Stadtrat

Das Bezirksamt Lichtenberg hat ein neues Mitglied. Vor wenigen Tagen übernahm der bisherige CDU-Bezirksverordnete Martin Schaefer den Posten seines Parteifreundes, des bis dato dienstältesten Berliner Stadtrats, Wilfried Nünthel. Während der sich in den Ruhestand verabschiedet hat, wartet auf den Nachfolger ein Berg Arbeit. Natürlich gehe er seine neue Aufgabe mit Respekt an, sagt Martin Schaefer. „Vor allem habe ich aber richtig Bock darauf und bin froh, dass es nun endlich losgeht.“...

Heute hatte ich die Idee, die Anmeldezahlen Grundschule für das Schuljahr 2020/2021 bei 3 Karlshorster Grundschulen zu erfragen. Beim ersten Anrufversuch bei einer Grundschule ist niemand an Telefon gegangen, beim zweiten gab es diese Antwort: „Darf keine Auskunft geben“, ich möge mich ans Schulamt wenden. Bei der ersten Nummer des Schulamts-Leitung hat dort niemand abgehoben, bei der zweiten Nummer Geschäftsstelle beim ersten Versuch ebenfalls nicht. Beim zweiten Versuch gab es dort die...

Nur wenige Stunden trennen noch vor der Erkenntnis, wie gefährlich ein Apfelbaum für Autos ist, die nicht unter dem diesem Apfelbaum stehen und wie gefährlich für Menschen, die nicht unter diesem Apfelbaum laufen. Hundert(e) von Bürgern und Medienvertretern können live vorort die Sitzung der BVV verfolgen, in denen diese Frage fachkundig geklärt werden wird, welche für Mensch und Maschine (in diesem Fall Kraftfahrzeug) von elementarer Bedeutung ist: Die Bezirksverordnetenversammlung ( BVV )...

Karlshorst soll keine Endlagerstätte für strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR bleiben.  Deshalb wurde eine Petition im Bundestag eingereicht: Damit bis Ende 2020 spätestens der Abtransport Plutonium-Beryllium-Neutronenstrahlers erfolgt, der kleinere Mengen Kernbrennstoff“, enthält. Der Wortlaut: "Es handelt sich um strahlende Altlasten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz der DDR – noch. 1991 übernahm das BfS das 38.000...

Karlshorster Gefahrenabwehr: Fünfzehn Apfelbäume, die zwar gesund sind, sollen aber dennoch bald gefällt werden. Diese machen Platz  für ... richtig fünfzehn neue Apfelbäume. Beabsichtigt ist eine mögliche Gefahr eines großen fallenden Apfels damit zu verringern. Erreicht werden soll das, indem eine Baumsorte gepflanzt werden soll, die kleinere Früchte trägt. (Weitere Informationen:...

Es klingt erstaunlich, ist aber wahr. Mit zehn Jahren Dienstzeit ist Falko Liecke (CDU) länger im Amt als alle anderen vier Bezirksamtsmitglieder zusammen. Gelegenheit für den 46-jährigen Stadtrat, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Nachdem der studierte Verwaltungswirt ein Jahrzehnt lang als „Freizeitpolitiker“ in der Bezirksverordnetenversammlung gearbeitet hatte, löste er 2009 Stadträtin Stefanie Vogelsang ab und übernahm das Ressort Bürgerdienste und Gesundheit. Zwei Jahre später gab es für ihn...

Als von der CDU-Fraktion während der BVV im April vorgeschlagen wurde, Detlef Wagner solle die Nachfolge seines verstorbenen Parteikollegen Carsten Engelmann als Sozialstadtrat antreten, war eine gewisse Verwunderung unter den Bezirksverordneten zu spüren. Doch die Insider wussten: Die Kandidatur ist nur logisch. Denn Wagner, 51 Jahre alt, ist schon lange bei den Verbänden der Christdemokraten im Bezirk tätig, hatte Ämter inne beim Ortsverband Bismarck, der später Ortsverband Kurfürstendamm...

Es geht auch anders, als Baumsterben durch Axt und flächiges Zubetonieren. Richtig viele Bäume, Biotope und Natur können so gerettet und erhalten werden, zugleich auch Schulen und Schulräume gebaut werden. Zwei Vorschläge, wie das umgesetzt werden kann: 1. Platz für Kinder, statt für Autos Parkplätze des Landes Berlins, können bevorzugt als Schulstandorte entwickelt werden. Tausende unnötiger Baumfällungen können vermieden werden. Einsparungen in anzunehmender 3-stelliger Millionenhöhe können...

Einen erster Schritt in Richtung Anlieger und Öffentlichkeit ist die HOWOGE gegangen und hat Betroffene und Ausschussmitglieder eingeladen. Treffpunkt war das Tor Waldowallee, Ecke Andernacher Str. Teilnehmende waren Anlieger, Interessierte, Bezirkspolitiker und Mitglieder des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Lichtenberg, Mitglieder des neuen Vereins Karlshorst e.V. und Beschäftigte des Umweltamts. (...Nicht entdeckt wurde der zuständige Schulstadtrat Herr Wilfried...

Jochen Biedermann (Grüne) ist als Stadtrat für die Ressorts Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste verantwortlich. Kürzlich sprach er darüber, was er in diesen Bereichen 2019 vorhat. „Kaum etwas beeinflusst die Menschen so sehr wie die Angst um die eigene Wohnung“, sagt Biedermann. Der Bezirk habe zwar nur begrenzte Möglichkeiten zu helfen, aber die wolle er nutzen. Ganz wichtig sei es, dass sich Neuköllner mit Mietschulden schnell meldeten, um Zwangsräumungen zu vermeiden. Inzwischen...

Marzahn-Hellersdorf hat mit Nadja Zivkovic (40) eine neue Stadträtin für Wirtschaft, Straßen und Grünflächen. Ihre Wahl war nach dem Rücktritt des bisherigen Stadtrats Johannes Martin notwendig geworden. An der Wahl während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Dezember im Freizeitforum Marzahn nahmen 49 der 55 Verordneten teil. 40 Verordnete stimmten für Zivkovic, fünf enthielten sich der Stimme und vier stimmten gegen sie. „Auch als Stadträtin will ich an der Zukunftsfähigkeit...

Das Modernisierungspaket für Berlins Verwaltung soll bald öffentlich diskutiert werden. Wie sich damit das Bezirksamt verändert, und was die Reform den Spandauern bringt, darüber sprach Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit Reporterin Ulrike Kiefert. Wie weit ist das Reformpaket des rot-rot-grünen Senats? Helmut Kleebank: Die Stellungnahmen aus dem Rat der Bezirksbürgermeister zum Abschlussbericht der Expertenkommission liegen seit Oktober vor. Bis jetzt haben Senat und Bezirke an einer...

Nachfolger für die scheidende Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wird Sven Diedrich. Obermeyer wechselt im Dezember zu Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Der Bezirksvorstand der Linken hat sich am 17. Oktober einstimmig bei zwei Enthaltungen für die Nominierung von Diedrich entschieden. Um den Stadtratjob hatte sich auch Ramona Reiser beworben. Die 32-Jährige, die hauptberuflich in der Bundesgeschäftsstelle der Bahnhofsmissionen Deutschlands arbeitet,...