Thorsten Lüthke

Mitte. Details werden noch zwischen Bezirksamt und Deutschem Roten Kreuz (DRK) besprochen. Fest steht aber, dass das DRK die Ausschreibung für 53 offizielle Altkleidersammelcontainer im Bezirk Mitte gewonnen hat. Der Vertrag sieht laut Ordnungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) zudem vor, dass das Rote Kreuz illegal im öffentlichen Straßenland aufgestellte Container abbauen darf. Das Aufstellen legaler Altkleidercontainer hatte die SPD-Fraktion seit 2011 gefordert. Man freue sich, dass das...

Mitte. Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat 30.000 Euro für die Beratung und Begleitung obdachloser Frauen freigegeben. Die Entscheidung hat eine längere Vorgeschichte. Ende September 2015 hatte die BVV zum Bezirkshaushalt beschlossen, ein neues Projekt zur Unterstützung obdachloser Menschen anzustoßen. Daraufhin legte das Bezirksamt Mitte Januar 2016 eine Ideenskizze zur Verwendung eines fünfstelligen Betrages für die Obdachlosenarbeit vor. Noch am selben Tag...

Mitte. Von einer „überwältigenden Resonanz“ spricht die SPD-Fraktion in Mitte. Sie hatte in einer Aktion die Bürger aufgerufen, per Telefon oder E-Mail illegale Standorte von Altkleidercontainern zu nennen. Eigentlich sind alle Container in Mitte „illegal“. Denn der Bezirk besitzt bis heute kein Standortkonzept. Mit der Aktion im August wollte die SPD auf das Problem aufmerksam machen und sich gegen den kolportierten Eindruck wenden, die Bürger hätten sich mit den Containern an ihrer...

Tiergarten. „Hände weg von unserer Schule“ oder „Musik braucht Raum“ stand auf den Transparenten. Eltern der Allegro-Grundschule empfingen Schulstadträtin Sabine Smentek (SPD) und die Mitglieder des Schulausschusses am 9. Juli mit stillem Protest. Die Eltern wollen verhindern, dass das Bezirksamt eine Etage der Schule in der Lützowstraße für zehn Jahre an die Kita „Maulwurf“ der Arbeiterwohlfahrt vermietet. Für rund 500 Erstklässer in Mitte seien im neuen Schuljahr keine regulären Schulplätze...

Mitte. Die Bezirksverordneten haben sich gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen ausgesprochen. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag der SPD wurde in der Märzsitzung mehrheitlich angenommen. Die CDU-Verordneten stimmten gegen den Antrag.Die SPD-Fraktionschefin Martina Matischok-Yesilcimen und ihr Kollege Thorsten Lüthke argumentieren, dass Berlin eine weltoffene Stadt mit einer Willkommenskultur sei und sich somit eine Unterbringung von Menschen in einer Turnhalle verbiete....

Mitte. CDU und Grüne stimmten auf der BVV-Sitzung am 19. Februar gegen einen SPD-Antrag, obwohl sie dessen Inhalt teilen.Thorsten Reschke hat die Nase voll. "Wir sitzen hier oft bis 23 Uhr, weil wir über Anträge zu Themen diskutieren, für die die BVV oder das Bezirksamt gar keine Kompetenz haben", sagt der CDU-Fraktionschef. Gem eint ist die SPD-Fraktion, Partner der CDU in der Zählgemeinschaft. Für dicke Luft hat jetzt "ein weiterer Nonsens-Antrag der SPD-Fraktion", so Reschke, geführt. Die...