Verbot

Ein Auto hält in der Regel zehn Jahre. Wer sich gerade einen neuen Wagen mit Benzin- oder Dieselantrieb angeschafft hat, muss befürchten, dass er damit gegen Ende dieser Zeit nur noch eingeschränkt unterwegs sein kann. Zumindest nach den Plänen von Verkehrssenatorin Regine Günther (Bündnis90/Grüne) wäre das so. Sie will Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bis 2030 aus dem Innenstadtring verbannen. 2035 soll das Verbot für ganz Berlin gelten. Ob das so Wirklichkeit werden kann, ist zwar längst nicht...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verbot der "Singenden Balkone" am 1. November hat für teilweise heftige Kritik gesorgt. Wie berichtet sah das Ordnungsamt aber wichtige Auflagen durch den Veranstalter nicht erfüllt.Das war aber nicht die einzige Fete, der das Amt die rote Karte zeigte. Rund 30 Mal hat es in diesem Jahr Veranstaltungen im öffentlichen Raum nicht genehmigt. Das geht aus der Antwort des zuständigen Stadtrats Peter Beckers (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Werner...

Friedrichshain-Kreuzberg. Betreiber von Ferienwohnungen müssen sich jetzt warm anziehen. Gegen ihren Bestand geht der Bezirk jetzt verstärkt vor und meldet bereits das erste Ergebnis.Der bisherigen Vermieterin eines solchen Appartements in der Riemannstraße wurde inzwischen der Weiterbetrieb untersagt. Die Frau hatte dort seit 2009 in einer 1,5-Zimmer-Wohnung mit 46 Quadratmetern regelmäßig Gäste gegen Geld beherbergt. Grundlage für dieses Vorgehen ist allerdings nicht das seit 1. Mai geltende...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Klagen vieler Bezirke waren zumindest teilweise erfolgreich. Sie bekommen zusätzliche Mitarbeiter für die Kontrolle der Zweckentfremdungsverbotsverordnung.Wie berichtet muss in Berlin seit 1. Mai die Umwandlung regulärer Wohnungen zum Beispiel in Ferienappartements genehmigt werden. Illegale Nutzungen sollen aufgespürt und unterbunden werden. Dafür hat der Senat den Bezirken insgesamt zunächst nur 17 neue Stellen bewilligt. Zwei davon hätte Friedrichshain-Kreuzberg...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 1. Mai tritt das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin in Kraft. Es soll das Umwandeln regulärer Wohnungen etwa zu Ferienappartements künftig verhindern oder zumindest erschweren.Wie das genau geschehen soll, ist den meisten verantwortlichen Bezirksstadträten aber noch völlig unklar. Sie kritisieren vor allem die unzureichende Personalausstattung. Um das Verbot durchzusetzen, gebe es berlinweit 17 neue Stellen, die auf die Bezirke verteilt werden,...