Strafanzeige

Auch ihnen gehe es um transparente und rechtsstaatliche Verfahren, sagten die Demonstranten, die am 29. Januar vor das Rathaus Kreuzberg gekommen waren. Aber den Umgang mit Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) halten sie in weiten Teilen für persönlich und politisch motiviert. Vor der nichtöffentlich tagenden beziehungsweise weitgehend ausgefallenen Bezirksverordnetenversammlung hatten sich Fürsprecher des Stadtrats zusammengefunden. Die kamen aus zahlreichen, speziell...

Vom Ablauf der Fraktionssitzung am 13. Januar werden verschiedene Versionen erzählt. In einem Punkt sind sie aber einigermaßen deckungsgleich: "Irritiert",, "erstaunt", "erschrocken", "sprachlos", seien die Reaktionen gewesen, nachdem Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) dort jene inzwischen berühmten Aussagen gemacht hatte. Die, nach denen er Unterlagen in den Akten zu Vorkäufen der Genossenschaft Diese zurückgehalten habe, damit sie nicht politisch instrumentalisiert und für mediale Agitation...

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen. Bei...

Die gezeichnete Figur hat keine sympathischen Züge. Soll sie auch nicht haben. Nicht nur für Burkard Dregger weist sie deshalb Stereotypen auf, die an ganz dunkle Zeiten erinnern. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus sieht „übelste Machart der Hetzpropaganda von Nazis und sozialistischen Diktaturen“ am Werk. Ähnliche Ansichten fanden sich auch bei Twitter, während Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) dort vor allem den Beitrag eines Journalisten als...

Kreuzberg. Als reine Schmiererei ist das Werk wohl nicht abzutun. Ob es sich um Kunst handelt, ist wiederum eine Geschmacksfrage. Spannender ist aber, wie es überhaupt entstanden ist und was mit ihm passiert. Die Rede ist von einem Graffito, das sich über die 16 Stockwerke des Hochhauses Wilhelmstraße 3 zieht. Es befindet sich an der Rückfront des Gebäudes an der Friedrich-Stampfer-Straße. Von oben nach unten betrachtet besteht die Wandmalerei zunächst aus einer Art chinesischer Schriftzeichen....