Verstoß

Bei einer angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „Multikulturelles Friedensforum, Podiumsdiskussion“ in Westend ahndete die Polizei Berlin am 4. Juli diverse Verstöße gegen die aktuell gültige Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Im Laufe der sechseinhalbstündigen Versammlung auf dem Olympischen Platz wurden 46 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen des Nichttragens von Mund-Nasen-Bedeckungen aufgenommen und eine Anzeige wegen falscher Namensangabe nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz. Gegen neun...

Einsatzkräfte der Polizei sowie Bedienstete des Ordnungsamtes Charlottenburg-Wilmersdorf kontrollierten am 20. April aufgrund eines Hinweises aus der Bevölkerung ein Hotel in Charlottenburg. Gegen 10 Uhr betraten die Dienstkräfte die Herberge in der Wundtstraße. Dabei stellten sie fest, dass der Betreiber die Personalien seiner Gäste nicht dokumentiert hatte und auch keine konkreten Auskünfte zu den Personen geben konnte. Bei der anschließenden behördlichen Überprüfung der Anwesenden stellte...

Moabit. Mehrere Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung stellten Beamte der 31. Einsatzhundertschaft und des Abschnittes 27 am 4. Februar in einer Shisha-Bar fest. Anwohner in der Gotzkowskystraße hatten die Polizei informiert. Bei der Überprüfung der Lokalität gegen 21 Uhr wurden zehn Personen angetroffen, die sich nicht an Abstandsregeln hielten und keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. Gegen einen 32-Jährigen wurde in diesem Zusammenhang Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte...

Schöneberg. Polizeieinsatzkräfte lösten am 1. Februar wegen Verstoßes gegen die derzeit gültige SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung eine Hochzeitsfeier auf. Die Beamten wurden gegen 19.10 Uhr in die Hohenfriedbergstraße gerufen und stellten dort in einer Wohnung zehn feiernde Personen im Alter von 15 bis 53 Jahren fest. Im Rahmen der sich anschließenden polizeilichen Maßnahmen kam es zu Widerstandshandlungen, woraufhin die Einsatzkräfte Pfefferspray einsetzten. Dadurch erlitten sechs...

In Gesundbrunnen musste die Polizei am 16. Januar eine Hochzeitsfeier auflösen, bei der zu viele Personen trotz der derzeitigen Pandemiesituation ohne Mund-Nasen-Schutz feierten. Anwohner der Badstraße hatten gegen 18.20 Uhr die Polizei verständigt und angegeben, dass in einer Wohnung eine Feier stattfinden würde. Als Polizeikräfte einer Einsatzhundertschaft dieser Meldung nachgingen, stellten sie in der angegebenen Wohnung insgesamt 56 Erwachsene und sieben Kinder fest, die dort...

Schöneberg. Am Ende wurden vier Lokale in der Innsbrucker Straße, in der Dominicusstraße, der Kolonnenstraße und der Potsdamer Straße geschlossen. Ende Februar hatten Polizei, Steuerfahndung und Ordnungsamt insgesamt acht Gaststätten und eine Bar in Schöneberg überprüft. Dabei stellten die Beamten unter anderem unerlaubtes Glückspiel, Urkundenfälschung sowie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Waffengesetz und die Spielverordnung fest. KEN

Reinickendorf. Die Antwort auf ihre inzwischen dritte Schriftliche Anfrage zur Einhaltung des Nachtflugverbots für den Flughafen Tegel bestätigt der SPD-Abgeordneten Bettina König (SPD) den Eindruck von Anwohnern, dass dieses Verbot nicht viel wert ist. In 16 Kalenderwochen im vergangenen Jahr gab es an fünf bis sechs Tagen pro Woche Flugbewegungen zur Nachtflugverbotszeit, in nur zwei Kalenderwochen fanden zwischen 23 Uhr und 5.59 Uhr keine Flüge des gewerblichen Linien- und...

Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller. Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche...

Anhänger dürfen nicht ewig an einer Stelle stehen. Laut Straßenverkehrsordnung darf ein Halter seinen Anhänger nur zwei Wochen auf derselben Stelle parken. Darauf weist der ADAC in München hin. Bei einem Verstoß wird der Anhänger im schlimmsten Fall abgeschleppt. Außerdem droht dem Halter ein Verwarngeld von 20 Euro. dpa-Magazin / mag