Unterschriftensammlung

Beiträge zum Thema Unterschriftensammlung

Umwelt

"Volksentscheid Baum" angelaufen

Berlin. Die Unterschriftensammlung für den "Volksentscheid Baum" für ein Berliner Klimaanpassungsgesetz läuft. Bis zum 9. November will die Initiative mindestens 20 000 gültige Unterschriften sammeln, um Deutschlands erstes kommunales Klimaanpassungsgesetz in Berlin per Volksentscheid in Kraft zu setzen. Was man erreichen will, ist ambitioniert: Durch das Berliner Klimaanpassungsgesetz sollen bis 2040 eine Million gesunde Straßenbäume gepflanzt sein; die 170 Hitzeinseln, vor allem in sozialen...

  • Karow
  • 12.10.24
  • 156× gelesen
Soziales

Bezirk soll Putzleute anstellen
Für sauberere Schulen: Neuköllner Initiative sammelt Unterschriften

Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ hat angefangen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln. Bis Ende 2019 können alle Neuköllner für das Vorhaben „Saubere Schulen“ unterzeichnen. Wie berichtet, möchte die Initiative, dass die Putzleute wieder beim Bezirk angestellt werden. „Heute werden Reinigungsleistungen von externen Dienstleistern übernommen und das Bezirksamt nimmt in der Regel das billigste Angebot“, so Philipp Dehne von der Initiative. Das führe zu Stress. „Die...

  • Neukölln
  • 21.08.19
  • 229× gelesen
Bildung
Wäre es möglich, Neuköllns Schulen von Angestellten des Bezirksamtes reinigen zu lassen? Hier: die Kepler-Schule. | Foto: JoM

Kommunalisierung der Reinigung
Schulen sollen sauberer werden / Bürgerbegehren gestartet

Schmuddelige Klassenräume, unhygienische Toiletten: Mit der Sauberkeit in vielen Neuköllner Schulen ist es nicht weit her. Eine Initiative will das ändern und startet jetzt ein Bürgerbegehren. Das Ziel ist, die Reinigung wieder in die öffentliche Hand zu legen. „Schule in Not“ nennt sich die junge Initiative, in der sich Lehrer, Quereinsteiger und engagierte Bürger zusammengeschlossen haben. Sie wollen, dass nicht mehr Firmen das Putzen übernehmen, sondern das Bezirksamt dafür Mitarbeiter...

  • Neukölln
  • 06.05.19
  • 487× gelesen
Politik

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 291× gelesen
  • 1
Bauen
Miriam Towers (links) und die Linken-Abgeordnete Marlis Fuhrmann vom Mietenbündnis machen vor dem Neuköllner Rathaus auf ihre Forderungen aufmerksam. | Foto: KT

Bündnis sammelt 3500 Unterschriften für Milieuschutz

Neukölln. Am 16. Januar hat das Mietenbündnis ein Paket mit 3500 Unterschriften an den Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln, Jürgen Koglin, übergeben. Die Forderung: Milieuschutz für Nord-Neukölln. In einem Milieuschutz-Gebiet sind den Hauseigentümern Luxussanierungen untersagt. Außerdem soll dort künftig die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung des Bezirks möglich sein. In Berlin gibt es bereits rund 20...

  • Neukölln
  • 19.01.15
  • 596× gelesen
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