Stadtplanungsausschuss

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

Die Auseinandersetzung wird auch plakativ geführt. Der rot-rot-grüne Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verhindere den Bau von 623 Wohnungen, davon 182 gefördert und 55 preisgedämpft. Zu lesen war das ab 21. August auf einem riesigen Banner am ehemaligen Postscheckamt-Hochhaus am Halleschen Ufer 60. Angebracht wurde es von der CG-Gruppe, dem Eigentümer des einstigen Postareals. Deren Chef Christoph Gröner sieht im Bezirk Verhinderer am Werk, die sein Vorhaben ausbremsen. Namentlich Baustadtrat...

"Der Bebauungsplan wird nun festgesetzt, wobei auf das ursprüngliche Konzept zurückgegriffen wird." Diese Aussage machte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) am 27. Juni in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie bezog sich auf das Bauvorhaben Postscheckareal am Halleschen Ufer. Was bedeutet: Das Kräftemessen zwischen dem Bezirk und dem Investor, der CG-Gruppe, hält an, oder besser gesagt, verschärft sich. Es kommt zu einer Art Showdown. Worum geht es? Nach langen Verhandlungen...

Das Gebäude hat eine Bruttonutzfläche von rund 50 000 Quadratmetern. Es soll 90 Meter hoch werden. Davon 20 Meter im Sockel, darauf ein 70-Meter-Turm. Der Begriff Wolkenkratzer gilt in Berlin nur für wenige Hochhäuser. In diesem Fall aber schon. Entstehen wird dieser Neubau auf dem Anschutz-Areal, auf dem Grundstück an der Wanda-Kallenbach-, Tamara-Danz- und Hedwig-Wachenheim-Straße. Es befindet sich in südöstlicher Nachbarschaft zur Mercedes Benz-Arena und damit auch vis-a-vis des künftigen...

Der Ärger war allgemein. Jeder Redebeitrag kritisierte die vorgesehene Planungsänderung, die der Stadtplanungsausschuss sozusagen aus dem Stand absegnen sollten. Der dachte allerdings nicht daran. Erst recht nicht, wenn das, wie in einer Einschätzung beklagt, nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" erfolgen sollte. Anlass für den Unmut war das Vorpreschen der CG-Gruppe, Bauherr auf dem ehemaligen Postareal am Halleschen Ufer. Wie mehrfach berichtet, soll dort rund um das Bestandshochhaus ein...

Kreuzberg. Nicht nur in Fernsehstudios reißt es mittlerweile ein, dass Gäste aus einer Talkrunde laufen. Auch im Stadtplanungsausschuss gab es in der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen ähnlichen Auszug. Der Grünen-Bezirkverordnete Andreas Weeger verließ das Gremium, nachdem er zuvor eine "unerträgliche Atmosphäre" beklagt hatte. Konkret machte er das vor allem an den Äußerungen des SPD-Bürgerdeputierten Volker Härtig fest. Auslöser für den aktuellen Krach waren einmal mehr zwei bekannte...

Kreuzberg. Der Bezirk hat mit der südlichen Friedrichstadt ein weiteres Quartier in Friedrichshain-Kreuzberg zum Milieuschutzgebiet erklärt. Der Status gilt für die Gegend nödlich der Friedhöfe am Mehringdamm und dem Halleschen Tor bis zum Besselpark und in Ost-West-Richtung von der Linden- bis zur Wilhelmstraße. Zu diesem Bereich gehört auch der Mehringplatz. Ein befürchteter Verkauf mehrerer Wohnblocks in seiner Umgebung, die nicht zum Bestand der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag...

Friedrichshain. Am westlichen Ufer der Rummelsburger Bucht liegt das ehemaligen Jugendfreizeitschiff "Freibeuter". Es war lange ungenutzt, verwitterte vor sich hin, hat aber jetzt einen neuen Besitzer gefunden. Bei ihm handelt es sich um den Verein "Spreewohnen e. G.". Er kaufte das Schiff für rund 225 000 Euro vom Bezirk. Eine Summe, die nicht unbedingt einkalkuliert war. Noch im vergangenen Sommer meinte die damalige Immobilienstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne), sie sei schon froh,...

Kreuzberg. Das umstrittene Bauprojekt "Campus Ohlauer" auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule kann zumindest nicht so wie zuletzt vorgesehen errichtet werden. Es werde zunächst eine "Anhörung vor Versagung gegenüber dem Bauherrn", der Wohnungsbaugesellschaft Howoge geben, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) am 15. Februar im Stadtplanungsausschuss. Im Klartext: Die Howoge muss nachbessern, sonst erhält sie keine Genehmigung. Bemängelt wird vor allem, dass das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme. Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren beim Dragonerareal. Dahls Ausführungen sorgten für Aufmerksamkeit....