Stephan von Dassel

Obdachlosigkeit, Drogenkonsum und Verwahrlosung – immer mehr Menschen leben unter freiem Himmel. In Berlin sollen es Schätzungen zufolge weit über 10.000 Menschen sein. Dreck und Aggression führen immer wieder zu Konflikten in den Kiezen. Neukölln hat jetzt als erster Bezirk einen „Leitfaden Obdachlosigkeit“ herausgegeben. Auf 22 Seiten soll Mitarbeitern und Bürgern „der transparente Umgang mit Obdachlosigkeit im öffentlichen Raum“ erklärt und „Vertrauen in das Handeln des Bezirksamtes“...

Das Disziplinarverfahren gegen Mittes Ex-Bürgermeister dauert an. Wann es endet, kann die Senatskanzlei noch nicht sagen. Ein Stellungsbesetzungsverfahren hatte von Dassel im vorigen September das Amt gekostet. Das Ergebnis des Disziplinarverfahrens gegen den ehemaligen Rathauschef Stephan von Dassel (Grüne) steht nach sechs Monaten immer noch nicht fest. Das geht aus einer Antwort der Senatskanzlei an den Reinickendorfer CDU-Abgeordneten Stephan Schmidt hervor. Das Verfahren sei eine „streng...

Die Wahlwiederholung bringt zwei personelle Sonderfälle mit sich. Bei den Grünen kandidiert eine Linke für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Und die Rathauschefin müsste eigentlich wieder für das Abgeordnetenhaus antreten. Am 12. Februar müssen die Kandidaten von 2021 wieder auf den denselben Listenplätzen antreten. In Mitte sorgt das für personelle Kuriositäten. Bei den Grünen kandidiert eine Bezirksverordnete, die zwischenzeitlich zu den Linken gewechselt ist. Die Rede ist von Ingrid...

Stefanie Remlinger ist Mittes neue Bürgermeisterin. Ihr Amt tritt sie "mit großer Lust" an, sagte die Grünen-Politikerin nach ihrer Wahl. Als Schulstadträtin folgt ihr Maja Lasić von der SPD nach. Ein gutes Jahr war sie Schulstadträtin. Jetzt ist Stefanie Remlinger (Grüne) Rathauschefin. Am 20. Oktober wählten sie die Bezirksverordneten mit 32 Ja-Stimmen zur neuen Bürgermeisterin. „Ich nähere mich diesem Amt mit Demut und Respekt“, sagte Remlinger, die der Sitzung wegen einer Coronaerkrankung...

Schulstadträtin Stefanie Remlinger soll Mittes neue Bürgermeisterin werden. So wollen es die Grünen. Bei einer Mitgliederversammlung nominierten sie Remlinger als Kandidatin. Rathauschef Stephan von Dassel hatte sein Amt aufgeben müssen. Nach der Abwahl ihres Bürgermeisters Stephan von Dassel haben die Bündnisgrünen ihre neue Kandidatin gekürt. Schulstadträtin Stefanie Remlinger erhielt bei der Wahl Ende September 85 Prozent der gültigen Stimmen und damit eine breite Mehrheit. Wird sie von den...

Mitte. Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) muss sein Amt abgeben und wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. September kam mit 43 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und ohne Nein-Stimmen die nötige Zweidrittelmehrheit für die Abwahl zusammen. Hintergrund ist ein Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt, bei dem von Dassel einem abgelehnten Bewerber Geld aus seiner eigenen Tasche angeboten haben soll, um eine...

Wummernde Ghettoblaster, Gegröle, Schlägereien und Müll ohne Ende: Vor allem im kleinen James-Simon-Park gegenüber dem Berliner Dom kommt es immer wieder zu exzessiven Saufgelagen. Er ist in lauen Sommernächten beliebter Treffpunkt für Jugendliche aus ganz Berlin. Die Polizei muss öfter einschreiten. Jetzt hat Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel im James-Simon-Park und im Monbijoupark daneben nachts den Alkohol verboten. Der „Konsum sowie das Mitführen von Alkohol“ sind bis 11. September...

Im James-Simon-Park hat das Bezirksamt jetzt ein nächtliches Alkoholverbot verhängt. Das gilt bis Mitte September auch für den Monbijoupark. Nach wiederholten Partyexzessen ist für Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) jetzt Schluss mit lustig. Im James-Simon-Park an der Museumsinsel darf ab sofort zwischen 22 Uhr und 6 Uhr morgens nichts Hochprozentiges mehr getrunken werden. Das Alkoholverbot gilt auch für den benachbarten Monbijoupark. Grundlage ist eine Allgemeinverfügung, die das...

Der Abriss der „Papageienplatte“ an der Habersaathstraße steht fest. Bezirksamt und Eigentümer haben jetzt eine seit Wochen verhandelte Vereinbarung getroffen. Das aktuelle Agreement beendet den dreijährigen Rechtsstreit des Bezirksamtes mit der Arcadia Estate GmbH als Eigentümerin des fast leeren Mietshauses an der Habersaathstraße 40-48. Der Eigentümer will das Haus abreißen und neu bauen. Der Bezirk hatte die Abrissgenehmigung jedoch verweigert. Laut Bezirksamt tritt die Vereinbarung aber...

Die umstrittene Stellenbesetzung im Bezirksamt hat für Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) keine politischen Folgen. Die Bezirksverordneten lehnten einen Missbilligungsantrag der CDU-Fraktion gegen ihn jetzt mehrheitlich ab. Der Vorwurf: Der Rathauschef soll die Leitungsstelle des Steuerungsdienstes Ende vorigen Jahres mit einer Person besetzt haben, die seinem Wahlkampfteam und dem Vorstand der Grünen Mitte angehörte. Von Dassel hatte am Auswahlverfahren der Bewerber teilgenommen. Dem...

Mitte. Im Rathaus müssen die Mitarbeiter bald keine Aktenkoffer mehr schleppen: Die Verwaltung führt jetzt schrittweise die E-Akte ein. Das kündigte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) an. Der IKT-Basisdienst Digitale Akte sei nun verfügbar. „In den nächsten Monaten werden nach und nach alle Bereiche an die Digitale Akte angebunden.“ Interne Postwege und Liegezeiten würden mit der Digitalen Akte erheblich reduziert, und der Zugriff auf Unterlagen sei damit ortsunabhängig möglich. Auch der...

Wieder musste der James-Simon-Park nach einer Gewalttat geräumt werden – was Mittes Bürgermeister erneut zum Anlass nimmt, sinnvolle Strategien zu fordern, damit sich solche Bilder nicht wiederholen. Ein Rundgang mit der Polizei im Park brachte mögliche Lösungen. Ausufernde Partys, Prügeleien und Flaschenwürfe auf Polizisten brachten den James-Simon-Park im vorigen Sommer in die Schlagzeilen. Nun musste der Park an der Spreeufer-Promenade nach einer gefährlichen Körperverletzung erneut geräumt...

Der erste grüne Bürgermeister in West-Berlin, Jörn Jensen, ist im Alter von 78 Jahren gestorben. Jensen führte ab 1995 den damals noch eigenständigen Bezirk Tiergarten an. Der aus Husum stammende ehemalige Lehrer für Sport und Germanistik war 1988 in die "Alternative Liste" in Berlin eingetreten. Nach drei Jahren als Bezirksverordneter in Steglitz arbeitete Jensen ab 1992 als Stadtrat für Volksbildung in Tiergarten. Drei Jahre später wurde er zum Chef im Rathaus Tiergarten gewählt und blieb es...

Der Senat orientiert sich schon länger daran. Jetzt erprobt auch Mitte als erster Bezirk den „Klima-Check“. Das heißt, alle Beschlüsse des Bezirksamtes sollen sich am Klimaschutz orientieren. Energie, Bauen und Verkehr spielen eine Schlüsselrolle beim Klimaschutz. Mitte will hier Vorreiter sein und hat darum beschlossen, alle Bezirksamtsbeschlüsse künftig einem „Klima-Check“ zu unterziehen. Das heißt, bevor die Stadträte etwas entscheiden, soll geprüft werden, welche Folgen das fürs Klima und...

Moabit. Das Team vom Integrationsprojekt „Wohnbrücke Berlin-Mitte“ hat seit Gründung 2017 jetzt den 100. Mietvertrag vermittelt. 282 Flüchtlinge, davon 132 Kinder und Jugendliche, haben so ein Zuhause in Berlin gefunden, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Projektleiterin Angelika Warning hat bisher Tausende Beratungen für Familien und Einzelpersonen aus Syrien, Afghanistan, Aserbaidschan, Eritrea, Somalia, Irak und aus vielen anderen Ländern durchgeführt und sich um Wohnungen...

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 verabschiedet. Danach hat Mitte im Vergleich zu anderen Bezirken keine titelkonkreten oder prozentualen Kürzungen vornehmen müssen, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (B‘90/Grüne) mitteilt. „Aber wir mussten eine pauschale Minderausgabe von acht Millionen Euro in 2022 und über zehn Millionen Euro in 2023 einstellen.“ Die pauschalen Minderausgaben bezeichnen Einsparungen, die im Lauf des geltenden Haushalts erbracht...

In Mitte ist bezahlbarer Wohnraum Mangelware. Der Bezirk kämpft darum seit Jahren gegen illegale Ferienwohnungen und spekulativen Leerstand. Mehr oder weniger erfolgreich. Fast 10 000 Ferienwohnungen vermutet Mittes Bürgermeister vor allem in Altbauten. „Sie werden privat vermietet und damit dem Wohnungsmarkt entzogen“, kritisiert Stephan von Dassel (Grüne). Die Pandemie habe daran nicht wesentlich was geändert. „Wir kommen nicht voran“, muss der Rathauschef eingestehen und schiebt die Gründe...

In vielen Parks musste die Polizei im vergangenen Corona-Sommer wiederholt wilde Partys auflösen. Mitte sperrte daraufhin den James-Simon-Park nachts zu. Nun drohen sich solche Chaos-Nächte zu wiederholen, denn eine gemeinsame Strategie fehlt bis heute, kritisiert der Rathauschef. Tausende Feiernde, Randale und fliegende Flaschen: In mehreren Parks kam es im Sommer zu Ausschreitungen: im Park im Gleisdreieck in Kreuzberg, im Mauerpark in Prenzlauer Berg oder im James-Simon-Park. Mittes...