Timur Husein

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in einigen...

Nach ihnen sollen Straßen oder Plätze benannt werden, Tafeln beziehungsweise andere Gedenkzeichen an sie erinnern. Es geht um eine sichtbare Würdigung bekannter Persönlichkeiten. Die Liste ist inzwischen ziemlich lang. Wer hat welchen Namen und warum vorgeschlagen? Wo liegt der Bezug zum Bezirk? Und wie ist der jeweilige Entscheidungsstand? Einige Beispiele. Inge Meysel (1910-2004) Schauspielerin. Vorschlag von: Sarah Jermutus und Pascal Striebel (Bündnis90/Grüne). Gewünschte Ehrung: Die bisher...

Am 28. August marschierten zwischen zehn und 15 Personen in das Dienstgebäude der Justizverwaltung in Schöneberg, einige davon anscheinend noch minderjährig. Sie verteilten Flugblätter und wurden im Büro eines Referatsleiters vorstellig. Der ist zuständig für die Situation Inhaftierter in den Berliner Gefängnissen. Die Ereignisse markierten einen weiteren Höhepunkt im Konflikt um die Rigaer Straße. Denn die Eindringlinge bezeichneten sich als "Soligruppe für Isa und Nero", was vor allem den...

André Schmitz hatte ein Heimspiel. Der ehemalige Chef der Senatskanzlei und Kulturstaatssekretär war am 22. August in den Kulturausschuss gekommen, um das Projekt Exilmuseum vorzustellen. Seit die Idee im Juni zum ersten Mal im Stadtplanungsausschuss präsentiert wurde, ist das Vorhaben in der öffentlichen Diskussion. Es soll am Anhalter Bahnhof entstehen und an den Exodus mehrerer hunderttausend Menschen in der Nazizeit erinnern. Denn für viele begann die Flucht an diesem Ort. Gleichzeitig sei...

Auch in Friedrichshain-Kreuzberg sollen ungefähr 1000 Geflüchtete in sogenannten Modularen Unterkünften (MUF) untergebracht werden. Wo, ist aber immer noch nicht abschließend geklärt. Zwei vorgesehene Flächen finden sich auf einer Liste, die der Senat als künftige MUF-Standorte in den Bezirken vor einigen Wochen veröffentlicht hat (wir berichteten). Nämlich das Gelände an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße sowie die Ratiborstraße 14 c-g. Um das zweite Areal gab es schon zuvor...

Das Vorgehen gegen Sexismus in der Werbung ist ein wichtiges Anliegen für Bezirksamt und BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Im vergangenen Jahr gab es dazu zum Beispiel die Aktion "Rote Karte". Jetzt wurde über eine Evaluation der Kampagne debattiert. Bürger sollten mit einer in dieser Farbe gehaltenen Postkarte Verstöße gegen sexuell offensive Reklame ausdrücken. Und zwar, indem sie die Vordrucke an die Verursacher, zum Beispiel die Betreiber entsprechender Außenwerbeflächen, schicken. Die Karten...

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich bei ihrer Sitzung am 13. Dezember für Unterstützung aus dem Bezirk beim Wiederaufbau des Hauptgebäudes der Synagoge am Fraenkelufer 10-16 ausgesprochen. Einstimmig stellte sich das Bezirksparlament hinter einen Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein, dem auch Die Linke, SPD und FDP beigetreten waren. Das Hauptgebäude der 1916 eingeweihten Synagoge war in der Pogromnacht am 9. November 1938 schwer beschädigt worden und wurde 1959...

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Erst gegen 3 Uhr früh am 25. September stand das Ergebnis fest. Dann war klar: Das Direktmandat für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost geht erneut an die Grünen. Deren Kandidatin Canan Bayram setzte sich, wenn auch sehr knapp, durch. Sie erreichte einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent. Auf ihren härtesten Konkurrenten, den Linken Pascal Meiser, entfielen 24,9 Prozent. Cansel Kiziltepe (SPD) erreichte 16,9 Prozent, CDU-Bewerber Timur...