Straßennutzungsgebühren

Beiträge zum Thema Straßennutzungsgebühren

Wirtschaft
Wirte müssen für Tische und Stühle auf Gehwegen weiterhin keine Gebühren zahlen.  | Foto:  Dirk Jericho

Sondernutzung gebührenfrei

Berlin. Die Bezirksämter sollen auch im zweiten Halbjahr auf Gebühren für Schankvorgärten und Tische auf Gehwegen verzichten. Das hat der Senat beschlossen, um Restaurants weiterhin zu unterstützen. Je nach Größe der Restaurants sparen die Gastronomen dadurch bis zu mehrere 1000 Euro im Jahr. Der Gebührenerlass für die Außengastronomie war in der Corona-Krise beschlossen worden, um den Wirten zu helfen, weil sie drinnen wegen Abstandsregeln und Zugangsbeschränkungen kaum noch Umsatz machen...

  • Mitte
  • 06.06.22
  • 388× gelesen
Verkehr

Veranstalter müssen zahlen: Grüne fordern Gebühren für Autorennen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

  • Friedrichshain
  • 04.08.16
  • 212× gelesen
  • 1
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