Stephan von Dassel

Mitte verstärkt erneut seine Corona-Kontrollen. Wer nicht einsichtig ist, wird nicht mehr nur verwarnt, sondern bekommt ein Bußgeld aufgebrummt. Mehr als 1000 Anzeigen haben Ordnungsamt und Polizei bisher geschrieben. Weil die Infektionszahlen steigen, kontrolliert das Bezirksamt wieder strenger. Zwölf Doppelstreifen des Ordnungsamtes sind mittlerweile jede Woche in Restaurants, U-Bahn-Stationen, auf Straßen und in Gewerbebetrieben unterwegs. Ahndeten die Ordnungshüter Verstöße gegen die...

Berlin schaltet immer mehr in den Feiermodus. In der Hasenheide oder auch im Volkspark Friedrichshain klappern nachts die Bierflaschen und scheppern die Lautsprecher. Hunderte tanzen, als hätte es Corona nie gegeben. Regeln wie Abstand und Mundschutz? Für das trinkfeste Partyvolk gibt es das wohl nicht mehr. Doch die Gefahr ist nicht weg. Ganz im Gegenteil. Corona-Ausbrüche häufen sich wieder. Politiker warnen allerorten vor weiteren Wellen. SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) fordert...

Auf der Partymeile wollen Bezirk und Polizei ihre Kontrollen verschärfen. In den Bars und Kneipen werden vielfach die Corona-Regeln missachtet. Bürgermeister von Dassel kündigt Schließungen an und schreibt Brief an die Gastwirte. Nach Medienberichten über völlig überfüllte Lokale entlang der Torstraße und der Brunnenstraße zieht Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) jetzt die Reißleine. „Es gibt zwei Möglichkeiten. Wir besinnen uns wieder, dass wir wirklich vorsichtig sein müssen, also...

Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, zur Finanzierung neuer Schulden wegen der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020 bis zu sechs Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen. Die Lockerungsmaßnahmen werden immer mehr, mittlerweile ist schon fast so etwas wie Normalität eingetreten. Wenn es nicht wieder schlimmer kommt mit den Corona-Einschränkungen, kommt Mitte ganz glimpflich davon. Was die fehlenden Einnahmen und coronabedingten Mehrausgaben für den Bezirkshaushalt bedeuten, hat Bürgermeister...

„Gute Entscheidung“ hat Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) auf Twitter den Post der Grünen-Fraktion Mitte kommentiert, dass ihr Antrag auf Gastro-Parkplätze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich beschlossen wurde. Nur die CDU, die AfD und ein Pirat waren dagegen, „für die Außenbestuhlung von gastronomischen Einrichtungen zusätzliche Flächen durch die Umnutzung von Parkplätzen an Gehwegen zur Verfügung zu stellen“, wie es in dem Beschluss heißt. Mit dem Antrag...

Die Zahl der wegen Coronaverdachts „ehemals oder aktuell in Quarantäne befindlichen Personen ist einstellig“, sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage der Piraten zu „Covid-19 in der Verwaltung“. Das habe eine „kursorische Bestandsaufnahme“ ergeben. Genaue Informationen über mögliche Corona-Infizierte unter den mehr als 3000 Beschäftigten hat das Bezirksamt nicht, weil die Mitarbeiter Quarantänebescheide nicht einreichen müssen und oft nicht im Bezirk Mitte wohnen. Sie...

Mitte. Nach Pop-up-Radwegen und temporären Spielstraßen sollen jetzt Parkplätze auf Straßen für Restauranttische zur Verfügung stehen. Wie in Friedrichshain-Kreuzberg wollen die Grünen in Mitte „mehr Platz für die Gastronomie statt für Autoparkplätze“, sagt Taylan Kurt. Um die Gastronomen zu unterstützen, die Mindestabstände einzuhalten, soll das Bezirksamt Parkplätze zu Kneipenbuchten machen. Die Grünen stellen auf der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Mai den Antrag „Gewerbetreibende...

Das Ordnungsamt hat am 17. April mit Sonderkontrollen die Einhaltung der Ausgehbeschränkungen und Corona-Verordnung des Senats im Volkspark Rehberge, auf dem Gelände am Plötzensee und im Park am Weinbergsweg überwacht. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, wurden „binnen fünf Stunden 61 Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung festgestellt“. Die meisten gab es mit 40 Verstößen im Weinbergspark. 16 Erwischte zahlten gleich vor Ort ein Verwarngeld von 55 Euro. Wer nicht zahlen...

Mitte. Restaurants und Cafés bleiben wegen der Corona-Krise geschlossen. Sie dürfen aber weiterhin Speisen und Getränke zum Abholen verkaufen. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) appelliert an die Bürger, mit eigenen Schüsseln das Essen abzuholen. „Wer Mehrwegbehälter verwendet, unterstützt nicht nur die Gastronomen, sondern leistet gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz“, so von Dassel. Eine Umfrage habe ergeben, dass die meisten Gastrobetriebe im Bezirk mitgebrachte Behälter befüllen...

Mieter und Pächter von Bezirksimmobilien können wegen der Corona-Pandemie einen zinslosen Stundungsantrag beim Bezirksamt stellen. Im Bezirk gibt es zahlreiche Unternehmen, die bezirkseigene Flächen und Gebäude nutzen und dafür Miete oder Pacht bezahlen. Allein das Straßen- und Grünflächenamt vermietet 18 Objekte wie Bootsverleihe, Gastronomie im Tiergarten und anderen Parks, Flächen in S-Bahn-Bögen oder Imbissbuden und Kioske auf Plätzen. Die Corona-Krise habe „viele Mieter und Pächter unserer...

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne), der derzeit zu Hause eine Virusinfektion auskuriert, will schwierige Familien entlasten und bestimmten Leuten einen Zoo- oder Tierparkbesuch ermöglichen. Ihm machen „die Familien Sorgen, die wirklich auf engem Raum zusammen sind – oder von denen wir wissen, dass es da familiär schon oft geknirscht hat," sagte von Dassel im rbb-Inforadio. Ein Zoobesuch könne da „Ablenkung in den Familienalltag bringen“. Für solche Fälle fordert er ein „gezieltes...