Straßengesetz

Beiträge zum Thema Straßengesetz

Verkehr

Bisher kaum Wirkung
Neue Regeln für Sharing-Anbieter fruchten nicht

E-Roller quer vorm Bahnhofseingang, umgekippte Leihfahrräder mitten auf dem Gehweg – an den Slalomlauf hat man sich irgendwie schon fast gewöhnt. In Berlin gilt seit Anfang September nun ein neues Straßengesetz, das diesem Chaoszustand entgegenwirken soll. Es wurde unter anderem erlassen, um die Angebote von Sharing-Anbietern besser steuern zu können. Ein erklärtes Ziel ist es, dass E-Scooter und Leihfahrräder nur noch auf extra dafür ausgewiesenen Stellflächen auf der Straße abgestellt werden....

  • Weißensee
  • 04.10.22
  • 629× gelesen
Verkehr
Riesiges Ärgernis: Mopeds und Roller versperren den Gehweg wie hier vor dem Friedrichstadtpalast. | Foto: Dirk Jericho
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Strengere Regeln gegen das Rollerchaos
Senat will mit neuem Straßengesetz für freie Gehwege und mehr E-Fahrzeuge beim Carsharing sorgen

Am 1. September tritt das überarbeitete Berliner Straßengesetz in Kraft. Den Verleihern von Elektro-Rollern, Mietfahrrädern, E-Mopeds und Carsharing-Autos wurden die neuen Regelungen jetzt vorgestellt. Vor allem die elektrischen Tretroller in der Innenstadt sind ein großes Ärgernis, liegen auf Gehwegen rum und blockieren die Wege. Doch für den Senat ist die „Sharing-Mobilität“ wichtig für die Verkehrswende. „Wenn sich Menschen ein Fahrzeug teilen, bringt das weniger Verkehrsbelastung“, sagt...

  • Mitte
  • 24.06.22
  • 807× gelesen
  • 2
Wirtschaft

Infektionsschutzkontrollen in Gaststätten am Weinbergsweg

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz. Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen. Kontrolliert...

  • Mitte
  • 07.07.20
  • 188× gelesen
Verkehr

Streupflicht für Anwohner

Treptow-Köpenick. Laut Wetterprognosen sollen die winterlichen Temperaturen in den kommenden Tagen weiter anhalten. Grund genug für das Ordnungsamt, auf die Räum- und Streupflicht hinweisen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind im Berliner Straßenreinigungsgesetz zu finden. Die Schneeberäumung, das Abstreuen von Winter- und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, müssen die Anlieger/Grundstückseigentümer auf...

  • Köpenick
  • 12.01.17
  • 126× gelesen
Politik
Der Platz vor der Ladenstraße am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte soll nach Richard Draemert benannt werden. | Foto: Ulrike Martin
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BVV will U-Bahnhof-Vorplatz nach Richard Draemert benennen

Zehlendorf. Die Fläche vor dem U-Bahnhof Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße soll den Namen „Richard-Draemert-Platz“ tragen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer Dezember-Sitzung beschlossen und das Bezirksamt mit der Umsetzung beauftragt. „Richard Draemert (1880-1957), war Stadt- und Bezirksverordneter, wurde 1955 wegen vieler Leistungen zum Berliner Stadtältesten ernannt und war sein Leben lang ansässig im heutigen Bezirk Steglitz-Zehlendorf“, begründet die...

  • Zehlendorf
  • 07.01.17
  • 384× gelesen
  • 1
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