Timur Husein

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

Friedrichshain-Kreuzberg wird "bis auf Weiteres" keine Vorkäufe mehr zu Gunsten der Genossenschaft Diese eG tätigen. Die finanziellen Verpflichtungen des Bezirks aufgrund der Diese-Turbulenzen würden sich auf eine Summe zwischen 200 000 und 346 000 Euro belaufen. Das waren die wichtigsten Aussagen, die Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bei der Sondersitzung der Ausschüsse für Haushalt und Stadtentwicklung am 15. Januar zu diesem Komplex tätigte. Sie sollten suggerieren: Alles...

Anfang Dezember sah die Diese eG "weißen Rauch" aufsteigen. Die beantragten Mittel aus der Genossenschaftsförderung der Investitionsbank Berlin (IBB) würden jetzt ausbezahlt. Gleiches gelte für den Zehn-Prozent-Zuschuss des Landes für zwei der insgesamt sieben beziehungsweise eigentlich nur noch sechs bisher erworbenen Immobilien. Ob diese zugesagte Unterstützung jetzt eine Art Befreiungsschlag bedeutet, muss sich aber erst noch zeigen. Alle Probleme sind damit noch nicht vom Tisch. Sowohl die...

Sie sind der jüngste Aufreger beim unendlichen Thema Begegnungszone: Steine, die an der Bergmannstraße auf den abgebauten Parklets-Flächen postiert wurden (wir berichteten). Nun wurde wegen ihnen sogar eine Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anberaumt. Die Findlinge sollen dafür sorgen, dass an der Straße nicht sofort wieder Autos parken. Nach Ansicht der CDU stehen sie aber vor allem für eine weitere Eigenmächtigkeit von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Weshalb...

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

Die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße ist Ende Juli zu beenden. Für diesen Antrag stimmten alle in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien mit Ausnahme der Grünen. Die hatten sich bis zuletzt vehement gegen das absehbare Votum gestellt. Drei Monate früher als ursprünglich geplant endet damit die Testphase an der Bergmannstraße. Gefordert wurde das von der Linkspartei. Kurz vor der Abstimmung trat die SPD dem Antrag noch bei. So wie sie ursprünglich den...

Auch in Friedrichshain-Kreuzberg sollen ungefähr 1000 Geflüchtete in sogenannten Modularen Unterkünften (MUF) untergebracht werden. Wo, ist aber immer noch nicht abschließend geklärt. Zwei vorgesehene Flächen finden sich auf einer Liste, die der Senat als künftige MUF-Standorte in den Bezirken vor einigen Wochen veröffentlicht hat (wir berichteten). Nämlich das Gelände an der Franz-Künstler- und Alte Jakobstraße sowie die Ratiborstraße 14 c-g. Um das zweite Areal gab es schon zuvor...

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger hervorrief....

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten bei...