Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Wirtschaft

Späte EM-Spiele im Freien zeigen

Berlin. Mit einer von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt erlassenen Verordnung ermöglicht der Senat Gaststätten mit Außengastronomie eine zeitlich verlängerte öffentliche Übertragung der Fußball-Europameisterschaften. Da ein Großteil der Spiele erst um 21 Uhr beginnt, ist darin geregelt, dass – ausdrücklich nur für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft bis 14 Juli 2024 – die Nutzung der Außenbereiche anlässlich der Übertragung bis zum Ende der Spiele...

  • Charlottenburg
  • 13.06.24
  • 180× gelesen
Umwelt
In der Rummelsburger Bucht dürfen, anders als bisher, nur noch Boote an einem offiziellen Liegeplatz ankern oder wenn auf ihnen stets eine qualifizierte Aufsicht anwesend ist. Ist das Boot unbemannt, darf es hier laut neuer Verordnung nicht mehr liegen. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Ankern nur mit Aufsicht
Neue Regeln für die Rummelsburger Bucht

Seit dem 1. Juni ist die „Siebte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung“ (7. BinSchStrOAbweichV) in Kraft. Darin wird das „unbemannte Stillliegen“ von Booten auf Gewässern verboten. Das hat vor allem Folgen für die Rummelsburger Bucht. Anders gesagt: Künftig ist das Ankern auf der Spree untersagt, wenn sich niemand an Bord befindet. Jedes unbemannte Boot muss dieser Verordnung zufolge an einem gekennzeichneten und in der Regel kostenpflichtigen...

  • Rummelsburg
  • 10.06.24
  • 814× gelesen
  • 1
Umwelt

Welche Bäume sind geschützt?

Lichtenberg. Aufgrund ihrer Bedeutung für Wissenschaft, Naturgeschichte und Landeskunde oder wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit sollen 643 Bäume und 70 Findlinge in Berlin neu zum Naturdenkmal erklärt oder als solches bestätigt werden. Zu diesem Zweck wird die Verordnung für als Naturdenkmal ausgewiesene Bäume und Findlinge neu gefasst. Voraussichtlich werden in Berlin weitere 55 Bäume und fünf Findlinge zum Naturdenkmal erklärt. Für 17 der bestehenden Naturdenkmal-Bäume wird der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 10.02.21
  • 76× gelesen
Umwelt

Zahl der Naturdenkmale im Bezirk steigt
Bisherige Schutzverordnung wurde überarbeitet und tritt demnächst in Kraft

Bisher gibt es im Bezirk 52 Naturdenkmale. Deren Zahl wird sich in den kommenden Wochen auf 67 erhöhen. Grund ist die Novellierung der „Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen in Berlin“, informiert Umweltstadtrat Martin Schaefer (CDU). „Die Verordnung vom 2. März 1993 entspricht nicht mehr den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen, sodass eine Vielzahl von inhaltlichen, systematischen und sprachlichen Änderungen notwendig geworden ist.“ Nach der Änderungen werde es mehr Naturdenkmale in...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.11.20
  • 121× gelesen
Wirtschaft

Verordnungen werden von Gewerbetreibenden akzeptiert

Reinickendorf. Die Gewerbetreibenden im Bezirk halten sich offenbar in großer Mehrheit an die vom Senat erlassene „Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus in Berlin“ mit Einschränkungen und Schließungen. Das Ordnungsamt kontrollierte am 16. März 55 Gaststätten, Wettbüros, Spielotheken, Bordelle und Raucherlokale. Laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) hielten sich die meisten bereits an die Anordnung, in drei Fällen musste allerdings eine Schließung angeordnet werden. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.03.20
  • 227× gelesen
Politik
Hundehalter sind sauer. Sie fürchten drastische Einschränkungen durch die Neuausweisung des Grunewals als Landschaftsschutzgebiet. Foto: Thomas Schubert | Foto: Thomas Schubert

Hundefreunde befürchten drastische Einschränkungen im Freilaufgebiet Grunewald

Steglitz-Zehlendorf. Hundehalter sind in Alarmstimmung. Sie befürchten eine Verkleinerung des Freilaufgebiets im Grunewald. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz will das Landschaftsschutzgebiet Grunewald mit darin liegenden Naturschutzgebieten neu ausweisen. Für die Bürgerinitiative (BI) Berliner Schnauzen hört sich dies nach „drastischen Einschränkungen“ an. „Weite Teile des Grunewalds westlich des Grunewaldsees und der Krummen Lanke bis hin zur Avus sind davon betroffen“,...

  • Zehlendorf
  • 24.02.17
  • 333× gelesen
Politik
Eine neue Spielplatzordnung gilt jetzt in Lichtenberg. Wer auf den Anlagen raucht oder Alkohol trinkt, kann ein Bußgeld verpasst bekommen. | Foto: Berit Müller
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Bier und Zigaretten sind tabu: Neue Spielplatzordnung erlassen

Lichtenberg. Den Nachwuchs im Blick, in aller Ruhe eine Zigarette anstecken? Auf Spielplätzen kann das künftig teuer werden. Eine neue Verordnung des Bezirksamtes verbannt die Glimmstengel von den öffentlichen Kinderspielanlagen. Die Spielplatzordnung gilt für sämtliche Anlagen im Bezirk, und sie untersagt nicht nur das Rauchen auf allen mit den grünen Hinweisschildern ausgewiesenen Freiflächen. Auch Alkohol und Drogen sind tabu. Spielplätze als Toiletten zu missbrauchen, ist ebenso verboten,...

  • Lichtenberg
  • 18.12.16
  • 1.589× gelesen
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