Tierschutzpartei

Die Mehrheit der politischen Konkurrenz hatte sie vor der Wahl im September nicht wirklich auf dem Zettel. Dann aber schaffte es die Tierschutzpartei in gleich vier Bezirken über die Drei-Prozent-Hürde und somit den Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung. Neben Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Spandau ist die kleine Partei auch in Treptow-Köpenick vertreten. Hier kam sie auf 3,7 Prozent. Das reichte, um zwei Verordnete in der 55-köpfigen BVV stellen zu dürfen. Ein toller Erfolg, doch...

Am 18. Januar wurden die meisten Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) offiziell eingesetzt. Lediglich die Gremien für Jugendhilfe sowie Partizipation und Integration konnten bisher noch nicht konstituiert werden. Insgesamt gibt es 13 Ausschüsse in dieser Legislaturperiode. Die ersten Sitzungen werden im Februar stattfinden. Jeder Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten. Von wenigen Ausnahmen abgesehen (Haushalt, Eingaben und Beschwerden) kommen dazu in der Regel noch...

Der neuen Bezirksverordnetenversammlung gehört erstmals die Tierschutzpartei an. Die dreiköpfige Fraktion war gleich Teil der Zählgemeinschaft, die Gordon Lemm (SPD) zum Bürgermeister wählte. In den kommenden fünf Jahren will die kleine Partei nicht Mitläufer, sondern Mitgestalter sein. Die Bezirksverordneten der Tierschutzpartei („Partei Mensch Umwelt Tierschutz“) sind die Fraktionsvorsitzende Inka Seidel-Grothe (58), Cornelia Schulz (48) und Harald Zentner (73). Sie alle sind erst in diesem...

Der Einzug der Tierschutzpartei in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine Überraschung bei den Wahlen in Spandau. Sie erhielt 4,5 Prozent und übersprang damit die Drei-Prozent-Hürde. Aida Spiegeler Castaneda (27) hatte das gute Wahlergebnis erwartet. Bereits bei der Europawahl 2019 habe es im Bezirk ein überdurchschnittliches Ergebnis gegeben.Neben ihrem Parteikollegen Roman Weber ist sie nicht nur künftige Bezirksverordnete, sondern gleichzeitig die Bundesvorsitzende der...

Die CDU bleibt die klar führende politische Macht im Bezirk. Trotz starker Verluste stimmte eine deutliche Mehrheit bei der Wahl vom 26. September für die Christdemokraten. Den Spitzenplatz konnte die CDU mit einen Stimmenanteil von 29 Prozent verteidigen. Allerdings sind dies 6,6 Prozentpunkte weniger als 2016. Sie ist im 55-köpfigen Bezirksparlament künftig mit 18 Verordnete vertreten. In der abgelaufenen Legislaturperiode waren es zunächst 21, seit Mai dieses Jahres 20. Die Sozialdemokraten...