Straßenverkehrsordnung

Beiträge zum Thema Straßenverkehrsordnung

Blaulicht
Ganz schön eng in Berlin: Da überholt kaum einer mit ausreichendem Seitenabstand. Geahndet wird das aber nicht. | Foto: Dirk Jericho

Gefährliche Überholmanöver
Polizei kann Verstöße gegen Abstandsregel nicht ahnden

Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen Autos beim Überholen von Radfahrern mindestens anderthalb Meter Seitenabstand einhalten, anderenfalls drohen Bußgelder bis zu 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Gerichtsfest messen lässt sich das aber nicht. „Eine Pseudoregel“ nennt der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) den Seitenabstand-Paragraphen. Die Antwort auf seine Anfrage von Innenstaatssekretär Torsten Akmann ist für ihn „frustrierend“. Denn daraus geht hervor, dass die Polizei...

  • Mitte
  • 21.12.22
  • 1.402× gelesen
Verkehr

"ScanCars" gegen Schwarzparker
Senat bereitet digitale Parkraumbewirtschaftung vor

Berlin will die Parkraumbewirtschaftung digitalisieren. Die Vorbereitung übernimmt eine neue Geschäftsstelle. Bis die „ScanCars“ großflächig Schwarzparker aufspüren, dauert es aber noch. In Mitte ist inzwischen der komplette S-Bahn-Ring Parkzone. Die Senatsmobilitätsverwaltung hat mit Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg eine „ScanCar“-Geschäftsstelle eröffnet. Die soll die digitalisierte Parkraumbewirtschaftung zentral vorbereiten – von der digitalen Parkberechtigung bis hin zur digitalen...

  • Bezirk Mitte
  • 12.07.22
  • 501× gelesen
Verkehr

Verkehrskampagne für Sicherheit

Berlin. Der Landesverband Nordost des ökologischen Verkehrsclubs VCD hat eine Kampagne für mehr Sicherheit gestartet. Viele Verkehrsteilnehmer – egal ob mit Auto, Fahrrad oder zu Fuß unterwegs – wissen nicht oder nur ungenau über geltende Verkehrsregeln Bescheid oder befolgen sie aus Nachlässigkeit nicht. Unkenntnis und mangelnde Akzeptanz von Verkehrsregeln führen jedoch häufig zu Unfällen. Um dazu beizutragen, die wichtigsten Verkehrsregeln bekannter zu machen, hat der VCD Nordost seine...

  • Köpenick
  • 23.09.15
  • 473× gelesen
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