Tino Schopf

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hat eine Pilotstrecke für eine Magnetschwebebahn vorgeschlagen. Diese „Innovation“ will die CDU gern nach Berlin bringen und überrascht mit dem Vorstoß den Koalitionspartner SPD. „Wir wollen die Schieneninfrastruktur voranbringen: U-Bahnausbau, Straßenbahnausbau“, sagte SPD-Verkehrsexperte Tino Schopf in der rbb-Abendschau und schien verärgert. Doch überraschend kommt die hochschwebende Idee nicht. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner schlug bereits 2020 als...

Prenzlauer Berg. Zum Thema Mietrecht bietet Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 6. Juli eine Sprechstunde an in seinem Bürgerbüro an der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23. Die Beratung erfolgt durch einen Fachanwalt. Ihm kann jedermann seine Fragen aus dem Bereich des Mietrechts stellen. Die Mieterberatung findet von 16 bis 17 Uhr statt. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter der Telefonnummer 030/ 92 15 25 26 oder per E-Mail an tino.schopf@spd.parlament-berlin.de an....

Berlin. Die Polizei will 2023 acht neue stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen bestellen. Die Blitzer sollen an der Bundesstraße B2 in Pankow, am Kurfürstendamm, Brunsbütteler Damm, Falkenseer Chaussee, Am Seegraben, Am Treptower Park, Blumberger Damm und Sterndamm aufgestellt werden. Außerdem will die Polizei einen kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsblitzer kaufen und in der Hardenbergstraße in Höhe Steinplatz aufstellen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian...

Berlin. Im ersten Quartal hat es auf Berlins Straßen bereits 31.938 Unfälle gegeben. Hochgerechnet auf das Jahr würden die Unfallzahlen leicht unter dem Niveau von 2021 (127.627) und 2022 (130.160) liegen. Das geht aus den Datenkolonnen von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe auf eine Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) hervor. Auch die Zahl der Verkehrstoten ist rückläufig. 2020 wurden 50 Menschen bei Verkehrsunfällen getötet, 2021 waren es 40 und im vergangenen Jahr 34. Im ersten...

Berlin. Für das Programm SolarPlus, mit dem der Senat die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern und Balkonen fördert, sind bis Ende Februar 3320 Anträge eingegangen. Davon wurden bisher 653 Zuwendungen bewilligt und 20 Anträge abgelehnt, wie Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf auf eine CDU-Anfrage sagt. Die durchschnittliche Fördersumme lag bei 1564,04 Euro pro Antrag. Der Senat stellt in diesem Jahr 23,7 Millionen Euro für das Förderprogramm SolarPlus zur Verfügung. Das...

Berlin. In den drei Häfen der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft (Behala) – Westhafen, Südhafen in Spandau und Hafen Neukölln – wurden im vergangenen Jahr knapp 4,5 Millionen Tonnen Güter und Waren umgeschlagen. Alles, was in der Stadt per Schiff ankommt, wird dort seit 100 Jahren weiter verteilt. In den Corona-Jahren 2020 bis 2022 waren die Gütermengen zurückgegangen. Die landeseigene Behala erwartet ab 2023 wieder steigende Umschlagszahlen, wie Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf...

Wer seine Rechnungen für Öl, Pellet oder Kohle bisher bar bezahlt hat, kann sich einen Antrag bei der Investitionsbank Berlin auf Heizkostenhilfe sparen. Auch ordnungsgemäße Quittungen werden nicht akzeptiert, wie aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) hervorgeht. „Der Ausschluss von Barzahlungen dient der Betrugsprävention und ist aufgrund der Erfahrungen der Investitionsbank Berlin zwingend notwendig und war...

Berlin. Die Polizei will zukünftig noch mehr blitzen und zwei weitere mobile Radaranhänger anschaffen. Seit 2019 hat die Polizei vier dieser Blitzwagen, die am Straßenrand abgestellt werden können und automatisch blitzen, wenn man zu schnell fährt. Die „semistationären Geschwindigkeitsmessanhänger gelten als wesentlich effektiver als stationäre Anlagen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verkehrsexperten Tino Schopf. Autofahrer sollen „im Gegensatz zu fest...

Pankow. Im Bezirk sollen in diesem Jahr noch sieben neue Fußgängerüberwege gebaut werden. Das teilt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) mit. Mit den neuen Überwegen soll für mehr Verkehrssicherheit gesorgt werden. Geplant sind neue Zebrastreifen an den Kreuzungen Pölnitzweg und Zufahrt zum Ludwig-Hoffmann-Quartier, Neumann- und Elsa-Brändström-Straße, Piesporter und Feltmannstraße, Haupt- und Goethestraße, Pistorius- und...

Dieser Geldsegen kommt etwas unerwartet, aber dafür ist er umso erfreulicher. Für die Sanierung von drei maroden Spielplätzen erhält der Bezirk sogenannte PMO-Mittel. Dabei handelt es sich um Geld der Parteien und Massenorganisationen der DDR. Dieses wurde dem Land Berlin von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderausgaben zur Verfügung gestellt. Insgesamt sind es 16,3 Millionen Euro, die der Senat verteilen darf. Diese Mittel sind zweckgebunden. Ein Teil wird nun für die Sanierung...