Spielhallen

Beiträge zum Thema Spielhallen

Wirtschaft

Vollzug ausgesetzt

Spandau. Gaststätten, Clubs, Spielhallen oder Bordelle, die teilweise seit 14. März 2020 ganz oder die meiste Zeit seither geschlossen waren, müssen zumindest nicht befürchten, dass ihre Betriebserlaubnis demnächst abläuft. Im Rahmen einer Allgemeinverfügung hat der Bezirk Spandau klargestellt, dass die bisherigen "Erlöschensfristen" bis zum 31. Juli 2022 verlängert werden. Nach geltenden Verordnungen endet die Erlaubnis für einen Betrieb, wenn er ein Jahr nach dem Erteilen noch immer nicht...

  • Spandau
  • 13.03.21
  • 64× gelesen
Wirtschaft

Änderung im Gewerberecht

Reinickendorf. Per Allgemeinverfügung hat das Ordnungsamt die Erlöschungsfristen für Gewerbebetriebe bis zum 31. Juli 2022 verlängert. Das klingt zunächst bürokratisch, hat aber einen coronabedingten konkreten Hintergrund. Nach Rechtslage erlöschen eigentlich Erlaubnisse für einen Betrieb, wenn ihr Inhaber sie nicht innerhalb eines Jahres nach der Genehmigung wahrgenommen oder ein Jahr lang nicht ausgeübt hat. Nach inzwischen einem Jahr mit mehreren Lockdown-Phasen könnte das in manchen Fällen...

  • Reinickendorf
  • 11.03.21
  • 43× gelesen
Blaulicht

Konzertierte Kontrolle

Berlin. Polizei, Steuerfahndung und die Ordnungsämter haben am 30. Oktober in mehreren Bezirken insgesamt 28 Gaststätten, Wettbüros und Spielhallen kontrolliert. Darunter auch Lokale in Friedrichshain-Kreuzberg. In Kreuzberg wurden in einem Wettbüro zwei Geldspielgeräte entdeckt, die keine Bauartzulassung hatten. Insgesamt wurden bei dem Einsatz 21 gewerberechtliche Verstöße festgestellt. Bei elf überprüften Betrieben gab es keine Beanstandungen. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.10.18
  • 29× gelesen
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