SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

"Lebensqualität für alle"
SPD ruft zu sofortigem Handeln auf

"Es geht um mehr als nur Straßen, Schulen und ärztliche Versorgung– es geht um das Herz im Stadtteil Hohenschönhausen und die Zukunft seiner Bewohnerinnen und Bewohner": Mit einem Sofort-Programm fordert die SPD Lichtenberg umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur vor Ort. Hintergrund ist die vom Senat geplante Unterbringung von Geflüchteten in einer Hotelanlage an der Landsberger Allee, die die bereits angespannte Lage verschärfen könnte. Es muss eine Lösung gefunden werden, die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 31.08.24
  • 144× gelesen
Politik

Ärger über witzlose Flyer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beim Blick auf die neuen Flyer des Jugendamtes stört sich die SPD-Fraktion an der wenig ansprechenden Gestaltung. Deshalb fordert sie nun in einem Antrag eine kind- und jugendgerechte Aufmachung. Nur so könne man Interesse bei der eigentlichen Zielgruppe wecken. „Gerade bei den Hilfsangeboten der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste (RDS) ist es dringend von Nöten, diese so darzustellen, dass Kinder und Jugendliche bei Hilfebedarf diese auch wahrnehmen können“,...

  • Charlottenburg
  • 24.09.15
  • 182× gelesen
Soziales
Dieser Neubau stört augenscheinlich einige selbsternannte Kiezschützer. | Foto: KEN

Unbekannte hetzen gegen neue Bewohner in der Crellestraße

Schöneberg. "Stadt der Vielfalt", "The Place To Be", wo "Willkommenskultur" gepflegt wird: So will sich Berlin der Welt präsentieren. Dass dies nicht immer und nicht überall gilt, zeigt ein Pamphlet im Crellekiez.Gegen die Bewohner des Neubaus in der Crellestraße 22a haben Unbekannte plakatiert. Die anonyme Hetzschrift beschimpft die neuen Bewohner als "Geldsäcke", die gerade ihre "Gemächer" bezogen haben und sich darauf freuten, "den pittoresken Crelle-Kiez zu genießen". "Ihr habt reichlich...

  • Schöneberg
  • 01.06.15
  • 3.270× gelesen
  • 1
Politik

Tempolimit reicht nicht

Kaulsdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung möchte die Anwohner der Uckermarkstraße vor Durchgangsverkehr schützen. Das Bezirksamt wurde aufgefordert zu prüfen, welche Maßnahme zur Verkehrsberuhigung auf der Uckermarkstraße zwischen Iselbergstraße und Grottkauer Straße sinnvoll ist. Die schmale Anliegerstraße wird laut der SPD-Fraktion gern von Anwohnern der benachbarten Großsiedlung als Abkürzung genutzt. Sie fahren über die Uckermarkstraße und Iselbergstraße in Richtung Mahlsdorf, um die...

  • Kaulsdorf
  • 28.05.15
  • 152× gelesen
Politik
Gratwanderung am Abgrund: In der Kolonie Oeynhausen harren die Gärtner weiterhin der politischen Entscheidungen. | Foto: Schubert

Nach zehntem Gutachten: Neubewertung des Falls Oeynhausen

Schmargendorf. Kann man die Kleingärten sichern, ohne ein Entschädigungsrisiko auszulösen? Das Oeynhausen-Gutachten von CDU und Piraten legt genau das nahe. Und das Bezirksamt lässt eigene Juristen wieder prüfen.Analyse Nummer zehn liegt auf den Tischen - und wieder dreht sich die Angelegenheit im Kreise. Sollte der Grundstückseigentümer des Oeynhausen-Areals keine Wohnungen bauen dürfen, wie hoch wäre dann der Schadensersatz? Um diese existenzielle Frage balgen sich die Fraktionen im...

  • Schmargendorf
  • 28.05.15
  • 338× gelesen
  • 1
Soziales
Statt Rasen gibt es jetzt nur noch nackten Boden. | Foto: privat

Der Rasen auf dem Schulhof ist weg

Köpenick. Seit einem halben Jahr hat die Amtsfeld-Grundschule eine Filiale an der Salvador-Allende-Straße. Das Gebäude strahlt schmuck wie am ersten Tag, der Garten ist allerdings bereits abgewirtschaftet.Leser Paul Schneider (Name geändert) hat uns ein paar Fotos geschickt. "In wenigen Wochen war der Rasen in Teilen des Schulhofs verschwunden. Die Kinder müssen ja dort trotzdem spielen. Unser Sohn kommt schwarz wie vom Kohlenhof nach Hause", berichtet er. Schneider vermutet, dass der Rasen...

  • Köpenick
  • 28.05.15
  • 603× gelesen
Politik

BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 274× gelesen
Kultur
Wird die Schloßstraße für einen Sonntag zur Feiermeile, muss die Straße gesperrt werden. Das kann teuer werden. | Foto: K. Menge
2 Bilder

Schloßstraße soll 2015 an einem Sonntag zur Festmeile werden

Steglitz. Die Bezirksverordnetenversammlung hat grünes Licht für ein Straßenfest auf der Schloßstraße gegeben. Mehr als ein Jahr wurde darüber diskutiert, im April ein Beschluss gefasst. Das Fest soll an einem Sonntag stattfinden. Dazu muss die Schloßstraße für den Verkehr gesperrt werden.SPD, CDU und Grüne haben das Bezirksamt mit der Durchführung des Straßenfestes beauftragt. Es soll noch in diesem Jahr in der Schloßstraße stattfinden. Sie versprechen sich von dem Fest eine Steigerung der...

  • Steglitz
  • 21.05.15
  • 853× gelesen
Kultur
Zum zweiten Todestag von Wladimir Gall hatten sich am 9. September 2013 viele seiner deutschen Freunde vor der Zitadelle versammelt. | Foto: Christian Schindler
2 Bilder

Umstrittene Erinnerung an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Zur Erinnerung an den sowjetischen Offizier Wladimir Gall, der am 1. Mai 1945 die kampflose Übergabe der Zitadelle aushandelte, soll es eine neue Plakette links am Eingang der Festung geben.Das haben die Bezirksverordneten am 20. Mai mit den Stimmen von SPD, GAL und dem Einzelverordneten der Linken, Dirk Großeholz beschlossen. Wie berichtet, hatte das Amt für Weiterbildung und Kunst von Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) Ende April eine Kunststofftafel im Durchgang zum Innenhof der...

  • Haselhorst
  • 21.05.15
  • 384× gelesen
Bauen
Seit mehr als einem halben Jahr das gleiche Bild. Noch nicht einmal halb fertige Rohbauten auf dem Baufeld Möckernkiez. | Foto: Frey

Wie soll es auf dem brachliegenden Baufeld Möckernkiez weitergehen?

Kreuzberg. Einige nicht einmal halb fertige Gebäude stehen auf dem Grundstück. Seit Herbst 2014 wird an ihnen nicht mehr gearbeitet. Auch sonst tat sich seither nichts mehr auf dem Baufeld Möckernkiez.Dabei gilt das Vorhaben an der Ecke Möckern- und Yorckstraße als ein Vorzeigeprojekt. 400 Wohnungen sollen hier entstehen, dazu eine Kita sowie Räume für weitere Nachbarschaftseinrichtungen. Viele Fürsprecher im Bezirk hatte das Projekt aber vor allem deshalb, weil dort statt eines...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 695× gelesen
Politik
Gegen zusätzliche Schüler haben Kinder, Eltern und Lehrer auch bereits mit zwei Demonstrationen protestiert. | Foto: Frey

Hat sich der Bezirk bei der Schulplanung verrechnet?

Kreuzberg. Die zusätzliche Aufnahme von Schülern in der Hunsrück-Grundschule schlägt weiter Wellen. Am 28. Mai soll es dazu wieder eine Gesprächsrunde geben.Wie berichtet sieht die Schule ihr pädagogisches Konzept durch eine weitere erste Klasse in Gefahr. Denn das würde auch Abstriche beim bisher großzügigen Raumangebot bedeuten. Aber resultiert der Mehrbedarf an Plätzen einfach daraus, dass das Schulamt von einer zu geringen Schülerzahlen ausgegangen ist und sich deshalb verrechnet hat?...

  • Kreuzberg
  • 18.05.15
  • 612× gelesen
Bauen
Die Schule am Berlinickeplatz muss wohl noch einige Jahre warten, bis es mit dem Ausbau losgehen könnte. | Foto: HDK

Umbau der Schule am Berlinickeplatz weit verschoben

Tempelhof. Bei der einstigen Werner-Stephan-Schule, jetzige 13. Integrierte Sekundarschule (ISS) und künftige Schule am Berlinickeplatz, Alt-Tempelhof 53-57, passen das neue inhaltliche Konzept und die alte, 1908 entstandene und stark sanierungsbedürftige Form offenbar nicht zusammen.Das im November von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossene Konzept beinhaltet hauptsächlich den Ausbau zu einer vier- bis fünfzügigen ISS inklusive Neubau von Fachräumen, Mensa mit Freizeiträumen und...

  • Tempelhof
  • 18.05.15
  • 1.434× gelesen
Politik

Rechnungshof rügt die Kosten der Gatower Feuerwache

Gatow. Der Landesrechnungshof hat die Senatsbauverwaltung aufgefordert, die Finanzierung von Neubauten sorgfältiger zu prüfen, und benennt als Beispiel die 2013 bezogene neue Feuerwache in Gatow.Der Bau der neuen Feuerwache an der Gatower Straße 333 war für den Spandauer Süden von großer Bedeutung. Im alten, denkmalgeschützten Gebäude im Gatower Dorfkern war noch nicht einmal Platz für alle Gerätschaften der Brandschützer. Jahrzehnte forderten sie wie auch die Kommunalpolitik eine Verbesserung....

  • Gatow
  • 18.05.15
  • 173× gelesen
Politik
Schöne Ecken - aber auch jede Menge Schmuddel: Auf dem Olivaer Platz fällt es schwer, einen vorzeigbaren Zustand zu bewahren. | Foto: Schubert

Olivaer Platz: Initiative unterstellt absichtliche Verwahrlosung

Wilmersdorf. Wildwuchs, Vermüllung, Pinkelecken - und Behörden, die dem Verfall zusehen? Die Bürgerinitiative am Olivaer Platz vermutet hinter den Abbauerscheinungen Stimmungsmache für den Komplettumbau. Wird aus Willkür an der Pflege gespart?Blütenduft und Uringeruch, Unrat in sprießenden Beeten. Und ein Spielplatz, vor dem sich Kinder gruseln. Der Ist-Zustand des Olivaer Platzes. Und womöglich auch ein Soll-Zustand? Mit diesem Verdacht trägt sich in diesen Tagen die Anwohnerinitiative um...

  • Wilmersdorf
  • 18.05.15
  • 443× gelesen
  • 2
Politik

Ringen um die Ringnes-Schule

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....

  • Heiligensee
  • 15.05.15
  • 141× gelesen
Bauen
Die Jülicher Straße wird zwei Jahre lang Umleitungsstrecke. | Foto: Dirk Jericho

Wegen Brückensanierung wird die Jülicher Straße zur Umfahrungsstrecke

Gesundbrunnen. Derzeit wird die Jülicher Straße komplett saniert. Sie wird fit gemacht, weil hier ab Sommer wegen der Sperrung der Bösebrücke der gesamte West-Ost-Verkehr umgeleitet wird.Seit März ist die Jülicher Straße aufgerissen. Das Bezirksamt baut noch bis Juni die Straße neu und ersetzt das Großsteinpflaster gegen Flüsterasphalt. Die Baumaßnahme ist Vorbereitung für die zwei Jahre dauernde Sanierung der Bösebrücke, über die während der Bauzeit der Verkehr nur noch von Ost nach West...

  • Gesundbrunnen
  • 11.05.15
  • 539× gelesen
Politik
Rosige Aussichten: So soll es in der Begegnungszone Maaßenstraße aussehen. | Foto: SenStadtUm, Entwurf: Breimann & Bruun

Baustadtrat will Bauprojekt in Maaßenstraße "kritisch begleiten"

Schöneberg. CDU-Baustadtrat Daniel Krüger kritisiert die Auszeichnung des Pilotprojekts "Begegnungszone Maaßenstraße". Und stellt sich damit gegen Bausenator Andreas Geisel (SPD).Das Pilotvorhaben in Schöneberg wurde am 10. März bei einer Fachveranstaltung in Karlsruhe ausgezeichnet. Den 17. Wettbewerb unter dem Motto "Maßnahmen und Konzepte für eine nachhaltige Mobilität in Städten und Gemeinden im Spannungsfeld von Ökologie, Ökonomie und sozialer Teilhabe" hatten der ADAC, der Deutsche...

  • Schöneberg
  • 11.05.15
  • 482× gelesen
Kultur

Umstrittene Gedenktafel erinnert an Zitadellenretter Wladimir Gall

Haselhorst. Still und heimlich brachte das Bezirksamt Ende April eine Gedenktafel für den Zitadellenretter Wladimir Gall in der Festung an. Öffentlich ist dagegen ein Gedenken an das Ende der Nazizeit am 8. Mai.Am 1. Mai 1945 vollbrachten die beiden sowjetischen Offiziere Wladimir Gall und Wassili Grischin eine unblutige Heldentat. Sie betraten als Unterhändler die von Wehrmachtsoldaten und Zivilisten überfüllte Zitadelle mit dem Ziel, die Soldaten zur Übergabe zu bewegen. Gall, der fließend...

  • Haselhorst
  • 04.05.15
  • 702× gelesen
  • 1
Bauen
Baustadtrat Daniel Krüger (CDU) wird für die Verzögerungen bei der Umgestaltung des Breslauer Platzes verantwortlich gemacht. | Foto: KEN

Breslauer Platz: Pleiten, Pech und Pannen

Friedenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nimmt Baustadtrat Daniel Krüger (CDU wegen des Breslauer Platzes immer mehr ins Visier.Die Friedenauer Bezirksverordnete Marijke Höppner sagte unlängst über die Planung: "Ich denke langsam, es handele es sich um Missgeschicke aus der Serie Pleiten, Pech und Pannen, nur dass ich nicht mehr lachen kann." Die Umgestaltung sei nach zehn Jahren immer noch nicht abgeschlossen. Höppner: "Erst wird der Platz gepflastert, Wochen...

  • Friedenau
  • 20.04.15
  • 210× gelesen
Politik
Keine schöne Aussicht für die Anwohner der Siemensstraße. Sie blicken auf die Betonwand eines Großmarktes. | Foto: KEN

Hamberger Großmarkt: Betonklotz in der Kritik

Moabit. "Wie die Berliner Mauer". Der Vergleich kommt jedem schnell, der von der Wald- oder der Emdener Straße in die Siemensstraße einbiegt. Nun gerät die Betonwand in Kritik.Die 210 Meter lange und gut 11,3 Meter hohe Betonwand gehört zu dem in Bau befindlichen Hamberger Großmarkt für Gastronomie und Handel. Mehr als 55.000 Artikel mit Schwerpunkt italienische und asiatische Küche sollen hier künftig in der 14.700 Quadratmeter messenden Markthalle, so groß wie zwei Fußballfelder, verkauft...

  • Moabit
  • 20.04.15
  • 3.348× gelesen
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