Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Verkehr
Achtlos abgestellt: Ein E-Roller steht an der Baustelle Karl-Marx-Straße mitten auf dem Gehweg. | Foto:  Niebuhr
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Aufklärung und Kontrolle
Neuköllner Ordnungsamt geht verstärkt gegen das Rad- und Rollerfahren auf Gehwegen vor

In Neukölln startete kürzlich das Pilotprojekt „E-Scooter und Fahrräder runter vom Gehweg!“. In den kommenden Wochen wird das Ordnungsamt gezielt kontrollieren, ob Radfahrer und Rollerfahrer sich an die Verkehrsregeln halten. Hintergrund sind zunehmende Konflikte auf Gehwegen insbesondere im Norden des Bezirks. Laut Bezirksamt haben dort die Beschwerden von Fußgängern in den vergangenen Wochen deutlich zugenommen. Das Pilotprojekt soll gegensteuern. Dabei setzt das Bezirksamt auf eine...

  • Neukölln
  • 14.10.21
  • 719× gelesen
  • 1
Politik

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird kontrolliert

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Klagen vieler Bezirke waren zumindest teilweise erfolgreich. Sie bekommen zusätzliche Mitarbeiter für die Kontrolle der Zweckentfremdungsverbotsverordnung.Wie berichtet muss in Berlin seit 1. Mai die Umwandlung regulärer Wohnungen zum Beispiel in Ferienappartements genehmigt werden. Illegale Nutzungen sollen aufgespürt und unterbunden werden. Dafür hat der Senat den Bezirken insgesamt zunächst nur 17 neue Stellen bewilligt. Zwei davon hätte Friedrichshain-Kreuzberg...

  • Friedrichshain
  • 30.04.14
  • 165× gelesen
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