Untersuchungsausschuss

Beiträge zum Thema Untersuchungsausschuss

Soziales

Anschlag wird weiter untersucht

Charlottenburg. Der 1. Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ des Berliner Abgeordnetenhauses setzt seine Beweisaufnahme am 24. April fort. Aufgrund der Corona-Krise sei die Sitzungsdauer jedoch auf sechs Stunden beschränkt, auf eine Pressekonferenz werde verzichtet, erklärte der Ausschussvorsitzende Stephan Lenz (CDU). Die Abstände zwischen den im Raum Anwesenden würden penibel eingehalten. Die öffentlichen Teile der Sitzung können im Raum 113 per Videoübertragung verfolgt...

  • Charlottenburg
  • 24.04.20
  • 218× gelesen
Politik

Gröhler leitet "Amri"-Ausschuss

Charlottenburg. Klaus-Dieter Gröhler, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, hat kürzlich den Vorsitz im 1. Untersuchungsausschuss „Amri“ des Bundestags übernommen. Er folgt damit auf den bisherigen Vorsitzenden Armin Schuster (CDU/CSU). „Als Berliner, noch dazu als zuständiger Wahlkreisabgeordneter für den Ort, an dem am 19. Dezember 2016 gegen 20 Uhr Anis Amri das Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz verübt hat, habe ich ein besonderes Interesse...

  • Charlottenburg
  • 01.10.19
  • 176× gelesen
Bauen
Eine verspielte Freifläche: Die Tennisplätze am Ku’damm verfallen seit 2007 – und stehen trotz Denkmalschutz vor einer Bebauung. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Baurecht befeuert Bürgerwut: Anwohner der WOGA-Siedlung drohen mit Klagen

Wilmersdorf. Nicht zum ersten Mal steht der Bezirk unter Druck, sich wegen drohendem Schadensersatz einem Investor zu beugen. Mit einem Untersuchungsausschuss wollen CDU und FDP klären lassen, wie es kam, dass die denkmalgeschützten Tennisplätze im Hof der WOGA-Siedlung Bauland sind. Eigentlich handelt es sich um ein Denkmal. Und eigentlich sind Bürgern die "Tennisplätze am Kurfürstendamm" selbst in ihrem stillgelegten Zustand lieber als ein Immobilienprojekt exakt an diesem Ort. Trotzdem steht...

  • Wilmersdorf
  • 31.05.17
  • 666× gelesen
  • 1
Politik

FDP und CDU fordern Untersuchungsausschusses ​zum WOGA-Komplex

Der WOGA-Komplex am oberen Kurfürstendamm bietet schon seit geraumer Zeit viel ​Diskussionsstoff. Der Innenhof ​des Komplexes mit den Tennisplätzen, welche seit 2007 außer Betrieb ​sind, wurde verkauft und beplant. Jüngst wurde ​vom Bezirksamt gegen den Willen der Anwohner ​und einem BVV-Beschluss aus der letzten Legislaturperiode dem ​Stadtentwicklungsamt aufgetragen, ​den Bauantrag zur Bebauung der Fläche zu bewilligen. Die Fraktionen von FDP ​und CDU in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf...

  • Wilmersdorf
  • 12.05.17
  • 224× gelesen
Bauen
Ab Frühjahr 2016 bezugsfertig: der neu entstehende Wohnriegel an der Seesener Straße. | Foto: Schubert

Bauvorhaben in der Seesener Straße soll untersucht werden

Halensee. Dass Sanus nun Auskunft gab und der Bezirk eine Infoveranstaltung plant, bringt die Bürgerinitiative Henriettenplatz keineswegs zur Ruhe. Sie verlangt sogar einen Untersuchungsausschuss, um zu klären, warum der Bezirk eine so weitreichende Baugenehmigung im Eiltempo gab.Als der großflächige Wohnungsbau am S-Bahnhof Halensee alle rechtlichen Hürden im Schnellverfahren nahm, schien ein problemloses Vorankommen sicher. Aber bei den alteingesessenen Nachbarn wecken Art und Tempo des...

  • Halensee
  • 04.05.15
  • 1.004× gelesen
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