Stephan von Dassel

Der 26. September ist ein Superwahlsonntag. Mit Abgeordnetenhaus und Bundestag wählen die Berliner auch ihre Bezirksverordneten neu. In Mitte treten 17 Parteien und Wählergemeinschaften zur BVV-Wahl an. Sechs Parteien hoffen auf den (Wieder)Einzug ins Bezirksamt. Derzeit sind sieben Parteien in der BVV vertreten. Grüne, SPD, Die Linke, CDU, AfD, FDP und Piraten besetzen die 55 Sitze. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei knapp 54 Prozent. Auf den Einzug in die BVV hoffen 17 Parteien. So viele sind...

Mitte. Eine Onlinepetition der Initiatorin Julia Maier aus München für das Verbot von Pferdekutschen in der Innenstadt haben bisher mehr als 100.000 Leute unterschrieben. Für die einen sind sie nervige Bremsen im Stadtverkehr, für andere ein Beispiel purer Tierquälerei: Seit Jahren gibt es Diskussionen um Pferdekutschen in der Stadt. Vor allem im Sommer, wenn die Tiere in glühender Hitze vor dem Brandenburger Tor stehen oder Unter den Linden entlang schniefen, klingelt öfter das Telefon im...

Mitte. Das Bezirksamt Mitte ist jetzt komplett. Die Kandidatin für die noch offene Stadtratstelle der Linken, Sandra Obermeyer, wurde auf der BVV am 17. November gewählt. Blumen, Küsschen, Umarmungen. Im Bezirksparlament des Citybezirks geht es auch auf der zweiten Sitzung mehr als harmonisch zu. Nachdem die Bezirksamtsmitglieder auf der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober anders als in anderen Bezirken mit großer Mehrheit gewählt wurden, hatte auch Sandra Obermeyer einen perfekten Start....

Mitte. Nach wochenlangen Verhandlungen steht die Zählgemeinschaft im Bezirk. SPD und Grüne einigten sich auf eine Zusammenarbeit. Sein Lächeln auf dem gemeinsamen Foto nach der konstituierenden Sitzung der neuen 14-köpfigen SPD-Fraktion wirkt gequält. Noch-Bürgermeister Christian Hanke ist lediglich Fraktionsmitglied. Ob er das bleiben wird und sich als einfacher BVV-Verordneter auf die SPD-Bank setzt, ist ungewiss. Fragen zu seiner Zukunft beantwortet Hanke nicht. Er, seit zehn Jahren Chef im...

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

Mitte. Um das Hotel City 54 in der Chausseestraße 54 gibt es erneut Diskussionen. In dem Haus hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) derzeit 665 Flüchtlinge einquartiert. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) spricht von „erheblichen brandschutztechnischen Bedenken“. Die BILD-Zeitung hat ein Foto veröffentlicht, auf dem ein Doppelstockbett wenige Zentimeter neben dem Herd steht. „Flüchtlinge müssen in der Küche schlafen“, steht über dem Artikel. Unter dem Bild steht „Foto: privat“....

Mitte. Dem Wohnblock Wilhelmstraße 56-59 droht der Abriss. Befördert werde das durch das Bezirksamt indem es den sonst verbotenen Leerstand für 39 Wohnungen im Umfeld genehmigt und damit Ersatzwohnungen für die Altmieter schafft. So lautet zumindest der Vorwurf des Bezirksverordneten Sven Diedrich (Die Linke). Erst im Mai habe die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt aufgefordert, die aktive Hilfe bei der Entmietung in der Wilhelmstraße zu unterlassen. „Der Bezirk ist nicht...