Verordnung

Beiträge zum Thema Verordnung

Wirtschaft

Späte EM-Spiele im Freien zeigen

Berlin. Mit einer von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt erlassenen Verordnung ermöglicht der Senat Gaststätten mit Außengastronomie eine zeitlich verlängerte öffentliche Übertragung der Fußball-Europameisterschaften. Da ein Großteil der Spiele erst um 21 Uhr beginnt, ist darin geregelt, dass – ausdrücklich nur für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft bis 14 Juli 2024 – die Nutzung der Außenbereiche anlässlich der Übertragung bis zum Ende der Spiele...

  • Charlottenburg
  • 13.06.24
  • 149× gelesen
Umwelt
In der Rummelsburger Bucht dürfen, anders als bisher, nur noch Boote an einem offiziellen Liegeplatz ankern oder wenn auf ihnen stets eine qualifizierte Aufsicht anwesend ist. Ist das Boot unbemannt, darf es hier laut neuer Verordnung nicht mehr liegen. | Foto: Bernd Wähner
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Ankern nur mit Aufsicht
Neue Regeln für die Rummelsburger Bucht

Seit dem 1. Juni ist die „Siebte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung“ (7. BinSchStrOAbweichV) in Kraft. Darin wird das „unbemannte Stillliegen“ von Booten auf Gewässern verboten. Das hat vor allem Folgen für die Rummelsburger Bucht. Anders gesagt: Künftig ist das Ankern auf der Spree untersagt, wenn sich niemand an Bord befindet. Jedes unbemannte Boot muss dieser Verordnung zufolge an einem gekennzeichneten und in der Regel kostenpflichtigen...

  • Rummelsburg
  • 10.06.24
  • 650× gelesen
  • 1
Politik
Eine neue Spielplatzordnung gilt jetzt in Lichtenberg. Wer auf den Anlagen raucht oder Alkohol trinkt, kann ein Bußgeld verpasst bekommen. | Foto: Berit Müller
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Bier und Zigaretten sind tabu: Neue Spielplatzordnung erlassen

Lichtenberg. Den Nachwuchs im Blick, in aller Ruhe eine Zigarette anstecken? Auf Spielplätzen kann das künftig teuer werden. Eine neue Verordnung des Bezirksamtes verbannt die Glimmstengel von den öffentlichen Kinderspielanlagen. Die Spielplatzordnung gilt für sämtliche Anlagen im Bezirk, und sie untersagt nicht nur das Rauchen auf allen mit den grünen Hinweisschildern ausgewiesenen Freiflächen. Auch Alkohol und Drogen sind tabu. Spielplätze als Toiletten zu missbrauchen, ist ebenso verboten,...

  • Lichtenberg
  • 18.12.16
  • 1.527× gelesen
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