Versammlung

Beiträge zum Thema Versammlung

Blaulicht

Verstöße gegen Infektionsschutz bei Kundgebung

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun...

  • Westend
  • 05.07.21
  • 76× gelesen
Politik
Auch das Quartier Alt-Lietzow soll unter Milieuschutz gestellt werden. | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Digitale Bewohnerversammlung
Mehr Milieuschutz in Charlottenburg

Das Stadtentwicklungsamt des Bezirksamts hat die S.T.E.R.N. GmbH mit der Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen zum Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung („Milieuschutzverordnung“) in den Gebieten Karl-August-Platz, Alt-Lietzow, Richard-Wagner-Straße und Jungfernheide beauftragt. Außerdem wurde für die beiden bestehenden Milieuschutzgebiete Mierendorff-Insel und Gierkeplatz geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen nach wie vor bestehen. Am Freitag, 30. April 2021, stellt das Bezirksamt...

  • Charlottenburg
  • 26.04.21
  • 262× gelesen
Blaulicht

Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz
Tägliche Bilanz der polizeilichen Kontrollmaßnahmen

Berlin. Zur Überwachung der Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus hat die Polizei Berlin in der Nacht zum 24. März stadtweit Kontrollen durchgeführt. Rund 300 Einsatzkräfte kontrollierten am 23. März zwischen 6 und 18 Uhr stadtweit 154 Objekte sowie Zusammenkünfte in der Öffentlichkeit. In 53 Fällen wurden Zuwiderhandlungen festgestellt, hierbei wurde bei 37 Lokalen und Geschäften die sofortige Schließung veranlasst. Die eingesetzten Kräfte...

  • Schmargendorf
  • 24.03.20
  • 209× gelesen
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