Strafe

Berlin. Wer bei einer BVG-Kontrolle keinen gültigen 3G-Nachweis vorzeigen kann, muss mit einer Vertragsstrafe von 50 Euro rechnen. Dazu hat das Unternehmen seine Nutzungsordnung angepasst. Die Kontrolleure können sogar 100 Euro kassieren, wenn jemand gegen die 3G-Regel verstößt und außerdem keine Maske trägt. Die Corona-Regeln gelten in den Fahrzeugen und auf Bahnsteigen. Wie die BVG mitteilt, konnten bei den bisherigen Kontrollen rund 95 Prozent der Fahrgäste einen gültigen Nachweis vorzeigen....

Spätestens nach den Vorkommnissen beim Derby Union gegen Hertha müsste auch der Letzte mitbekommen haben: Der Berliner Fußball hat ein Problem. Natürlich wurden das Schießen mit Raketen auf Zuschauer und Trainerbank sowie der versuchte Platzsturm verurteilt und Konsequenzen angekündigt. Aber es gab auch Äußerungen, die nach meinem Geschmack zu verständnisvoll klangen. Um es klar zu sagen: Wer im Stadion Menschen mit Raketen oder anderen Gegenständen gefährdet, ist kein Fan, sondern ein...

Das Ordnungsamt unternimmt zu wenig gegen Falschparker – diesen Vorwurf müssen sich die Verantwortlichen im Rathaus immer wieder anhören. Doch die Zahlen aus dem vergangenen Jahr können sich sehen lassen: Im Schnitt wurden täglich 217 Knöllchen verteilt. Insgesamt haben die Mitarbeiter des Ordnungsamts exakt 79 311 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und zur Anzeige gebracht. Ein Großteil davon waren Falschparker. Dazu kommen rund 2100 abgestellte Autos, die den Verkehr so stark behindert...

Neukölln. Spaßmobile mit einem Elektromotor sind beliebt, aber auf der Straße und dem Gehweg verboten. Darauf weist die Polizei hin. Sie heißen Hoverboards, Self-Balance-Boards, E-Scooter, Elektro-Skateboards, One-Wheel oder ähnlich. Die Fun-Fahrzeuge stehen besonders bei Kindern und Jugendlichen hoch im Kurs, und manche Eltern halten sie für ein passendes Weihnachtsgeschenk. Dass ihre Sprösslinge damit nicht nach Herzenslust unterwegs sein dürfen, ist ihnen meistens nicht bewusst. Der Handel...

Gesundbrunnen. Stadtrat Carsten Spallek (CDU) lässt das Ordnungsamt massiv gegen Falschparker in der Swinemünder Straße vorgehen. Der breite Boulevard mit Parkanlagen und Spielplätzen zwischen Gleimstraße und Bernauer Straße ist eine Fußgängerzone, in der immer wieder Autos parken. Bei einem Sondereinsatz des Ordnungsamtes am 22. Mai wurden 40 Falschparker erwischt und aufgeschrieben. Spallek will demnächst das Ordnungsamt „neben seiner regulären Bestreifung“ erneut zu einem Sondereinsatz in...

Hat das eigene Kind etwas gestohlen, sollten Eltern erst mal Ruhe bewahren. Dennoch sei es wichtig, die Sache ernst zu nehmen – und das dem Kind auch zu vermitteln. Das gilt nicht nur bei Ladendiebstählen, sondern auch, wenn ein Kind einem Mitschüler oder innerhalb der Familie etwas weggenommen hat. Dazu rät Maria Große Perdekamp, Leiterin der Online-Beratung der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung. In den meisten Fällen sei ein Diebstahl noch kein Grund zur Sorge, dass das Kind auf die...

Marzahn-Hellersdorf. Über 130 Kinder aus dem Bezirk waren bis Anfang August noch nicht zur Einschulungsuntersuchung. Das bringt Probleme für Eltern und Kinder, aber auch für die Schulen mit sich. An einzelnen Grundschulen ist noch ungewiss, wie stark genau der am 5. September neue Jahrgang an Erstklässlern sein wird. Klassengrößen sind noch offen und die Zuordnung der betreffenden Kinder unklar. Das Schulamt geht gegenwärtig von 2295 kommenden Erstklässlern aus. Ursprünglich waren 2751...

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...

Köpenick. Eigentlich sollte der Bellevuepark etwas aufgehübscht und Wege erneuert werden. Dafür waren 150 000 Euro veranschlagt. Jetzt wird es deutlich teuer. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk 50 000 Euro Geldstrafe verhängt.Das Straßen- und Grünflächenamt hatte in den Bauplanungsunterlagen 150 000 Euro bestätigt und das vom zuständigen Stadtrat genehmigen lassen. "Durch einen Fehler einer Mitarbeiterin wurden dann sofort Ausschreibung und Vergabe ausgelöst, ohne...

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

Mogeln sich Radfahrer beim Rechtsabbiegen über den Gehweg an einer roten Ampel vorbei, riskieren sie eine Strafe. "Sie können dann nicht nur wegen des Fahrens auf dem Gehweg belangt werden, sondern auch wegen eines Rotlichtverstoßes", gibt Roland Huhn, Rechtsreferent beim Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC), zu bedenken. Ob sie links oder rechts am Ampelmast vorbeiradeln, sei unerheblich. Ein Rotlichtverstoß in Tateinheit mit Fahren auf dem Gehweg beschert Radlern einen Punkt in Flensburg...