Vertrag

Das Bezirksamt soll prüfen, ob es Schadenersatzansprüche gegenüber der Grün Berlin GmbH geltend machen kann. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Anlass sind Schäden, die nach dem Rückzug des Unternehmens aus dem Botanischen Volkspark Blankenfelde festgestellt wurden. Nach mehr als zehn Jahren, in denen die Grün Berlin GmbH für die Botanischen Volkspark zuständig war, ist seit Anfang des Jahres wieder das Bezirksamt für die Grünanlage an...

Berlin. Der Senat hat den Vertrag mit der Firma culture4life zur Nutzung der Luca-App gekündigt. Die seit März 2021 vertragliche Anbindung der Gesundheitsämter an das Luca-System endet Ende März. Mit der Luca-App konnten Restaurantbesitzer und Veranstalter Kontakte ohne Zettelwirtschaft registrieren und direkt an die Gesundheitsämter übermitteln. Weil die Ämter wegen der hohen Infektionszahlen nicht mehr hinterherkommen, hat Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) die Kontaktnachverfolgung...

Blankenfelde. Die Grün Berlin GmbH strebt eine langfristige Nutzung des Volksparks Blankenfelde an. Verhandlungen über einen Vertrag bis Ende 2031 möchte sie mit dem Pankower Bezirksamt führen und zum Abschluss bringen. 2010 wurde der aktuelle Nutzungsvertrag zwischen Bezirksamt und Grün Berlin GmbH abgeschlossen. Seitdem gibt es eine konstruktive Zusammenarbeit. Im Juli teilte das Unternehmen dem Bezirksamt mit, dass man an der Vereinbarung eines langfristigen Nutzungsvertrages interessiert...

Blankenfelde. Seit fünf Jahren ist die Grün Berlin GmbH für die Entwicklung des Volksparks Blankenfelde zuständig. Vertraglich vereinbart wurde seinerzeit mit dem Bezirksamt, dass das Unternehmen ein neues tragfähiges Konzept für diese botanische Anlage entwickelt und umsetzt. Ende des Jahres läuft der Vertrag aus. Auf Anfrage teilt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) mit, dass derzeit über einen längerfristigen Vertrag mit Grün Berlin nachgedacht wird. Die...