Timur Husein

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um manche Posten heftig gerungen, zeigten sich Kontroversen und Allianzen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Erst gegen 3 Uhr früh am 25. September stand das Ergebnis fest. Dann war klar: Das Direktmandat für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost geht erneut an die Grünen. Deren Kandidatin Canan Bayram setzte sich, wenn auch sehr knapp, durch. Sie erreichte einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent. Auf ihren härtesten Konkurrenten, den Linken Pascal Meiser, entfielen 24,9 Prozent. Cansel Kiziltepe (SPD) erreichte 16,9 Prozent, CDU-Bewerber Timur...

Kreuzberg. Die Wahlkreisbewerber absolvieren derzeit viele Diskussionsveranstaltungen. Zum Beispiel am 11. September im Oberstufenzentrum Konstruktionsbautechnik Hans-Böckler-Schule an der Lobeckstraße. Ein Termin, der aus mehreren Gründen interessant war. Das Publikum: Rund 250 Schüler in der vollbesetzten Cafeteria. Fast ausschließlich junge Männer, was, allen Gender-Bemühungen zum Trotz, mit diesem Berufszweig zusammenhängt. Die meisten Teilnehmer seien über 18 und damit wahlberechtigt,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es war eine kleine große Geste. Im März beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass Nachkommen von in der Nazizeit ermordeten Menschen den Stolperstein, der zur Erinnerung an ihre Vorfahren gesetzt werden soll, künftig nicht mehr bezahlen müssen. Dem entsprechenden Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein stimmten damals alle Fraktionen mit Ausnahme der AfD geschlossen zu. Doch jetzt kam heraus: Im nächsten Doppelhaushalt ist die Finanzierung der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Mann gilt als politisches Talent. Und würde er irgendwo anders kandidieren, wären seine Chancen nicht schlecht, im Bundestag zu landen. Aber Timur Husein ist der CDU-Bewerber für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost. Und trotz bundesweitem Höhenflug, dort liegt eine Diaspora der Union. Bei der Bundestagswahl 2013 holte sie 13,7 Prozent bei den Erst- und 15,4 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen. Beide Ergebnisse waren immerhin...

Kreuzberg. Die Räumungsklage des Bezirks gegen die noch verbliebenen Besetzer im Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße war erfolgreich. Das Berliner Landgericht entschied am 12. Juli: Sie müssen ausziehen. Aber das wird wahrscheinlich nicht sofort passieren. Zum einen, weil gegen das Urteil noch Rechtsmittel eingelegt werden können. Zum anderen, weil der Bezirk, beziehungsweise eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein robustes Vorgehen – also eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Horrorszenario sieht so aus: Wer im öffentlichen Raum muss, kann nicht, denn es fehlen die Toiletten. So kann, muss es aber nicht kommen. Fakt ist allerdings: Das Land Berlin will den Ende 2018 auslaufenden WC-Vertrag mit der Firma Wall nicht mehr verlängern. Wall betreibt mehr als 200 Toiletten in der Stadt und kann im Gegenzug dafür Werbeflächen vermarkten. Dieses Koppelgeschäft soll in Zukunft ausgeschlossen werden. Unter diesen Voraussetzung will Wall aber...

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt. Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten. Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die Nachfahren von Opfern des Nationalsozialismus bei der Verlegung von...

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde. Hier eine Übersicht der aktuellen Kandidaten. Wechsel bei den Linken Die...

Kreuzberg. Die Auseinandersetzungen um den geplanten Anbau der Kita in der Methfesselstraße werden jetzt zum Thema in mehreren Ausschüssen. Wie berichtet, scheitert die Erweiterung um 93 weitere, dringend benötigte Kita-Plätze bisher an 16 geschützten Bäumen. Diese Zahl nannte zuletzt der Grüne-Bezirksverordnete Andreas Weeger, nachdem ursprünglich von sechs oder acht als sakrosankt eingestuften Laubgewächsen die Rede war. Wie auch immer, das zusätzliche Angebot der Kindertagesstätte habe auf...

Friedrichshain-Kreuzberg. Beim Bürgerentscheid zum Fraenkelufer sind trotz zunächst versandter Unterlagen mit einer falschen Abstimmungsadresse keine zusätzlichen Kosten für den Bezirk entstanden. Wie berichtet, hatten viele Berechtigte für die Abstimmung am 27. November zunächst eine Benachrichtigung bekommen, auf der vermerkt war, dass sie ihre Stimme im Seniorenwohnhaus Petersburger Straße 11 abgeben müssen. Diese Anschrift und damit auch die angegebene Einrichtung gibt es aber gar nicht,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU Friedrichshain-Kreuzberg gilt innerhalb der Union nicht unbedingt als Schwergewicht. Dass von dort jemand beim Bundesparteitag eine Rede hält, ist für die vergangenen Jahre oder sogar Jahrzehnte nicht in Erinnerung. Beim Treffen in Essen machte das aber Timur Husein. Husein, Fraktionsvorsitzender in der BVV, hatte seinen Auftritt am 7. Dezember. Er begründete den Antrag seines sowie des Neuköllner Kreisverbandes. Dort wurde gefordert, dass eine Mitgliedschaft...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...