Stephan Schmidt

Auf der Webseite der landeseigenen infraVelo GmbH konnten auch noch Tage nach der Entscheidung alle vorgesehenen Berliner Radschnellverbindungen abgerufen werden. Auch die Nummer 10, die Reinickendorf-Route. Dabei ist seit Anfang August klar: Nicht nur diese, sondern die meisten Fahrradautobahnen wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Der Senat hat fast alle Vorhaben erst einmal gestoppt. Begründet wurde das mit der aktuell sehr angespannten Haushaltslage. Die Reinickendorf-Route sollte über...

Am 9. März haben die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Bei erfolgreichem Abschluss und der Zustimmung beider Parteien wird die GroKo wohl künftig in Berlin regieren. Bis Ende März soll das Regierungsprogramm in einer sogenannten Dachgruppe sowie in 13 Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themenfeldern verhandelt werden. Eine herausgehobene Stellung nimmt dabei aus Sicht des Bezirks Ex-Bürgermeister Frank Balzer (CDU) ein. Er ist als...

Die CDU hat alle sechs Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus in Reinickendorf gewonnen. Ihre sechs Wahlkreiskandidaten sind damit direkt ins Berliner Landesparlament gewählt. Ex-Bürgermeister Frank Balzer (Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle), Stephan Schmidt (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Teile von Tegel), Björn Wohlert (Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und teilweise Tegel) und Michael Dietmann (Märkisches Viertel, Lübars) holten bereits 2021 das Direktmandat. Wieder...

Seit 2011 saß Burkard Dregger (CDU) im Berliner Abgeordnetenhaus. 2018 wurde er sogar Fraktionschef seiner Partei. Im künftigen Landesparlament ist der 57-Jährige aber nicht mehr vertreten. Dregger konnte seinen Wahlkreis Reinickendorf Ost nicht gewinnen. Er unterlag im Kampf um das Direktmandat der SPD-Kandidatin Bettina König. Über die Berliner Landesliste schaffte es kein weiterer Reinickendorfer CDU-Politiker ins Abgeordnetenhaus. Auch Emine Demirbüken-Wegner wird nicht ins Landesparlament...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...

Die CDU präsentiert ihre Bewerber für die Wahlen 2021. Abgesegnet wird das Personaltableau am 9. und 10. Oktober auf einem Nominierungsparteitag. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass es dort noch große Veränderungen erfährt. Am 29. September hat bereits der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf die Vorschlagsliste beraten und verabschiedet. Bei elf Ja, allerdings auch zwei Gegenstimmen. Damit stehen die Bewerberinnen und Bewerber der Bezirks-Union für die Wahlen zur BVV und zum...

Die Delegierten des Kreisparteitags der CDU Reinickendorf haben Bürgermeister Frank Balzer am 22. Februar zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Der 54-Jährige erhielt 83 Prozent der abgegebenen Stimmen und tritt die Nachfolge des Bundestagsabgeordneten Frank Steffel an, der den Kreisverband zuvor 18 Jahre lang geführt hatte. Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden der Abgeordnete Stephan Schmidt (Heiligensee), Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (Frohnau) und der Bezirksverordnete Dirk...