Urteil

Beiträge zum Thema Urteil

Verkehr
Kurzzeitparkplätze sollen die Kurzzeitparkzone rund um den Bahnhof Frohnau, hier die Frohnauer Brücke, zunächst ablösen. | Foto:  Thomas Frey

Reaktion auf Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin
Reinickendorf beendet Modellprojekt Kurzzeitparkzone am S-Bahnhof Frohnau

Im April 2019 wurde rund um den Bahnhof Frohnau das Modellprojekt Kurzparkzone gestartet und im August 2020 auf weitere Straßen in der Umgebung ausgedehnt. Es erlaubte bis zu drei Stunden Parken per Parkscheibe. Das Bezirksamt hat das Projekt inzwischen per Beschluss beendet. Es reagierte damit auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin. Es hatte vor allem Zweifel an der Erweiterung des Kurzzeitparkzonenraums geäußert. „Zeitnah“ werde es einen Ersatz in Form von Kurzzeitparkplätzen geben,...

  • Frohnau
  • 21.06.23
  • 1.062× gelesen
Bauen

Signal für den Mieterschutz
Abwendungsvereinbarungen bleiben gültig

Pankower Mieter, für deren 1036 Wohnungen so genannte Abwendungsvereinbarungen getroffen wurden, können aufatmen: Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts bleiben diese Vereinbarungen weiterhin gültig, auch wenn sie einige Vermieter für nichtig erklärten. In sozialen Erhaltungsgebieten hat das Bezirksamt die Möglichkeit, ein Vorkaufsrecht zugunsten Dritter auszuüben, wenn abzusehen ist, dass Käufer eines Miethauses dieses möglicherweise aufwendig sanieren und dann die Miete drastisch erhöhen....

  • Bezirk Pankow
  • 23.05.23
  • 289× gelesen
Verkehr

Vorerst wieder freie Fahrt
Verwaltungsgericht hebt Autoverbot in der Friedrichstraße auf

Die Sperrung der Friedrichstraße für Autos ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden. Damit gilt auf dem Boulevard vorerst freie Fahrt. Der Senat erwägt eine Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss. Durch die Friedrichstraße dürfen bald wieder Autos fahren. Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Teilsperrung der Straße zwischen Französische und Leipziger Straße nach einer Eilentscheidung für rechtswidrig erklärt und das Land Berlin dazu verpflichtet, die Verkehrsschilder...

  • Mitte
  • 27.10.22
  • 354× gelesen
  • 1
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