Stadtrat

Spandau. Seit Ende 2021 stellt sich der AfD-Kandidat Andreas Otti regelmäßig bei einer Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zur Wahl zum Ordnungsstadtrat. Jedes Mal fällt er dabei sehr deutlich durch. Das Ergebnis am 27. September lautete: 45 Bezirksverordnete stimmten ab, davon votierten sechs mit Ja und 39 mit Nein. tf

Spandau. Zum 16. Mal seit Ende 2021 scheiterte AfD-Kandidat Andreas Otti, sich von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Ordnungsstadtrat wählen zu lassen. Das Wahlergebnis am 5. Juli war wie schon die Male zuvor erneut eindeutig. Von den noch anwesenden 45 Bezirksverordneten, die gegen 22 Uhr an der Wahl teilnahmen, stimmten nur fünf für ihn, bei 39 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. tf

Spandau. Zum 15. Mal scheiterte der Versuch des AfD-Kandidaten Andreas Otti, sich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai zum Ordnungsstadtrat wählen zu lassen. Auf Otti entfielen lediglich sechs Stimmen, wahrscheinlich die seiner eigenen Fraktion. Demgegenüber standen 41 Nein-Stimmen von 47 anwesenden Bezirksverordneten aus den anderen Fraktionen. Seit November 2021 muss diese Wahlprozedur in nahezu jeder BVV-Sitzung stattfinden. Sie erbringt immer das gleiche klar...

Spandau. Zum Girls'Day und Boys'Day am 27. April bietet das Bezirksamt 30 Mädchen und Jungen die Möglichkeit, verschiedene Berufe in der Spandauer Verwaltung wie Sozialarbeiterin, Bootswart, Gärtnerin, Innenarchitektin oder Stadträtin und Stadtrat kennenzulernen. Außerdem vermittelt das Bezirksamt weitere mehr als 50 Jobs zum Kennenlernen in Spandauer Unternehmen. Die Anmeldung erfolgt bei der Kinder- und Jugendbeauftragten des Bezirksamtes unter Telefon 902 79 28 09 oder per E-Mail an...

Spandau. Auch im neunten Anlauf ist die AfD mit dem Versuch gescheitert, ihren Kandidaten Andreas Otti zum Stadtrat für Ordnungsamtsangelegenheiten wählen zu lassen. Otti erhielt bei der Wahl am 29. Juni lediglich sechs von 48 abgegeben Stimmen, wobei die Ja-Stimmen aus seiner sechsköpfigen Fraktion stammen dürften. 42 Bezirksverordnete stimmten gegen ihn. tf

Spandau. Auch im mittlerweile siebten Wahlgang wurde der AfD-Kandidat Andreas Otti von der BVV nicht zum Stadtrat gewählt. Er erhielt sechs Ja und 43 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Die Abstimmung fand erneut per Briefwahl statt. Die Auszählung fand am 25. März statt. tf

Spandau. Jugend- und Gesundheitsstadtrat Oliver Gellert (B’90/Grüne) bietet derzeit noch pandemiebedingt Telefon-Sprechstunden an. Die nächste findet am Mittwoch, 30. März von 14.30 bis 15.30 Uhr statt. Teilnehmer werden gebeten sich unter Telefon 902 79 22 91 oder per E-Mail an jugendundgesundheit@ba-spandau.berlin.de anzumelden und das Thema anzugeben, das ihnen unter den Nägeln brennt. Weitere Sprechstunden zum Vormerken sind am 28. April, 26. Mai, 30. Juni, 28. Juli und 25. August....

Spandau. Der AfD-Kandidat Andreas Otti ist bei der Wahl für den Posten des Ordnungsstadtrates erneut durchgefallen. Damit ist er zum sechsten Mal hintereinander damit gescheitert, eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung zu erreichen. Für ihn stimmten sechs Bezirksverordnete, 39 gegen ihn. Ähnlich deutlich waren die Ergebnisse bei den Wahlgängen im November und Dezember. Abgestimmt wurde dieses Mal per Briefwahl, weil bei der digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 26....

Das Bezirksamt besteht weiter nur aus fünf Mitgliedern. Die Wahl des sechsten Stadtrats, der nach Proporz des Wahlergebnisses von der AfD vorgeschlagen wird, scheiterte auf der jüngsten BVV-Sitzung drei Mal erneut und jeweils deutlich. AfD-Kandidat Andreas Otti hatte in den ersten beiden Wahlgängen jeweils nur sechs Ja-, aber 44 Nein-Stimmen erhalten. Dazu gab es eine Enthaltung. Im dritten Wahlgang lautete das Ergebnis sogar 45 Mal Nein bei sechs Mal Ja und keiner Enthaltung. Damit leitet...

Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt...

Spandau. Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, am 10. September ein. Ort ist von 15 bis 18 Uhr sein Büro, Raum 62 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6. Anmeldung unter Telefon 902 79 22 91 oder E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. uk

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

Haselhorst. Die Eröffnung der neuen großen Dauerausstellung "Enthüllt! Berlin und seine Denkmäler" auf der Zitadelle muss ein weiteres Mal verschoben werden. Geplant ist jetzt der 31. März 2015.Grund sind laut Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU) "unvorhergesehene bauliche Zusatzarbeiten". Dazu kämen personelle Engpässe in der Bauleitung, weshalb das Facility Management von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) notwendige Ausschreibungen noch nicht habe vornehmen können. Erst am 19. Februar 2014...