Versammlung

Friedrichshagen. Die erste Bürgerversammlung der Kiezkasse Friedrichshagen in diesem Jahr findet am Donnerstag, 21. März, ab 18 Uhr im Kiezklub Vital, Myliusgarten 20, statt. Wie berichtet, geht es bei den Kiezkassen um Ideen für Projekte, die das Umfeld verschönern oder die Gemeinschaft der Nachbarn fördern. Im Bezirk stehen 100 000 Euro zur Verfügung, im Friedrichshagen davon 6700 Euro. Bereits vorhandene Vorschläge für den Ortsteil werden auf der Versammlung vorgestellt und gegebenenfalls...

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun...

Weil weder Sicherheitsabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen von Teilnehmern einer Parteiveranstaltung in Schöneberg getragen wurden, beendeten Einsatzkräfte der Polizeidirektion 4 (Süd) die Versammlung. Einem Hinweis zufolge, wonach in den Räumlichkeiten eines Wohnhauses in der Bülowstraße eine Parteiversammlung stattfinden solle, fuhren Einsatzkräfte gegen 19 Uhr zu der Örtlichkeit. Trotz heruntergelassener Jalousien konnten die Polizisten sehen, dass die Teilnehmer ohne...

Gesundbrunnen. Eine Anwohnerin rief am 17. Januar die Polizei zu den Räumlichkeiten einer Kirchengemeinde. Die alarmierten Kräfte des Polizeiabschnitts 18 trafen gegen 19.45 Uhr in dem Gemeinderaum in der Soldiner Straße etwa 170 Erwachsene und mehrere Kinder an. Keiner der Anwesenden soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen haben. Die Abstände sollen ebenfalls nicht eingehalten worden sein. Eine Anwesenheitsliste und die Vorlage eines Hygienekonzepts sollen nicht vorhanden gewesen sein. Der...

Schöneberg. Infolge der Corona-Pandemie mussten seit Februar zwei Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausfallen. Das BVV-Büro plant nun, die für den 27. Mai 17 Uhr angesetzte öffentliche Bezirksverordnetenversammlung durchzuführen. Um die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten zu können, sollen die Verordneten voraussichtlich in der Sporthalle Schöneberg im „Willibald Gebhardt Sportzentrum", Sachsendamm 12, tagen. Die Zusammenkunft ist auf zweimal 90 Minuten mit einer...

Berlin. Zur Überwachung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus hat die Polizei Berlin in der Nacht zum 24. März stadtweit Kontrollen durchgeführt. Rund 300 Einsatzkräfte kontrollierten am 23. März zwischen 6 und 18 Uhr stadtweit 154 Objekte sowie Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit. In 53 Fällen wurden Zuwiderhandlungen festgestellt, hierbei wurde bei 37 Lokalen und Geschäften die sofortige Schließung veranlasst. Die eingesetzten Kräfte...

Um die Ausbreitung von Corona-Infektionen zu verlangsamen, hat das Bezirksamt den Publikumsverkehr auf ein Minimum beschränkt. Viele Einrichtungen sind geschlossen. Bei Heiraten und Beerdigungen gibt es strikte Regeln. Die neuen Bestimmungen gelten vorerst bis zum 19. April. Die wichtigsten Änderungen: Alle Termine in den Bürgerämtern sind storniert, neue werden nicht vergeben. Niemand sollte auf eigene Faust vorbeikommen, sondern sich in dringenden Fällen unter...

Schöneberg. Wie in diesen Tagen zu erwarten ist, kann auch die 100. Sitzung des Präventionsrats im Schöneberger Norden am 26. März aufgrund der Corona-Krise nicht stattfinden. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) und das Quartiersmanagement haben die Veranstaltung abgesagt. Auf der Tagesordnung wäre die Präsentation eines Projekts von Schülern und des Jugendmuseums Schöneberg gestanden, dazu die Themen „Bauen und Grün im öffentlichen Raum“ mit Stadträtin Christiane Heiß, das Parkmanagement im Quartier...

Neukölln. Im vergangenen Jahr wurde der linken Kneipe Syndikat, Weisestraße 56, nach 33 Jahren gekündigt. Recherchen ergaben, dass der neue Hauseigentümer zu einem komplizierten Firmengeflecht der „Pears Group“ gehört, die in Berlin tausende von Wohnungen und Gewerbeeinheiten besitzt. Das Syndikat wehrte sich und zog vor Gericht. Doch Ende November wurde ein Räumungsurteil erlassen. Das Kollektiv gibt nicht auf, will Berufung einlegen und alle juristischen Mittel ausschöpfen. Über den Stand der...

Haselhorst. Die Haselhorster treffen sich wieder zur Kiezversammlung. Diesmal laden der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz und der Abgeordnete Daniel Buchholz (beide SPD) am 26. Februar in den Gemeindesaal der Weihnachtskirche ein. Themen sind wieder aktuelle Fragen rund um den Kiez, aber auch der geplante Siemens-Campus im benachbarten Ortsteil Siemensstadt und weitere Bauprojekte. Eingeladen sind Vertreter der Gewobag die zur Entwicklung von Mieten und dem Wohnumfeld informieren. Petra Jänsch...

Lichtenberg. Am 29. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November haben sich Mädchen und Jungen aus Lichtenberger Grundschulen im Rathaus versammelt. Sie trafen sich zur 6. Kinderkonferenz, die den Themenschwerpunkt „Kinderrechte“ hatte. Jugendstadträtin Katrin Framke (parteilos, für Die Linke) und Schulstadtrat Wilfried Nünthel (CDU) empfingen die Schüler und Mitglieder der Lichtenberger Kinderrechte-Arbeitsgemeinschaften. Symbolisch übergaben sie ihnen den Schlüssel zum Rathaus,...

Rosenthal. Der Bürgerverein Dorf Rosenthal lädt alle Anwohner zu einer Versammlung zur Vorbereitung des 44. Rosenthaler Herbstes 2017 ein. Das Fest wird in diesem Jahr vom 15. bis 17. September stattfinden. Das Herbstfest findet im Landhaus Rosenthal, auf dem Gelände der Kirchengemeinde Rosenthal-Wilhelmsruh und auf der Hauptstraße zwischen Kirche und Schmiede statt. Der Verein lädt deshalb zu einem Informationsabend am Donnerstag, 24. August, um 19 Uhr ins Verbandshaus des Bezirksverbandes der...

Tegel. Das in diesem Jahr erstmals an zehn Tagen stattfindende 8. Tegeler Hafenfest vom 14. bis 23. Juli wird im September Thema einer öffentlichen Bürgerversammlung in der Humboldt-Bibliothek sein. Dies kündigte der Stadtrat für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, Sebastian Maack (AfD), am 27. Juni auf einer Sondersitzung des zuständigen Ausschusses der Bezirksverordneten an. Diese Sitzung war der zweite Teil eines Sondertermins, auf dem die Verordneten das umstrittene Fest nach...

Grünau. Das Geld aus der Kiezkasse für Grünau ist verteilt. Auf der Kiezkassenversammlung haben die Bürger entschieden, ein Fest zum Weltflüchtlingstag (400 Euro), den Bau einer Holzhütte für die Grünauer Gemeinschaftsschule (800 Euro) und die Anschaffung von Boulekugeln und Ton für das Bürgerhaus (200 Euro) zu unterstützen. Insgesamt konnten 1400 Euro vergeben werden. RD

Lichtenberg. Die Lichtenberger Seniorenvertretung hat dazu aufgerufen, an der ersten Bezirksseniorenversammlung nach der Sommerpause teilzunehmen. Sie findet statt am 28. September um 14 Uhr im Kulturhaus Karlshorst, Treskowallee 112 und ist öffentlich. Bei der Sitzung sollen für Senioren wichtige Themen behandelt werden. Darunter ist etwa der Wegfall der Nahversorgung in vielen Regionen des Bezirks, etwa im Gensinger Viertel oder im Prinzenviertel. Darüber hinaus lädt die Seniorenvertretung am...

Köpenick. Nachdem bereits Ende Mai über die Verteilung der 2400 Euro Kiezkassengeld für Köpenick Nord debattiert worden war, soll jetzt die Entscheidung fallen. Deshalb sind die Anwohner rund um die Mahlsdorfer Straße am 15. Juli ab 18.30 Uhr zur Versammlung in den „Köpenicker Hof“, Stellingdamm 15, eingeladen. Auf dem Tisch liegen bereits Vorschläge wie eine Gedenktafel für den ehemaligen jüdischen Friedhof und Baumscheibenpflege in der Hoernlestraße. RD

Altglienicke. Für den Ortsteil Altglienicke können im Rahmen der von der BVV finanzierten Kiezkasse 5200 Euro unter Mitwirkung der Bürger ausgegeben werden. Bei einer Versammlung soll am 25. März um 18.30 Uhr in den Räumen des Bürgervereins, Ehrenfelder Platz 2, über die Verwendung des Geldes abgestimmt werden. Stimmberechtigt sind nur Bürger, die im Ortsteil wohnen. Ralf Drescher / RD

Köpenick. In diesem Jahr stehen für den Bereich der Köpenicker Altstadt 1400 Euro aus der Kiezkasse der BVV zur Verfügung. Am 20. März soll bei einer Versammlung ab 18.30 Uhr im Ratssaal des Köpenicker Rathauses, Alt-Köpenick 21, über die Verwendung abgestimmt werden. Für den Bereich Schmöckwitz stehen ebenfalls 1400 Euro zur Verfügung. Hier wird am 25. März um 18 Uhr in der Schmöckwitzer Insel-Schule, Adlergestell 776, über die Vergabe beraten. Ebenfalls am 25. März wird über die...

Köpenick. Auch in diesem Jahr stellt die Bezirksverordnetenversammlung wieder Gelder für die Kiezkassen zur Verfügung. Über die Verwendung wird vor Ort in den 20 Bezirksregionen entschieden. Für die Wohngebiete Allende I und II stehen in diesem Jahr 2100 Euro zur Verfügung, die nach Vorschlägen der Bürger eingesetzt werden sollen. Wer mitbestimmen will, muss am 6. März um 18 Uhr zur Kiezkassenversammlung in der Kita Amtsfelder Knirpse, Pablo-Neruda-Straße 12-13, erscheinen. Vorschläge können...