Stephan Schmidt

Die Zahl der Straftaten insgesamt hat sich in Reinickendorf von 2022 zu 2023 kaum verändert. Allerdings haben Diebstähle und Einbrüche, Raub, Körperverletzung, Sexualverbrechen oder Brandstiftung zugenommen. Im Jahr 2023 hat es in Reinickendorf insgesamt 28 071 Straftaten aller Art gegeben. Das waren geringfügig weniger als im Jahr zuvor (28 254). Bei Diebstählen, Einbrüchen, Raub, Körperverletzung, Sexualverbrechen oder Brandstiftung ist allerdings ein deutlicher Anstieg von 7960 auf 9616...

Der ehemalige Bürgermeister von Reinickendorf, Frank Balzer, ist beim CDU-Kreisparteitag am 23. Juni als Vorsitzender seiner Partei im Bezirk bestätigt worden. Der 58-Jährige, seit 2021 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, erhielt 88,7 Prozent der Delegiertenstimmen. Zu seinen Stellvertretern wurden die Reinickendorfer Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner sowie die Abgeordneten Michael Dietmann und Stephan Schmidt gewählt. Verkehrs- und Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel bleibt...

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Die CDU hat alle sechs Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus in Reinickendorf gewonnen. Ihre sechs Wahlkreiskandidaten sind damit direkt ins Berliner Landesparlament gewählt. Ex-Bürgermeister Frank Balzer (Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle), Stephan Schmidt (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Teile von Tegel), Björn Wohlert (Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und teilweise Tegel) und Michael Dietmann (Märkisches Viertel, Lübars) holten bereits 2021 das Direktmandat. Wieder...

„Wieder Pannen bei der Briefwahl. Versagt nun auch der Giffey-Senat?“. So informierte die CDU-Reinickendorf am 5. Januar über ein Problem im Zusammenhang mit der Wahlwiederholung am 12. Februar. Ein Bürger aus Reinickendorf hatte den Christdemokraten in einer E-Mail von seinen unvollständigen Briefwahlunterlagen berichtet. Demnach sei auf dem Umschlag nur der Wahlbezirk, aber nicht die Wahlscheinnummer angegeben gewesen. Das Bezirksamt habe auf seine Nachfrage mitgeteilt, dass seine Stimmabgabe...

Der CDU-Bezirksverordnete Frank Marten ist am 13. November plötzlich und unerwartet gestorben. Er wurde nur 57 Jahre alt. Frank Marten gehörte seit 1993 der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf an und war damit der dienstälteste Bezirksverordnete. Während dieser Zeit gehörte er unter anderem dem Fraktionsvorstand an und war Vorsitzender mehrerer Ausschüsse. Zuletzt leitete er seit Beginn dieser Legislaturperiode den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten. Darüber hinaus fiel Frank...

Seit April werden die Buslinien 124 (Alt-Heiligensee – Französisch Buchholz) und 133 (Alt-Heiligensee – Haselhorst) durch Subunternehmen im Auftrag der BVG betrieben. In den ersten Wochen war es zu teilweise chaotischen Zuständen gekommen. Nach mehr als einem halben Jahr sind noch nicht alle Probleme gelöst, erklärte die Senatsmobilitätsverwaltung auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt. Die BVG erwarte erst mit der Inbetriebnahme von Neufahrzeugen von den Subunternehmen die...

Als eine Aneinanderreihung von verbalen Ohrfeigen gegenüber der BVG, so liest sich die Reaktion der Senatsmobilitätsverwaltung zum Buschaos auf den Linien 124 und 133. Staatssekretärin Dr. Meike Niedbal (B’90/Grüne) kritisiert in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt unter anderem das Ausschreibungsverfahren und die Informationspolitik der BVG. Besonders übel nimmt sie den Verkehrsbetrieben, dass diese dem Auftragnehmer eingeräumt habe, seine Leistung noch acht...

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Die Staus vor den BSR-Betriebshöfen in Heiligensee und an der Lengeder Straße ärgern viele Menschen. Alle bisherigen Lösungsvorschläge, wie die Blockade der Fahrbahn am Eingang zu den Höfen verhindert werden könnte, wurden von der BSR zurückgewiesen. Es bewegt sich dennoch etwas. Das Verkehrschaos hat Politiker von CDU und SPD in den zurückliegenden Monaten auf den Plan gerufen. Ende 2020 schlug der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt vor, Zeitfenster für den Besuch des Recyclinghofs Heiligensee...

Die CDU-Fraktion im Abgeordentenhaus hat zum Ende des zurückliegenden Schulhalbjahres eine Bildungsumfrage in Auftrag gegeben. Mehr als 47 000 Berliner wurden befragt, davon waren 3436 Menschen aus Reinickendorf. Die Ergebnisse waren zwar einigermaßen erwartbar. So ist es zum Beispiel wenig verwunderlich, dass 85 Prozent der Reinickendorfer kleinere Schulklassen befürworten. Wer will das nicht? Oder, dass eine Lehrkräfteausstattung von 110 Prozent an jeder Schule 79,5 Prozent der Befragten gut...

„Wir fragen uns, wie es zu einer so fatalen Fehleinschätzung bei der Bauplanung kommen konnte“. Eine Frage, die inzwischen nicht nur, aber auch die beiden CDU-Abgerdneten Emine Demirbüken-Wegner und Stephan Schmidt bewegt. Die aktuellen Meldungen zum Paracelsus-Bad hätten sie „entsetzt“. Wie berichtet werden dort die Sanierungsarbeiten statt wie ursprünglich vorgesehen im Herbst 2021 wahrscheinlich erst im Frühjahr 2023 beendet sein. Als Ursache dafür gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB)...