Stadträte

Durch die Corona-Pandemie sind zum Schutz aller besondere Maßnahmen nötig. Dazu gehört es, auf Distanz zu gehen und strenge Hygienevorschriften einzuhalten. Betriebe, Schulen, öffentliche Einrichtungen haben sich darauf eingestellt und entsprechende Schutzmaßnahmen eingeführt. In den Unterkünften für Geflüchtete ist jedoch Social Distancing unmöglich. In einem Offenen Brief weist daher das Willkommensbündnis für Flüchtlinge in Steglitz-Zehlendorf zusammen mit fünf anderen Berliner...

Karin Korte (SPD) ist Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport. Kürzlich stellte sie die wichtigsten Vorhaben und die kulturellen Highlights in diesem Jahr vor. Im Bereich Sport stehen Sanierungen auf dem Programm. Die Arbeiten im Degewo-Stadion an der Lipschitzallee sollen im Sommer abgeschlossen sein. Hergerichtet wird zurzeit das Umkleide- und Funktionsgebäude. Dank eines Aufzuges können bald auch Menschen mit körperlichen Einschränkungen alle Räume erreichen. Sanierte...

Lichtenberg. Über eine Neuverteilung der Ressorts haben sich der Bürgermeister und die drei Stadträte geeinigt. Am 20. Dezember haben sich die vier Stadträte, zu denen der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), die stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sowie Katrin Framke (Die Linke) und Wilfried Nünthel (CDU) gehören, die Ressorts folgendermaßen aufgeteilt: Bürgermeister Grunst leitet nun die meisten Abteilungen im Bezirksamt. Er ist zuständig für die Bezirksfinanzen, das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Ergebnisse waren eindeutig. Clara Herrmann bekam 52 von 61 abgegebenen Stimmen, für Florian Schmidt votierten 46 von 66 Grünen, die sich an der Wahl beteiligt hatten. Damit war am 13. Dezember klar, wie die beiden neuen Stadträte der Bündnispartei heißen sollen. Entschieden wurde das von der Grünen Bezirksgruppe, nachdem die Stellen vorher öffentlich ausgeschrieben worden waren. Herrmann und Schmidt galten aber bereits im Vorfeld als Favoriten. Bei Clara Herrmann...

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von Mehrheiten schwierig. Als stärkste Kraft bei der BVV-Wahl im September hat die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben aber noch offen. Schwerpunkte: Die drei im Bezirksamt vertretenen...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für die Mitarbeiter der Verwaltung mit sich bringen. Die neuen Stadträte...

Lichtenberg. Fünf Kandidaten gehen ins Rennen um jeweils einen Stadtratsposten im Bezirksamt. Zum guten Ton gehörte es bislang, dass sich die Kandidaten jeweils in den Fraktionen vorstellen. Die Bürgermeisterkandidatin verweigert jedoch der Alternative für Deutschland (AfD) den Besuch. "Ich will keine einzige Stimme aus der Fraktion der Alternative für Deutschland haben", sagte Evrim Sommer (Linkspartei) am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober. Sommer kandidiert für das...

Lichtenberg. Am 27. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Als Fraktionen ziehen Die Linke, SPD, AfD, CDU und Grüne ein. Doch in dieser Sitzung wird es wohl noch nicht zur Wahl der fünf Stadträte, einschließlich der Bürgermeisterin, kommen. Zum einen haben noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für diese Ämter nominiert. Sie geben mit diesen Nominierungen eine Empfehlung an ihre Fraktionen weiter. Zum anderen brauchen die dann nominierten...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...