Straßengesetz

Beiträge zum Thema Straßengesetz

Wirtschaft

Infektionsschutzkontrollen in Gaststätten am Weinbergsweg

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz. Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen. Kontrolliert...

  • Mitte
  • 07.07.20
  • 187× gelesen
Verkehr

Streupflicht für Anwohner

Treptow-Köpenick. Laut Wetterprognosen sollen die winterlichen Temperaturen in den kommenden Tagen weiter anhalten. Grund genug für das Ordnungsamt, auf die Räum- und Streupflicht hinweisen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind im Berliner Straßenreinigungsgesetz zu finden. Die Schneeberäumung, das Abstreuen von Winter- und Eisglätte sowie die Beseitigung von Eisbildungen, denen nicht ausreichend durch Streuen entgegengewirkt werden kann, müssen die Anlieger/Grundstückseigentümer auf...

  • Köpenick
  • 12.01.17
  • 126× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.