Uwe Ziesak

Spandau. Das Bezirksamt hat am 8. Juli die „Mayors for Peace“-Flagge am Rathaus gehisst. Sie steht für die internationale Mayors for Peace-Bewegung (übersetzt Bürgermeister für den Frieden), die sich für das Abschaffen von Atomwaffen einsetzt. Gegründet wurde das Bündnis 1982 von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki. Die beiden japanischen Städte waren 1945 Ziel des ersten und zweiten Atombombenabwurfs. „In einer Zeit, in der die Welt vor vielen Unsicherheiten steht, ist es umso...

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige...

Nach dem vermutlichen Aus für die Alexander-Barracks als Standort des künftigen Berliner Pflegecampus ringen die Politiker in Spandau über die richtige Reaktion darauf. Auf der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Oktober zeigte sich, dass die CDU dabei einen eigenen Weg einschlagen will. Der Berliner Pflegecampus auf dem Gelände der Alexander-Barracks war eines der wichtigsten Zukunftsprojekte des Bezirks Spandau. Der Koalitionsausschuss des Berliner Senats hat sich...

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...