Strafe

Beiträge zum Thema Strafe

Umwelt
Stadträtin Manuela Anders-Granitzki kündigt an, künftig härter gegen Müllsünder im Bezirk vorzugehen. | Foto:  CDU-Pankow/ Tobias Koch

Noch vor Weihnachten soll der Dreck weg
Stadträtin ruft Pankower auf, bis zum 9. Dezember illegale Müllhalden zu melden

Unter dem Motto „Pankow weihnachtsschön“ hat Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Öffentliche Ordnung, Straßen und Grünflächen sowie Umwelt und Natur, eine vorweihnachtliche Aktion gestartet. Bei dieser können alle Pankower mitmachen. Manuela Anders-Granitzki ruft dazu auf, ihr Orte im Bezirk zu benennen, an denen illegal Müll und Unrat abgelagert wurde. Dieser soll dann noch vor Weihnachten abgeholt und sachgerecht entsorgt werden. Finanziert wird die Aktion aus Mitteln des...

  • Bezirk Pankow
  • 29.11.21
  • 552× gelesen
Verkehr

217 Knöllchen pro Tag: Ordnungsamt zieht Bilanz / Giffey fordert höhere Bußgelder

Das Ordnungsamt unternimmt zu wenig gegen Falschparker – diesen Vorwurf müssen sich die Verantwortlichen im Rathaus immer wieder anhören. Doch die Zahlen aus dem vergangenen Jahr können sich sehen lassen: Im Schnitt wurden täglich 217 Knöllchen verteilt. Insgesamt haben die Mitarbeiter des Ordnungsamts exakt 79 311 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und zur Anzeige gebracht. Ein Großteil davon waren Falschparker. Dazu kommen rund 2100 abgestellte Autos, die den Verkehr so stark behindert...

  • Neukölln
  • 01.03.18
  • 348× gelesen
Verkehr
Gerhard und Christina Sommer finden ihren Behindertenparkplatz vor ihrem Wohnhaus am Blumberger Damm oft besetzt vor. | Foto: hari
2 Bilder

Rücksichtlose Zeitgenossen: Nicht alle Autofahrer respektieren Behindertenparkplatz

Marzahn. Behinderte haben es aus vielen Gründen schwerer im Leben als andere Menschen. Deshalb gewährt ihnen der Staat einige Privilegien, beispielsweise einen personengebunden Parkplatz. Dieser nützt den Behinderten aber nichts, wenn die anderen Autofahrer das nicht respektieren und die Ausschilderung einer Abstellmöglichkeit des Behindertenparkplatzes ignorieren. Diese Erfahrung haben Gerhard Sommer und dessen Frau gemacht. Das Ehepaar wohnt in einem Hochhaus im Blumberger Damm. Christina...

  • Marzahn
  • 17.05.16
  • 366× gelesen
Politik
"In der Neustadt prägen Spielhallen immer noch ganze Straßenzüge", sagt Raed Saleh. | Foto: Ulrike Kiefert

Harte Zeiten fürs Glücksspiel: Spielhallengesetz wird verschärft und Spandau profitiert

Spandau. Im Bezirk gibt es 47 genehmigte Spielhallen. Damit liegt Spandau relativ weit vorn. Doch das ändert sich: Ende Juli verlieren alle Casinos ihre Konzessionen. Die Betreiber müssen neue Anträge stellen, um ihr Geschäft weiterführen zu dürfen. Blinkende Automaten versprechen hohe Gewinne. Geld wird da schnell zu Spielgeld. Doch am Ende gewinnt nur einer: Der Spielhallenbetreiber. Mehr als 50.000 Berliner gelten als spielsüchtig. Und ihre Zahl wächst. Schon vor fünf Jahren hatten die...

  • Spandau
  • 02.05.16
  • 942× gelesen
Bildung

Eltern droht Geldstrafe

Marzahn-Hellersdorf. Über 130 Kinder aus dem Bezirk waren bis Anfang August noch nicht zur Einschulungsuntersuchung. Das bringt Probleme für Eltern und Kinder, aber auch für die Schulen mit sich. An einzelnen Grundschulen ist noch ungewiss, wie stark genau der am 5. September neue Jahrgang an Erstklässlern sein wird. Klassengrößen sind noch offen und die Zuordnung der betreffenden Kinder unklar. Das Schulamt geht gegenwärtig von 2295 kommenden Erstklässlern aus. Ursprünglich waren 2751...

  • Marzahn
  • 12.08.15
  • 259× gelesen
Politik

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...

  • Charlottenburg
  • 04.06.15
  • 243× gelesen
Politik
Mit Schildern weist der Bezirk seit 2012 auf das Grillverbot im Treptower Park hin. | Foto: Ralf Drescher

Ordnungsamt geht konsequent gegen Grillverstöße vor

Alt-Treptow. Seit April 2012 ist das Grillen im Treptower Park ausnahmslos verboten. Jetzt gibt es wieder mehr Verstöße. Das Ordnungsamt setzt auf Kontrollen."Allein seit Anfang April hat es 32 Verstöße gegeben, die meisten davon am Pfingstwochenende", ärgert sich der zuständige Stadtrat Michael Grunst (Die Linke). Deshalb will er das Ordnungsamt jetzt verstärkt auf Streife schicken. Vor allem bei schönem Wetter sollen die Mitarbeiter an den Wochenenden durch den Treptower Park patrouillieren....

  • Alt-Treptow
  • 03.06.15
  • 303× gelesen
Wirtschaft

Hohe Strafe für Casinobetreiber

Mitte. Das Bezirksamt hat gegen einen Spielhallenbetreiber ein Bußgeld über insgesamt 15 753,50 Euro verhängt. Laut dem für das Ordnungsamt zuständigen Stadtrat Carsten Spallek (CDU) hat der Betreiber in seinen sechs Spielhallen "vorsätzlich und mehrfach gegen mehrere Vorschriften des Berliner Spielhallengesetztes verstoßen". Zu den Verstößen zählen das Aufstellen von Spielgeräten ohne Sichtblenden, ein zu geringer Mindestabstand zwischen den Automaten, Werbung mit Anreizcharakter zum Spielen,...

  • Mitte
  • 28.05.15
  • 531× gelesen
Soziales
Egbert Pogge zwischen den geparkten Autos. Der Ladenbesitzer ärgerte sich über das unerlaubte Abkassieren an dieser Stelle. | Foto: Frey

Knöllchen müssen nicht bezahlt werden

Friedrichshain. Wer sein Auto in den vergangenen Wochen ohne Ticket hinter der Kreuzung Karl-Marx-Allee in der Straße der Pariser Kommune abgestellt und dort ein Knöllchen kassiert hat, muss die Strafe nicht entrichten.Darauf hat Ordnungsamtsleiter Joachim Wenz noch einmal hingewiesen. Betroffene, die eine Zahlungsaufforderung von der Bußgeldstelle bekommen, sollten Einspruch einlegen. Passiert das, werde das Ordnungsamt um eine Stellungnahme gebeten. "Wir erklären dann, dass der Einspruch...

  • Friedrichshain
  • 19.09.14
  • 262× gelesen
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