Stephan Schmidt

Reinickendorf. Am Donnerstag, 14. September, lädt der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu einem Vormittag in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter  40 39 57 93 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldeschluss ist der 4....

Heiligensee. Die senatseigene Immobilienverwaltung hat den Vertrag für das ehemalige TetraPak-Gelände, Hennigsdorfer Straße 159, in dem ursprünglich Flüchtlinge untergebracht werden sollten, fristlos gekündigt. Für den CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt bleiben trotzdem offene Fragen. Angesichts des starken Zustroms von Flüchtlingen gab es im Jahr 2015 Pläne im Senat, die seit 2013 leerstehende ehemalige TetraPak-Fabrik zur Unterbringung von rund 1000 Flüchtlingen zu nutzen. Der Bezirk hatte von...

Berlin. Brandenburger Pendler sollen mehr Bahn statt Auto fahren. Die Berliner CDU möchte deshalb die Tarifzone B ausweiten. Täglich pendeln viele Brandenburger zum Arbeiten nach Berlin – meist mit dem Auto oder in einer Kombination aus Auto und Bahn. Damit entsteht ein Problem: Neben verstopften Straßen sind auch zahlreiche Park&Ride-Parkplätze an den S-Bahn-Stationen mit Pendlerautos überfüllt. Um mehr Menschen zu motivieren, auf die Bahn umzusteigen, hat die Berliner CDU nun einen Antrag im...

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen. Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der Senat plant nun eine Neu-Ausschreibung. Wall hat angekündigt, unter...

Reinickendorf. Mit dem „Reinickendorf Taler“ hat der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), jetzt den Kommunalpolitiker Stephan Schmidt (CDU) für sein langjähriges, ehrenamtliches Engagement im Bezirksparlament ausgezeichnet. Schmidt war 21 Jahre lang Mitglied der CDU-Fraktion der BVV, er sitzt nun für den Wahlkreis Heiligensee, Tegel und Konradshöhe im Berliner Abgeordnetenhaus. bm

Konradshöhe. Sorgen, Fragen oder Anregungen, die die Bezirkspolitik betreffen? Zur Bürgersprechstunde laden die CDU-Politiker Stephan Schmidt und Sylvia Schmidt am Freitag, 9. Dezember, von 18 bis 19 Uhr ins Restaurant Plitvice am Falkenplatz 1 ein. Stephan Schmidt ist Wahlkreisabgeordneter für die Ortsteile Konradshöhe, Tegel und Heiligensee, Sylvia Schmidt sitzt in der Bezirksverordnetenversammlung von Reinickendorf. Eine Anmeldung ist nicht nötig. bm

Reinickendorf. Die Berliner Wahlen vom 18. September haben auch die Vertretung Reinickendorfs im Abgeordnetenhaus von Berlin verändert. Die trotz deutlicher Stimmenverluste verbliebene Dominanz der CDU zeigt sich auch im Ergebnis der Berliner Wahlen für das Abgeordnetenhaus. In allen sechs Wahlkreisen setzten sich die CDU-Kandidaten durch. Mit Emine Demirbüken-Wegner, Michael Dietmann, Burkard Dregger, Jürn Jakob Schultze-Berndt und Tim-Christpher Zeelen sind die Reinickendorfer...

Reinickendorf. Frischgebackene Eltern sollten künftig in einem Rutsch die Anträge für die Geburtsurkunde und das Elterngeld stellen können. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung ein. „Wir möchten erreichen, dass die Antragstellung und vor allem die Zahlung des Elterngeldes beschleunigt werden“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Eberhard Schönberg. „Junge Eltern haben kurz nach der Geburt viel zu tun und zu bedenken. Behördengänge sollten in dieser Zeit...

Reinickendorf. Der Bezirk bleibt weiter ohne fünften Stadtrat. Auf der Sitzung der Bezirksverordneten am 10. Februar wurde die Wahl auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Gilbert Collé, begründete die Vertagung mit einer „Blockadehaltung“ der CDU. Die hatte schon nach der Januar-BVV verlauten lassen, den damals in zwei Wahlgängen gescheiterten SPD-Kandidaten Marco Käber auch in einem dritten Wahlgang nicht zu...

Reinickendorf. Der Bezirk wird aller Voraussicht nach bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode ohne eigenen Stadtrat für Familie, Jugend und Soziales bleiben. Die CDU kündigte an, den SPD-Kandidaten Marco Käber grundsätzlich nicht zu wählen. Wie berichtet, sollte der langjährige SPD-Bezirksverordnete Marco Käber schon auf der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten Nachfolger des 2015 verstorbenen Stadtrates Andreas Höhne (SPD) werden. Er bekam jedoch in zwei Wahlgängen keine Mehrheit. Am 22....

Reinickendorf. Die Wahl des SPD-Bezirksverordneten Marco Käber zum Jugend, Familien- und Sozialstadtrat ist am 13. Januar gescheitert. Käber bekam in zwei Wahlgängen nicht die erforderlichen Stimmen. Der SPD-Verordnete sollte Nachfolger des im vergangenen Jahr verstorbenen Andreas Höhne werden. Noch während der Bezirksverordnetenversammlung übten sich die Parteien in gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé warf der CDU eine „Verweigerungshaltung“ vor, die nun...

Reinickendorf. Der Staatssekretär für Flüchtlingsangelegenheiten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD), Dieter Glietsch, hat dem Bezirk in einem Bescheid mitgeteilt, die Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule in Heiligensee sowie eine Turnhalle des Thomas-Mann-Gymnasiums im Märkischen Viertel als Notunterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Wie es vor Ort weitergeht, war bis Redaktionsschluss nicht zu erfahren. Der CDU-Abgeordnete Michael Dietmann und der Vorsitzende der...

Reinickendorf. Mit zwei Anträgen hat sich die CDU-Fraktion in der Bezriksverordnetenversammlung mit den Problemen im Umfeld von wöchentlichen Trödelmärkten befasst. Gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen fordert die CDU einen Runden Tisch aller Beteiligten, der sich zunächst um die Situation rund um den Trödelmarkt in der Markstraße beschäftigen soll. Fraktionsvorsitzender Stephan Schmidt (CDU): „Wir sehen mit zunehmender Sorge, dass sich im Umfeld des Marktes nicht nur Unrat sammelt und die...

Reinickendorf. Die Idee eines Fahrradparkhauses wird im Bezirk nicht aufgegeben. Um eine geeignete Fläche zu finden, nimmt die CDU jetzt BVG und S-Bahn in die Pflicht.Seit einem Jahr wird im Bezirk nach einer Fläche für ein Fahrradparkhaus gesucht. Bislang ohne Ergebnis. Zwar gibt es diverse Standortvorschläge, etwa an den S-Bahnhöfen Tegel und Frohnau, auf privaten Parkflächen am Tegel-Center oder auf dem Göschenplatz am S-Bahnausgang Wittenau. Doch die Gespräche des Bezirksamtes mit den...

Reinickendorf. CDU und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. Januar dafür ein, dass der Bezirk eine Palliativstation in einem Krankenhaus erhält.Auf einer Palliativstation werden schwerstkranke und sterbende Menschen behandelt, wobei der Schwerpunkt auf der Beseitigung oder Linderung von Schmerzen liegt. In Reinickendorf gibt es keine Palliativstation und kein Hospiz. Diese sind laut CDU und Bündnis 90/Die Grünen notwendig, damit die Betroffenen...

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für ein Verbot von Tabakwerbung ein. Die Reklame soll von bezirkseigenen Flächen verschwinden.Mit einer gemeinsamen Initiative mit den Bündnisgrünen will die CDU-Fraktion die Zigarettenwerbung auf Flächen und in Gebäuden des Bezirks künftig verbieten. Das Verbot hat am 18. März der Ausschuss für Bürgerdienste, allgemeine Ordnungsangelegenheiten und Verwaltung begrüßt und einhellig befürwortet. "Wir freuen uns...