Verwaltungsgericht

Beiträge zum Thema Verwaltungsgericht

Verkehr
Selbst mit kleineren Paletten kommt Marcus Baumgart auf dem Fußweg kaum durch.  | Foto: Ulrike Kiefert
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Weinhändler gegen Poller-Radweg
Verwaltungsgericht prüft Eilantrag aus der Invalidenstraße

Mit dem geplanten Poller-Radweg auf der Invalidenstraße beschäftigt sich das Berliner Verwaltungsgericht. Weinhändler Marcus Baumgart hat einen Eilantrag auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Denn mit dem Radweg verliert er die Lieferzone vor seinem Geschäft. Marcus Baumgart hat seinem verbalen Protest Taten folgen lassen. Der Inhaber der Weinhandlung „Baumgart & Braun“ an der Invalidenstraße hat sich einen Rechtsanwalt genommen und vor dem Berliner Verwaltungsgericht einstweiligen...

  • Mitte
  • 04.12.20
  • 1.055× gelesen
Politik
Friedlicher Protest: Das Denkmal in Moabit soll bleiben. Es war erst Ende September eingeweiht worden.  | Foto: Ulrike Kiefert
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Wirbel um "Trostfrau"
Statue kann vorerst bleiben

Die umstrittene „Friedensstatue“ darf vorerst bleiben. Das Bezirksamt wollte sie eigentlich entfernen lassen, doch der Korea-Verband protestierte und stellte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht. Die „Friedensstatue“ an der Bremer Straße/Ecke Birkenstraße hat für einigen Wirbel gesorgt – und das Berliner Verwaltungsgericht beschäftigt. Das gab nämlich jetzt einem Eilantrag des Korea-Verbandes auf einstweiligen Rechtsschutz statt. Damit darf die Statue stehen bleiben – zumindest so lange,...

  • Moabit
  • 16.10.20
  • 1.051× gelesen
Bauen

Nur ein Kompromiss: Anwohner enttäuscht vom Ausgang des Verfahrens zum Hamberger Großmarkt

Moabit. Gegen den Gastronomiegroßmarkt Hamberger und den Bezirk sind Anwohner vor das Verwaltungsgericht gezogen. Das Ergebnis ist für die Kläger aus der Siemensstraße enttäuschend. Vor dreieinhalb Jahren hatten Anwohner gegen den Bezirk geklagt. Der "Mega-Betonklotz" vor ihren Wohnzimmern hätte so nie gebaut werden dürfen, „zu dicht an der Wohnbebauung“, meint eine Klägerin. Und schon gar nicht ohne Bürgerbeteiligung, mit der Lärm, mehr Verkehr und Luftverschmutzung zu verhindern gewesen...

  • Moabit
  • 09.11.15
  • 204× gelesen
Politik
Kinderfarmgründerin Monika Münzner und der streitbare Leiter Siggi Kühbauer. | Foto: Dirk Jericho

Streit um Kinderfarm eskaliert: zwei Mitarbeiter gekündigt

Wedding. Der Konflikt um die Weddinger Kinderfarm auf dem Gelände an der Luxemburger Straße eskaliert weiter. Sogar der zuständige Abschnittsbeamte der Polizei hat am 29. April den Leiter des Mini-Tierparks besucht, um zu klären, was los ist. Wie berichtet, hat Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) die Zusammenarbeit mit dem Trägerverein gekündigt und die Förderung eingestellt. Der Verein muss das Gelände Ende April räumen. Ein neuer Träger soll das Angebot für Kinder weiterführen....

  • Wedding
  • 30.04.15
  • 1.705× gelesen
Politik

Körperwelten bleiben geöffnet: Bezirk unterliegt erneut vor Gericht

Mitte. Das Bezirksamt ist erneut mit dem Versuch gescheitert, die Körperwelten-Ausstellung im Sockelbau des Fernsehturms zu verbieten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 17. März die Beschwerde zurückgewiesen.Damit kann die am 18. Februar eröffnete Ausstellung mit 20 Ganzkörperplastinaten geöffnet bleiben. Bürgermeister Christian Hanke (SPD) sieht in der Leichenschau einen Verstoß gegen das Bestattungsgesetz, nachdem Tote bestattet werden müssen und nicht ausgestellt werden...

  • Mitte
  • 19.03.15
  • 143× gelesen
Soziales

Straßenumbenennung der Einemstraße in Tiergarten verzögert sich

Tiergarten. Die Bezirksverordnetenversammlungen von Mitte und Tempelhof-Schöneberg haben die Sache schon längst beschlossen. Im Ortsteil Schöneberg ist die Einemstraße bereits umbenannt nach dem Vorreiter der Schwulenbewegung, Karl Heinrich Ulrichs. Tiergarten muss noch darauf warten.Ein Anwohner hat beim Berliner Verwaltungsgericht geklagt. Eine Versicherung, die ihre Adresse an der Einemstraße hat, hat in einem Schreiben an das Bezirksamt Mitte auf den Aspekt der Gleichbehandlung hingewiesen....

  • Tiergarten
  • 11.08.14
  • 70× gelesen
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