Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Bildung
Foto: © Aufbau-Verlag

LESEBÜHNE
Der Stasi-Mythos. DDR-Auslandsspionage und der Verfassungsschutz

Do, 23.11. | 18.00 Uhr Mit Prof Dr. Michael Wala (Ruhr-Universität Bochum) und Prof. Dr. Daniela Münkel (Stasi-Unterlagen-Archiv) Michael Wala erhielt uneingeschränkten Zugang zum Geheimarchiv der Spionageabwehr des Bundesamts für Verfassungsschutz. Sein Buch legt erstmals offen, mit welchen Methoden der Verfassungsschutz versuchte, DDR-Spione ausfindig zu machen und welchen Erfolg er dabei hatte. Dabei widerlegt er zahlreiche Mythen. Bild Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie,Haus 7, Raum...

  • Lichtenberg
  • 01.11.23
  • 124× gelesen
Politik
Der Trägerverein der Moschee, die Islamische Gesellschaft, hat sich 1986 gegründet, das Familienzentrum gibt es seit 1998. | Foto: Schilp
3 Bilder

Salafistischer Islamunterricht?
Jugendstadtrat Falko Liecke drängt auf Moscheeverein-Verbot

Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) fordert den Senat zum konsequenten Handeln auf: Er will nicht weiter hinnehmen, dass Kinder regelmäßig den Islamunterricht der salafistisch geprägten Al-Nur-Moschee an der Haberstraße 3 besuchen. Schon im Jahr 2015 haben sich die Bezirksverordneten für ein Verbot des ultrakonservativen Trägervereins Die Islamische Gemeinschaft in Berlin starkgemacht. Die Entscheidung darüber liegt bei der Senatsinnenverwaltung. Doch trotz wiederholten Drängens des Bezirks haben...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 355× gelesen
Kultur
Die Moschee an der Flughafenstraße 43. | Foto: Foto: Schilp

Moscheeverein gewinnt vor Gericht
Verfassungsschutz darf Gemeinde nicht mehr erwähnen

Die Neuköllner Begegnungsstätte (NBS), Trägerin der „Dar-as-Salam Moschee", darf nicht mehr im Verfassungsschutzbericht auftauchen. Das teilen ihre Anwälte mit. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg habe am 23. Juli festgestellt, dass die Erwähnung eine „unzulässige Verdachtsberichterstattung“ darstelle. Wie berichtet, hatte der Moscheeverein – sein Sitz ist an der Flughafenstraße 43 – im vergangenen Jahr dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht 2016 aufgeführt war. Es habe...

  • Neukölln
  • 26.07.18
  • 1.082× gelesen
Politik

Stadtrat erhebt schwere Vorwürfe gegen Moschee-Gemeinde

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Dar-As-Salam-Moschee, Flughafenstaße 43, darf im Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt die Entscheidung. Der Trägerverein der Moschee ist in Berufung gegangen. Hintergrund: Der Verein, der sich „Neuköllner Begegnungsstätte“ nennt, hatte vergangenes Jahr dagegen geklagt, dass er im Verfassungsschutzbericht 2016 aufgeführt worden war und einen Antrag auf Unterlassung gestellt. Mohamed Taha Sabri, Vorsitzender...

  • Neukölln
  • 17.05.18
  • 1.368× gelesen
  • 1
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