Stefan Häntsch

Beiträge zum Thema Stefan Häntsch

Politik
Die Probleme bei den Wahlen am 26. September 2021 waren laut Expertenkommission absehbar und damit vermeidbar.  | Foto: Kiefert

"Wir weisen das Ansinnen zurück"
BVV lehnt FDP-Antrag ab

Nach den etlichen Wahlpannen im vorigen Jahr wollte die FDP Stadtrat Arne Herz die Wahlneuorganisation entziehen. Die Bezirksverordneten lehnten den Antrag jedoch mehrheitlich ab. Und auch Bürgermeisterin Kerstin Bauch sah „keinen Anlass, die Zuständigkeit zu verändern“. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zeitweise Schließung von Wahllokalen, lange Warteschlangen und Stimmabgaben teils noch weit nach 18 Uhr: Beim Super-Wahltag im September 2021 kam es in vielen Bezirken zu peinlichen Pannen,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.10.22
  • 261× gelesen
Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 189× gelesen
  • 1
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