Thorsten Koch

Reinickendorf. Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Marco Käber folgt auf Thorsten Koch. Ende Juni hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Koch, mitgeteilt, sein Amt zurückzugeben. Gleiches tat sein 1. Stellvertreter, Gerald Walk. Im Gespräch mit der Berliner Woche begründete Koch seinen Schritt damit, dass es angesichts der nach den Wahlen 2016 auf 13 Mitglieder verkleinerten Fraktion schwierig geworden war, „alle mitzunehmen“. Zugleich...

Wittenau. Das Rathaus am Eichborndamm wird im Zuge der wachsenden Stadt nicht selbst wachsen – der im vergangenen Jahr angedachte Ausbau des Dachgeschosses wäre zu teuer. Rund 30 Millionen Euro wären fällig, wenn das Rathaus auf dem Dach einen neuen Bürotrakt erhalten würde. „Das wären rund 200 Prozent mehr als für den Bau eines herkömmlichen Gebäudes“, sagte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) auf der Sitzung des Hauptausschusses der Bezirksverordnetenversammlung am 13. März. Die Idee...

Hermsdorf. Die Neubebauung des Hermsdorfer Güterbahnhofs sorgt für Aufregung – die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung kritisiert „Bauentscheidungen nach Gutsherrenart“. Wenn alles klappt, dann dürfte das Wohnen auf dem ehemaligen Güterbahnhof sehr angenehm werden. Rund 100 Eigentumswohnungen in sechs Stadthäusern will das Unternehmen bdp auf der Ex-Bahntrasse errichten, die Promenade an den Häusern wird autofrei sein, weil die Nutzer in der Tiefgarage parken können. Wenn das so...

Tegel. Die wachsende Stadt macht sich auch in Reinickendorf bemerkbar – rund 660.000 Euro steckt das Bezirksamt in diesem Jahr in den Dachausbau für Bürozwecke des Grünen Hauses an der Ziekowstraße. Im vergangenen Jahr hatte die Reinickendorfer Bezirksverwaltung rund 1750 Mitarbeiter. Angesichts einer wachsenden Bevölkerung wird die Zahl steigen. Den aktuellen Zuwachs schätzt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf 30 bis 40 Mitarbeiter. Und die brauchen Platz, der im Rathaus nicht gegeben ist. So...

Tegel. Der Radweg am Borsigdamm wird auch die kommende Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen. Ein Bürger hatte sich bei der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung über den Zustand des Radwegs am Borsigdamm beschwert. Die brachte daraufhin den Antrag ein, diesen instand zu setzen. Im Bauausschuss sahen dann insbesondere CDU und Bündnis 90/Die Grünen dabei Probleme: Der Aufwand könne zu hoch werden, ein entsprechender Beschluss würde in die Investitionsplanung des Bezirkes...

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 16. September einstimmig ihren Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Der Etat umfasst für das Jahr 2016 rund 555,8 Millionen Euro, ein Jahr später 564 Millionen. Von den Summen ist ein Großteil für Personal und gesetzliche Vorgaben gebunden. "Dadurch, dass der Bezirk im Jahr 2014 so gut gewirtschaftet und auf diese Weise ein positives Jahresergebnis in Höhe von 7,5 Millionen Euro erzielt hat, konnten die massiven...

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 10. Juni die Investitionsplanung bis ins Jahr 2019 beschlossen. Für die neu zu entscheidenden Jahre 2018 und 2019 sind darin jeweils rund 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Die Investitionsmittel fließen unter anderem in Straßenerneuerungen, Spiel- und Sportanlagen und Wanderwege. „Das Bezirksamt hat keine Neuinvestitionen für die Jahre 2018/19 in die Reinickendorfer Schulen vorgesehen. Das stößt bei uns auf Verwunderung, da...

Reinickendorf. Die Zahl der von der Lebensmittelaufsicht des Bezirks kontrollierten Unternehmen ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort des Bezirksamts auf eine Kleine Anfrage des SPD-Verordneten Thorsten Koch in der BVV hervor.Sahen sich die bezirklichen Kontrolleure 2011 noch insgesamt 1601 Betriebe an, waren es im folgenden Jahr 1326 und 2013 nur noch 1015 Betriebe. Eine Steigerung gibt es dagegen bei Kontrollen im Bereich von Kindertagestätten...