Ukraine

Wegen eines Staatsbesuchs kommt es von heute, 10. Juni, Mittag an zu teilweise erheblichen Einschränkungen im Busverkehr der BVG. Betroffen von Sperrungen ist vor allem der Hardenbergplatz mit den Haltstellen S+U Zoologischer Garten und damit der zentrale Busknoten in der westlichen Innenstadt. Auch auf dem Messedamm und am Spreeweg in Tiergarten kommt es zu Sperrungen. Bei der U-Bahn werden zwei Ausgänge des Bahnhofs Bundestag vorübergehend geschlossen. Grund sind in allen Fällen...

Berlin. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine durften in Berlin befristet bis Mai 2022 mit ihren Autos parken, ohne Tickets am Automaten zu ziehen oder eine Vignette zu haben. Seitdem werden nicht vorhandene Parkgenehmigungen auch bei ukrainischen Fahrzeugen geahndet. Ob das allerdings bei Fahrzeughaltern aus Nicht-EU-Ländern Erfolg hat, darf bezweifelt werden. Vom 1. November 2022 bis zum 30. November 2023 wurden insgesamt 21.256 Knöllchen an ukrainische Autos geklemmt, geht aus der Antwort von...

Berlin. An der Humboldt-Universität werden im Wintersemester wieder zahlreiche öffentliche Ringvorlesungen angeboten. Die Dozenten thematisieren unter anderem Entwicklungen und Zukunftsperspektiven in der Ukraine oder diskutieren über Rechtsextremismus und Justiz, den Begriff der Rekonstruktion oder über Konzepte, die helfen können, die Gesellschaft besser zu verstehen. Die Vorlesungsreihen werden zum Teil in englischer Sprache gehalten. Die Teilnahme ist kostenlos. Details zu Themen, Adressen...

Berlin. Der Senat bereitet sich auf die Unterbringung und Versorgung von 20.000 Menschen vor, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Flüchtlinge, die wegen ohne Visum kommen, bekommen „im Vorgriff auf die erwartete Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis“ Sozialhilfe nach dem Asylbewerbergesetz, wenn sie mittellos sind, hat der Senat beschlossen. Zusätzliche Heimplätze und Versorgung werden organisiert. DJ

Berlin. Die vor dem Krieg in ihrer Heimat geflohenen Ukrainer können die Schwimmhallen und Bäder der Berliner Bäderbetriebe (BBB) ab sofort kostenlos nutzen. Das hat der Vorstand des landeseigenen Unternehmens beschlossen. „Das Schicksal der Menschen aus der Ukraine bewegt uns sehr. Wir möchten die Menschen aus der Ukraine ein bisschen unterstützen“, sagt BBB-Chef Johannes Kleinsorg. Die Gratisregel gilt erstmal nur bis Ende März. In Berlin kommen täglich Flüchtlinge aus der Ukraine an. Der...

Berlin. Der Senat erwartet Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. In Kürze solle eine erste Unterkunft für sie eröffnet werden, wie die Sozialverwaltung mitteilt. Vorerst werden die Menschen, die nicht bei Verwandten oder Freunden unterkommen können, im Ankunftszentrum (AKUZ) an der Oranienburger Straße in Reinickendorf untergebracht. „Der Bund muss klarstellen, auf welcher rechtlichen Basis diese Menschen hier aufgenommen werden“ ,sagt die Berliner Sozialsenatorin Katja Kipping (Die Linke). Sie...