Unvereinbarkeitsbeschluss

Beiträge zum Thema Unvereinbarkeitsbeschluss

Politik
Im Lichtenberger Rathaus arbeiten Lokalpolitiker unterschiedlicher Parteien zusammen. | Foto: Carolina Wrobel

Kommunalpolitik ist nicht Bundespolitik
Nach Thüringen: Wie stehen die Lichtenberger Bezirkspolitiker zur Zusammenarbeit?

Die Ministerpräsidentenwahl, die Anfang Februar im Thüringer Landesparlament chaotische Verhältnisse ausgelöst hat, beschäftigt auch die Berliner Politik. Wie sieht es in Lichtenberg aus? Während die Regierungsbildung in Thüringen noch unklar ist, sitzt im Lichtenberger Rathaus seit einigen Wochen ein neuer CDU-Stadtrat – zusammen mit dem Bürgermeister der Linken. Was auf Bundesebene vonseiten der CDU als „unvereinbar“ beschlossen wurde (nämlich die Zusammenarbeit mit AfD und der Linken),...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 151× gelesen
Politik

CDU und AKP geht nicht: Kreisverbände fordern Unvereinbarkeit

Friedrichshain-Kreuzberg/Neukölln. Eine Mitgliedschaft in der CDU und gleichzeitig unter anderem in der türkischen Regierungspartei AKP von Staatschef Erdogan soll künftig nicht mehr möglich sein. Das fordern die Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln der Union sowie der CDU-Auslandsverband in Brüssel in Anträgen für den Bundesparteitag am 6. und 7. Dezember in Essen. Außer für die AKP und deren Vorfeldorganisation UETD soll der Unvereinbarkeitsbeschluss auch für Mitglieder der...

  • Friedrichshain
  • 26.11.16
  • 178× gelesen
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