Stadtrat

Es klingt erstaunlich, ist aber wahr. Mit zehn Jahren Dienstzeit ist Falko Liecke (CDU) länger im Amt als alle anderen vier Bezirksamtsmitglieder zusammen. Gelegenheit für den 46-jährigen Stadtrat, eine Zwischenbilanz zu ziehen. Nachdem der studierte Verwaltungswirt ein Jahrzehnt lang als „Freizeitpolitiker“ in der Bezirksverordnetenversammlung gearbeitet hatte, löste er 2009 Stadträtin Stefanie Vogelsang ab und übernahm das Ressort Bürgerdienste und Gesundheit. Zwei Jahre später gab es für ihn...

Jochen Biedermann (Grüne) ist als Stadtrat für die Ressorts Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste verantwortlich. Kürzlich sprach er darüber, was er in diesen Bereichen 2019 vorhat. „Kaum etwas beeinflusst die Menschen so sehr wie die Angst um die eigene Wohnung“, sagt Biedermann. Der Bezirk habe zwar nur begrenzte Möglichkeiten zu helfen, aber die wolle er nutzen. Ganz wichtig sei es, dass sich Neuköllner mit Mietschulden schnell meldeten, um Zwangsräumungen zu vermeiden. Inzwischen...

Bernward Eberenz ist Stadtrat und zuständig für die Ressorts Umwelt und Natur. Gewählt wurde er Anfang 2017 als Kandidat für die AfD, nach einem guten halben Jahr verließ er die Partei und ist im März in die CDU eingetreten. Was sind seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr? Für besonders wichtig hält Eberenz, die kleinen und mittleren Grünflächen in der Stadt zu erhalten. „Wohnungsbau ist wichtig, im Zweifelsfall kommt aber die Natur dabei zu kurz“, sagt er. Das dürfe nicht sein. Dezentrales...

Falko Liecke (CDU) ist mit fast neun Jahren Amtszeit der dienstälteste Stadtrat im Bezirksamt. Verantwortlich ist er für die Ressorts Jugend und Gesundheit. Kürzlich informierte er über seine Arbeitsschwerpunkte in diesem Jahr. Dauerbrenner sind die fehlenden Kita-Plätze. Bis 2021 müssten 3000 geschaffen werden, um alle Kinder zu versorgen, so Liecke. Drei Einrichtungen mit insgesamt 250 Plätzen seien im Bau und können voraussichtlich in diesem Jahr in Betrieb gehen. Für vier Flächen in Britz,...

Welche Arbeitsschwerpunkte gibt es in diesem Jahr? Darüber informierte kürzlich Jochen Biedermann (Grüne), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste. Eine Hauptsorge sind die steigenden Mieten. „Direkt haben wir darauf relativ wenig Einfluss, deshalb müssen wir unsere Möglichkeiten optimal nutzen“, sagte Biedermann. So gibt es im Norden des Bezirks inzwischen sieben Milieuschutzgebiete, in denen Luxusmodernisierungen genehmigungspflichtig sind. Die Kriterien dafür seien Ende...

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD verlassen. Anlass war die Nominierung von Andreas Wild als Kandidat zur...

Die bezirklichen Seniorenvertretungen werden neu gewählt, so auch im Bezirk Neukölln. Alle Neuköllner über 60 Jahre sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Erstmals stehen im Internet auch Audioinformationen für Sehbehinderte zur Verfügung. Seniorenvertreter sind Männer und Frauen, die die Interessen der hier lebenden 73.000 Menschen über 60 Jahre gegenüber dem Bezirksamt und anderen Behörden, allen möglichen Einrichtungen, Parteien und Verbänden vertreten. Ihre Amtszeit ist an die Dauer der...

Neukölln. In der High-Deck-Siedlung engagierten sich in diesem Jahr 167 Aktive für das Quartier. Das Quartiersmanagement, die hier ansässigen Wohnungsunternehmen und Stadtrat Jochen Biedermann (B'90/Grüne) bedankten sich bei ihnen am Tag des Internationalen Ehrenamts. Die High-Deck-Siedlung ist wohl einer der schwierigsten sozialen Brennpunkte im Bezirk. Das seit Januar erweiterte Quartier hat rund 8700 Bewohner, von denen rund 69 Prozent einen Migrationshintergrund haben. Knapp zwei Drittel...

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

Neukölln. Seit 1997 war Violetta Barkusky-Fuchs Mitglied in der CDU Neukölln. Dem Bezirksparlament gehörte sie als Bezirksverordnete seit 2004 an. Aus Protest kündigte sie nun ihre Mitgliedschaft in der Partei. Seinen Ausgangspunkt nahm der Eklat auf dem Kreisparteitag im November, als die CDU ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sowie den Kreisvorsitzenden und Stadtrat Falko Liecke für das Amt des Bürgermeisters nominierte. Die...