SPD

Von Lars Rauchfuß, Bezirksverordenter aus Mariendorf Wer sich am U-Bahnhof Alt-Mariendorf aufhält, vielleicht vor Eis-Hennig oder auf der Mittelinsel an der Friedenstraße, möchte vor allem eines – schnell weg. Das historische Ortsteilzentrum Mariendorfs ist gegenwärtig ein Knotenpunkt für den Verkehr der Bundesstraßen 96 und 101, belastet durch PKW- und Schwerlastverkehr und durch all den Lärm und Dreck, den das mit sich bringt. Schnell Umsteigen und weiter – die Aufenthaltsqualität am Fuße der...

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

Als erste deutsche Stadt bekommt Berlin einen Mietendeckel. Am 23. Februar tritt das neue Gesetz in Kraft. Was bedeutet das für Neuköllner? Der Mietendeckel gilt fünf Jahre lang für Wohnungen, die vor 2014 gebaut wurden – auch für möblierte Unterkünfte und bei Staffelmietverträgen. Stichtag für die Miethöhe ist der 18. Juni 2019. „Jede Erhöhung danach ist nicht rechtswirksam. Wer eine bekommen hat, sollte unbedingt zu einer der kostenlosen Mieterberatungen gehen“, sagt die SPD-Abgeordnete Iris...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

Neukölln. Im April 2015 wählte die Bezirksverordnetenversammlung Franziska Giffey zur Amtsnachfolgerin von Heinz Buschkowsky. Am 18. September stellt sie sich erneut zur Wahl, diesmal den Wählern. Frau Giffey, Sie sind jetzt ein Jahr und vier Monate im Amt. Wie fühlt es sich bis jetzt an? Franziska Giffey: Es fühlt sich gut an. Ich fühle mich angekommen und meinen Aufgaben gewachsen. Wir haben viel auf den Weg gebracht und auch weitergeführt, was unter Heinz Buschkowsky begonnen wurde. Man kann...

Französisch Buchholz. Alle reden über den Zuwachs an Wohnungen im Bezirk. Auch über die nötige Infrastruktur. Doch wie sieht es mit der Wirtschaft aus? Darüber tauschten sich Interessierte kürzlich im Hotel Pankow aus. Unter dem Motto „Zwischen Tradition und Innovation – bezirkspolitische Möglichkeiten zur Verbesserung des wirtschaftlichen Umfeldes“ veranstalteten die SPD Französisch Buchholz und der Wahlkreisabgeordnete Rainer-Michael Lehmann (SPD) einen Diskussionsabend. Willkommen waren...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...