Bürgersprechstunden des Bezirksamts im neuen Jahr statt. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Sport, Kultur und Schule, ist am 14. Januar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 209, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 42 71. Der für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) hält seine Sprechstunde am 16. Januar von 15 bis 17 Uhr im...

Köpenick. Das Bürgerbüro von SPD-Abgeordnetenhausmitglied Tom Schreiber ist beschädigt worden. Eine Streife des Zentralen Objektschutzes der Polizei hatte am 1. Oktober gegen 9 Uhr Schäden entdeckt. Teile einer an der Hauswand angebrachten Leuchttafel waren herausgebrochen worden. Die Ermittlungen führt der Polizeiliche Staatsschutz. RD

Oberschöneweide. Abgeordnetenhausmitglied Lars Düsterhöft (SPD, Wahlkreis Oberschöneweide, Niederschöneweide und Johannisthal) hält jeweils montags von 14.30 bis 17.30 Uhr in der Ansprechbar in der Siemensstraße 15 seine Bürgersprechstunde ab. An gleicher Stelle werden auch kostenlose Nachhilfe für Schüler, Mietersprechstunde mit einer Rechtsanwältin und an jedem ersten Sonnabend im Monat ein kostenloses Kiezfrühstück angeboten. Nähere Informationen unter 88 49 09 21. RD

In den nächsten Tagen laden gleich drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Anfang macht Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt. Er ist am 8. März von 15 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung unter 902 97 32 66. Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Sport und Schule, hält ihre Sprechstunde am 12. März von 14 bis 15 Uhr in der Musikschule Köpenick, Freiheit 15, ab, Anmeldung...

Baumschulenweg. Der SPD-Ortsverein Baumschulenweg hat turnusmäßig den Vorstand gewählt. Als Abteilungsvorsitzender wurde Andy Jauch bestätigt, Stellvertreterin ist wie bisher Josefine Weinhold. Neu im Vorstand sind als weitere Stellvertreter Julia Dittmar und Peter Groos. RD

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im Bundesinnenministerium beschäftigt. RD

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Treptow-Köpenick. Der SPD-Kreisverband des Bezirks hat einen neuen Vorstand gewählt. Kreisvorsitzender ist weiterhin Oliver Igel. Zu Stellvertretern wurden Ellen Haußdörfer, Alexander Freier und Dunja Wolff gewählt, Kreiskassierer ist Ralf Thies. Im Vorstand sind insgesamt 32 Mitglieder aus allen Ortsteilen des Bezirks vertreten. RD

Köpenick. Das Register Treptow-Köpenick dokumentiert seit Jahren rechtsextreme, antisemitische oder rassistisch motivierte Vorfälle. Neben Straftaten werden dabei auch niedrigschwellige Vorfälle wie das Kleben von Propagandaaufklebern oder das Rufen von braunen Parolen aufgezeichnet. Jetzt übernimmt das Kreisbüro der SPD die Funktion einer Meldestelle. Auch dort können Meldungen über entsprechende Vorfälle abgegeben werden, auf Wunsch auch anonym. Das Büro befindet sich in der Grünauer Straße...